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Das Parlament im Comic : Das Album des Hohen Hauses ist so bunt wie das Volk

  • -Aktualisiert am

Aber vermutlich ist das zu eindeutig gesehen. Zum proteischen Wesen des Parlamentarismus gehört die Integrationskraft. Frauen trugen wesentlich dazu bei, typisch „weibliche“ Bereiche wie die Armenfürsorge als politisch zu markieren und zu einer Frage des Parlaments zu machen. Als die ersten Frauen 1919 in die deutsche Volksvertretung einzogen, waren sie nahezu ausschließlich Sozialpolitikerinnen, wie die große Liberale Marie Baum. Demokratie als Sozialstaat: ein sehr weibliches Projekt, das mit Hilfe des Parlaments umgesetzt werden konnte.

Falsche Freunde des Volkswillens

Gegner des Parlaments zielen meist auf eindeutige Verhältnisse. Oft sind es die Feinde der offenen Gesellschaft, die das repräsentative System als schieres Hindernis für die Umsetzung des Volkswillens verstehen. Und Skeptiker erklären, das Parlament sei unzweideutig zur Deliberation da, zur öffentlichen Rede und Gegenrede, und nicht dazu, Entscheidungen in Hinterzimmern zu treffen.

Der historisch versierte Verfassungsrechtler Florian Meinel gibt hingegen zu bedenken, wie wenig diese Vorstellung dem parlamentarischen Leben entspricht: Das deutsche Parlament sei deshalb so stark, weil es mit seinen Ausschüssen Entscheidungen herbeiführe. Gern werden große Debatten als Sternstunden des Parlaments gefeiert, doch vieles spricht dafür, eher eine mühsame Sitzung des Haushaltsausschusses als solche zu begreifen.

Höchst fraglich bleibt: Was bedeutet Repräsentation? Soll das Parlament die Gesellschaft spiegeln? Aber wäre selbst eine Gruppenbildbiographie aller je gewählten Abgeordneten ein komplettes Abbild des deutschen Volkes der Reichstagsinschrift? Inwiefern werden die Armen repräsentiert, obwohl sie überproportional der Wahl fernbleiben? Und warum haben Parteien oft Länderquoten in ihren Fraktionen?

Eine Quote wäre gut parlamentarisch

Im Auftrag des Gleichstellungsparagraphen des Grundgesetzes dafür zu sorgen, dass Frauen angemessen repräsentiert werden, wäre jedenfalls eine typisch parlamentarisch-pragmatische Lösung. Es gibt keinen verfassungsrechtlichen Trumpf gegen das Projekt. Schwartz hat sich schon um Geschlechtergerechtigkeit bemüht.

Deutsche wissen, wie ein Parlament in den Abgrund fahren kann. Im Nationalsozialismus gab es neben allen andern Teufeleien die strahlende Idee der Herrlichkeit des einen Volkswillens. Als die Deutschen nach und nach das feine Geflecht der Demokratie zerstörten, den Rechtsstaat und Minderheitenschutz, als man die Abgeordnete Franziska Kessels in die Folterkeller schleppte, als die selbständige Verwaltung und alle Checks and Balances zerstört wurden, war dem Reichstag die Luft zum Leben genommen.

Wo Extremisten gezähmt werden

Das Grundgesetz hat viel aus der Geschichte gelernt. Es legt unser Parlament im wunderbaren Reichstagsgebäude nicht zu stark fest. Vieles spricht heute dafür, dass das Parlament der Ort ist, wo die neuen Herausforderungen ihren Platz haben: wo Extremisten gezähmt werden können und Abgeordnete in einer neuen Parteienlandschaft Lösungen finden. Im Halbkreis der Volksvertretung trafen sich Menschen wie Gertrud Bäumer und Eugen Bolz, Heiner Geißler und Petra Kelly und schlossen Kompromisse.

Für jeden Einzelnen und jede Einzelne unter ihnen hat Schwartz eine eigene Bildsprache gefunden, unter Rückgriff auf die notwendig plakativen Muster der druckgrafischen Kommunikation. Das Parlament, Inbild von Vielfalt, zeugt von der Kontamination der demokratischen Quellen, es ist Ausdruck der Kompliziertheit des Lebens, der Narreteien und der Weisheit der Menschen.

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