https://www.faz.net/-gqz-9l2la

Scholz’ Sparpläne : Kräftige Kürzungen im Bildungsetat

Bildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek Bild: dpa

Finanzminister Olaf Scholz will im Jahr 2020 bei der Bildung und Forschung 533 Millionen einsparen. Die Gegenwehr von Ministerin Karliczek ist kaum wahrnehmbar. Die FDP spricht von einem Armutszeugnis.

          Während der Entwicklungshilfeminister sich lauthals über die Haushaltskürzungen für sein Ministerium beschwert und der Streit über die Verteidigungsausgaben, damit zusammenhängende internationale Zusagen und die Flüchtlingshilfe für Kommunen in vollem Gange ist, nimmt kaum jemand Notiz von den radikalen Kürzungen beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Für das Jahr 2019 sind für das BMBF 18,27 Milliarden Euro im Haushalt als Soll bereitgestellt. Für das Jahr 2020 schlägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Reduzierung um 533 Millionen Euro auf dann nur noch 17,74 Milliarden Euro vor.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          In der neuen mehrjährigen Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 beabsichtigt Scholz darüber hinaus, im Vergleich zur bisherigen mehrjährigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2022, eine Reduzierung des BMBF-Etats um 2,4 Milliarden Euro. Die Ministerin schwieg lange dazu, obwohl im Jahr 2020 bei keinem Ressort mehr gekürzt wurde als beim BMBF. Insgesamt handelt es sich um eine Senkung des Etats um 2,9 Prozent allein im nächsten Jahr. Das seien 600 Millionen weniger verglichen mit dem 2018 beschlossenen Eckwert, sagte der Sprecher für Innovation, Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion, Thomas Sattelberger.

          Das sei ein Armutszeugnis für eine Ministerin, die mit Bildung und Forschung die Trümpfe in der Hand halte, wenn es um Deutschlands Zukunft gehe. Es sei ein „geistiger Offenbarungseid“ der Koalition. Die Bundesregierung müsse Zukunftsinvestitionen streichen, weil sie zu viel Geld ausgebe für ideologische Umverteilung, womit Sattelberger auf die hohen Sozialausgaben im neuen Haushaltsplan anspielt.

          Weitere Themen

          Zwischen Horrorfilm und Neorealismus Video-Seite öffnen

          Filmkritik „Wo ist Kyra?" : Zwischen Horrorfilm und Neorealismus

          "Wo ist Kyra?" von Fotograf Andrew Dosunmu ist ein Hollywood-Film und Arthouse zugleich. Und beides auch wieder nicht. Denn die Zielgruppen beider Genre müssen sich an etwas gewöhnen, das sie sonst ablehnen. Warum der Film sowohl inhaltlich als auch künstlerisch sehenswert ist, verrät F.A.Z.-Redakteur Dietmar Dath.

          Die Drift nach oben Video-Seite öffnen

          Landkarte des Kunstmarkts : Die Drift nach oben

          Die Preise für Kunst sind absurd? Nein. Sie sind das realistische Abbild des globalen Reichtums. Eine Landkarte des Kunstmarkts, der in Wirklichkeit schrumpft und nur knapp dem Umsatz von Rewe entspricht.

          Topmeldungen

          Rechnet sich die Bundesregierung den Haushalt schön?

          Vor Kabinettsbeschluss : FDP kritisiert unehrlichen Bundeshaushalt

          Am Mittwoch will das Kabinett den Bundeshaushalt für das kommende Jahr absegnen. Die Industrie ist unzufrieden mit den Plänen und fordert mehr Investitionen. Die FDP sieht dagegen Rechentricks und geplatzte Träume.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.