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Populismus : Gebt uns die Zeit zurück

Plötzlich populäre Populisten: Unser Bild zeigt Alexander Gauland, dessen Redebeitrag für die AfD im brandenburgischen Landtag auf einen Bildschirm ins Foyer des Parlaments übertragen wird. Bild: dpa

Die Nostalgie als Waffe der Demagogen: Von populistischen Parteien ist nicht mehr zu erwarten als Stimmungsmache - und zwar zugeschnitten auf Wähler, die sich ein vermeintlich goldenes Zeitalter zurückwünschen.

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          Der Populismus sei in Europa derzeit populär. Dieser Satz fiel gerade auf einem Podium zu „Populismus und Krise - Varianten einer Wahlverwandtschaft“ bei der Jahrestagung der Soziologen in Trier. Man hört ihm sofort die Schwierigkeiten der Diagnose an. Denn sie führt die beiden Ableitungen von „populus“, dem Volk, einmal mit negativem und einmal mit positivem Akzent. Populär zu sein kann für Politiker in Demokratien nicht falsch sein. Populistisch genannt zu werden enthält hingegen eine erhebliche Kritik. Und also sind populäre Populisten ein Problem, jedenfalls für alle anderen und für die politische Soziologie.

          Das setzt voraus, dass die Normalerwartung an politische Parteien in liberalen Demokratien ist, dass sie Mehrheiten suchen und finden, dies jedoch nicht auf populistische Weise tun. Soll heißen: nicht nur an Stimmungen appellieren und nicht um jeden Preis Themen bewirtschaften, bei denen die Volksseele sich erhitzt. Ja, es gibt sogar die Erwartung an die Wähler, nicht populistisch zu votieren, da von den Populisten nicht viel außer Stimmungsmache zu erwarten ist.

          Dann aber erscheinen die dauerhaften Erfolge beispielsweise der FPÖ in Österreich, der SVP in der Schweiz, des Front National in Frankreich oder der Dänischen Volkspartei erklärungsbedürftig. Auf dem Trierer Podium, das von dem noch Jenaer und bald Münchner Soziologen Stephan Lessenich geleitet wurde, schlug seine polnische Kollegin Aleksandra Jasinska-Kania (Warschau) gleich das Leitmotiv der ganzen Diskussion an. Die wichtigste Unterscheidung für Populisten sei die von korrupten Eliten und gutem, aber betrogenem Volk.

          Neoliberale Programme in Reinform

          Das gegenwärtige Misstrauen vieler Wähler gelte dabei neoliberalen Politikern und Technokraten, die insbesondere in Ländern Ost- und Mitteleuropas nach 1989 das Blaue vom Himmel herunter versprochen hätten. Auch György Csepeli aus Budapest wies auf die Verlierer der Privatisierungen hin, um die dortigen Wähler von Parteien am rechten Rand zu charakterisieren. Aus dem Ruin ideologischer Verklärungen und Gerechtigkeitsversprechen erst des Staates, dann des Marktes hätten sich Orientierungsverluste ergeben, die in Ungarn durch Ressentiments gegen die Roma kompensiert würden.

          Das erinnerte an Thesen, die hierzulande der Erziehungswissenschaftler Wilhelm Heitmeyer vertritt, für den die Neigung zu autoritären Einstellungen, die gegen Minderheiten Stimmung machen, eine Funktion der Wirtschaftslage ist. Krasse soziale Ungleichheit führt, so gesehen, leicht zu Populismus. Über die Dänische Volkspartei wusste Susi Meret (Aalborg) als über eine Arbeiterpartei zu berichten, deren Hauptsorge der Wohlfahrtsstaat und der Kampf gegen „Sozialdumping“ ist. Meret gab aber zu bedenken, dass man sich Wähler nicht als Dummköpfe vorstellen soll.

          Um dauerhaft Erfolg zu haben, bedürften selbst Populisten eines zunehmend konsistenten Programms, das mehr als Stimmungsmache anzubieten habe. Doch eine am alten Slogan „Sozialismus oder Barbarei“ orientierte Erklärung greift ohnehin zu kurz. Denn interessanterweise gibt es auch Populisten steigender Beliebtheit in Ländern wie der Schweiz oder Schweden, die einem nicht als erste einfallen, wenn von ökonomischer Krise die Rede ist. Es gibt Länder, die hochgradig in der Krise sind, ohne dass Populisten Wahlerfolge feiern: etwa Spanien. Und es gibt Populisten, die geradezu neoliberale Programme in Reinform vertreten; man denke nur an diejenigen der amerikanischen „Tea Party“.

          Rückkehr zu besseren Zeiten

          Auch die österreichische FPÖ kam unter Jörg Haider als ausgesprochen marktfreundliche, wohlfahrtsstaatskritische Partei nach oben. Erst später entdeckte man dort die eigenen Wähler und verteidigt nun sozialpolitische Errungenschaften. Existiert also gar kein gemeinsamer Nenner des gegenwärtigen Unbehagens in der Parteiendemokratie? Die Münsteraner Soziologin Karin Priester wollte es bei dieser impressionistischen Lösung - andere Völker, andere Populismen - nicht bewenden lassen. Über die sozialen Merkmale der jeweiligen Wählergruppen komme man zwar nicht zu einem Begriff des Populismus.

          Mal handele es sich um städtische Unterschichten, mal um Mittelschichten in Statuspanik, in Lateinamerika gehörten typischerweise die von der Schattenwirtschaft Lebenden zur Klientel der Populisten, in Europa seien es hingegen mehrheitlich Beschäftigte im privaten Sektor. Was die populistischen Parteien jedoch gemeinsam hätten, sei Nostalgie. Überall ertöne der Ruf nach Rückkehr zu besseren Zeiten. Jeder möchte etwas anderes wiederhaben: mehr ethnische Homogenität, Vollbeschäftigung, geringere Kriminalitätsraten, einen tragfähigen Sozialstaat, die D-Mark.

          Wie es mit Nostalgie so geht, erweisen sich solche Beschreibungen besserer alter Zeiten als Mischung aus Tatsachen und Projektionen. Bemerkenswert an der gegenwärtigen Lage ist womöglich, dass viele Wähler der Populisten jenes vermeintlich goldene Zeitalter, das sie zurückfordern, selbst erlebt haben. Ob das darauf schließen lässt, dass es auch eine demographische, eine Altersdimension des Populismus gibt, wurde in Trier nicht berührt.

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