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Israel-Boykottbewegung BDS : Die Spur führt nach Teheran

Protest von BDS-Aktivisten gegen den Auftritt von Madonna beim Eurovision 2019 in Tel Aviv Bild: EPA

Die Israel-Boykottbewegung BDS versteht sich als Anwalt der Palästinenser. Folgte ihre Gründung wirklich einem Aufruf des palästinensischen Volkes?

          Die Resolution des deutschen Bundestages vom Mai, welche die anti-israelische Boykottbewegung BDS („Boycott, Divestment and Sanctions“) als antisemitisch verurteilt, spaltet neben der Politik auch die Wissenschaft. In den offenen Briefen von Wissenschaftlern, die zu der Resolution Stellung nehmen, sind die Verteidiger des BDS in der Mehrzahl. Das kommt nicht überraschend. Besonders unter Vertretern der postkolonialen Theorie genießt der BDS breite Sympathien, wobei die Linie zwischen Wissenschaft und Aktivismus nur schwer zu ziehen ist, da viele BDS-Aktivisten Wissenschaftler sind.

          Thomas Thiel

          Redakteur im Feuilleton.

          Die BDS-Bewegung versteht sich als Anwalt der palästinensischen Zivilgesellschaft. Ihre Gründung im Jahr 2005 geht nach eigener Darstellung auf einen Aufruf der palästinensischen Zivilbevölkerung zurück, der jedoch nicht dokumentiert ist. Bei näherer Betrachtung verbergen sich hinter dem BDS vielfältige Interessen, darunter alarmierende Sympathien für Terrorgruppen wie Hamas und Hizbullah. Auf die Frage, ob die weltweit operierende Bewegung allein durch die Solidarität mit der palästinensischen Zivilbevölkerung verbunden wird, oder ob man unter humanitärem Deckmantel noch andere Interessen verfolgt, hat schon 2017 ein Aufsatz des Politikwissenschaftlers Florian Markl Licht geworfen, der jetzt neue Aktualität gewonnen hat (Sans Phrase, Zeitschrift für Ideologiekritik, Heft 11, 2017). Markl führt die Anfänge des BDS auf die UN-Konferenz gegen Rassismus zurück, die 2001 im südafrikanischen Durban stattfand.

          Die vorbereitende Regionalkonferenz für den asiatischen Kontinent wurde in der iranischen Hauptstadt Teheran abgehalten, also in einem Land, dessen Regierung die Vernichtung Israels und der Juden zur Staatsräson erhoben hat. Schon vor der Konferenz kam es zu Missstimmigkeiten, nachdem der Delegation Israels und den als israelfreundlichen geltenden Gesandten Australiens und Neuseelands vom iranischen Regime die Teilnahme verweigert worden war. Den Appell der Ausgeladenen, die Konferenz andernorts stattfinden zu lassen, lehnte wiederum die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, ab, die auf den drei übrigen Regionalkonferenzen noch dem global wiedererwachenden Antisemitismus den Kampf angesagt hatte.

          Vorbereitungen zur Dämonisierung Israels

          Laut Markl verwundert es nicht, dass sich auf der Teheraner Konferenz eine dämonisierende Redeweise durchsetzte, die auf die Delegitimierung und Isolation des Staates Israel abzielte. Im Abschlussdokument von Teheran wird Israel „ethnische Säuberung der arabischen Bevölkerung Palästinas“ vorgeworfen und das Land als „Apartheidsstaat“ bezeichnet. Auf Druck der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) fanden diese Passagen auch Eingang in den Entwurf der Abschlusserklärung der UN-Weltkonferenz in Durban. Außerdem bestanden die Vertreter der OIC dort auf der pluralischen Verwendung des Wortes Holocaust, um, wie Markl schreibt, den systematischen Massenmord an europäischen Juden zu relativieren.

          Die UN-Konferenz endete absehbar im Eklat. Die Delegationen von Israel und den Vereinigten Staaten verließen Durban aus Protest gegen die dort vertretenen israelfeindlichen Positionen und die „hasserfüllte Sprache“ (so der damalige amerikanische Außenminister Colin Powell) vorzeitig. Auf der parallel abgehaltenen Versammlung von Nicht-Regierungsorganisationen kam es noch schlimmer. Nach Augenzeugenberichten des Holocaust-Überlebenden Tom Lantos und des Historikers David Hirsh zirkulierten dort neben den „Protokollen der Weisen von Zion“, einer historischen Fälschung, die eine jüdische Weltverschwörung insinuiert, auch Flugblätter, die Hitlers Vernichtungspolitik feierten. Die antisemitischen Ausfälle gipfelten in einem Aufmarsch, der unter der Parole „Tötet alle Juden“ zum Jüdischen Club von Durban zog, der vorsorglich von der südafrikanischen Polizei evakuiert worden war.

          „Wahre Geburtsstunde der BDS-Bewegung“

          Im Abschlusskommuniqué der UN-Konferenz, von der sich später sogar die für gewöhnlich israelkritischen Organisationen Human Rights Watch und Amnesty International distanzierten, wurde Israel schließlich als „rassistischer Apartheidsstaat“ gebrandmarkt, der für „ethnische Säuberungen“ und „Völkermord“ verantwortlich sei. Nach Markl fanden sich in dem UN-Kommuniqué von Durban alle hetzerischen Formulierungen der Teheraner Erklärung wieder, einschließlich der Forderung nach einem Israel-Boykott, weshalb er Durban als die „wahre Geburtsstunde der BDS-Bewegung“ bezeichnet. Tatsächlich erfolgten kurz nach Durban die ersten internationalen Aufrufe zum Boykott Israels, getragen von britischen Akademikern.

          Eine direkte Verbindungslinie zur Gründung des BDS kann Markl allerdings nicht nachweisen. Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang eine Bemerkung des BDS-Aktivisten Ilan Pappé, Professor für Palästina-Studien an der Universität Exeter. Auf die Frage, ob der BDS von den Palästinensern gegründet worden sei, antwortete Pappé auf einer Konferenz an der Universität Westminster im Jahr 2015: „Eigentlich nicht, aber ... für die geschichtliche Aufzeichnung: ja. Das ist zwar nicht wahr, aber wichtig.“ Für die eigene Legende.

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