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„Wissenschaftsbetrug“ als Straftat : Mangel an Originalität ist kein Verbrechen

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Hochschulen bekämpfen vermehrt Plagiate, aber muss es gleich ein neuer Straftatbestand sein? Bild: dpa

Wie Doping für Forscher: Ein Straftatbestand „Wissenschaftsbetrug“ wäre ein Schritt in die falsche Richtung. Denn die Akteure im Betrieb selbst sind es, die existierende Leitlinien mangelhaft umsetzen.

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          „Ein Wissenschaftsbetrug soll strafbar sein“ - so will es der Deutsche Hochschulverband. Im vergangenen Sommer forderte der DHV die Schaffung eines eigenen Straftatbestands „Wissenschaftsbetrug“. Damit reagierte er auf die nicht abreißende Kette von Plagiatsfällen, die in medienwirksamer Weise das Vertrauen in die Funktionsweise des Wissenschaftssystems untergruben. Mittlerweile liegen juristische Auseinandersetzungen mit dem Vorstoß vor; sie zeigen deutlich die Probleme eines strafrechtlichen Zugangs und sprechen sich vehement gegen eine Kriminalisierung in einem eigenen Tatbestand aus.

          Dabei ist es schon keineswegs ausgemacht, dass eine „Lücke“ im Gesetz existiert - eine Lieblingsvorstellung aller, die am liebsten die Gesetzgebungsmaschinerie in Gang setzen wollen. Im Gegenteil. Der Blick ins geltende Recht zeigt vielfältige Möglichkeiten der Sanktionierung. Zu Unrecht verliehene Titel können über Hochschulrecht und/oder Landesverwaltungsrecht entzogen werden. Auch das Strafrecht bietet jetzt schon Anknüpfungspunkte; wer künftig noch über sie hinausgehen will, setzt sich aber rechtsstaatlichen und rechtspolitischen Einwänden aus.

          Der Tatbestand des „Betrugs“ schützt ein Vermögen

          Möglicher Anknüpfungspunkt einer Kriminalisierung sind zunächst die eidesstattlichen Versicherungen, die zunehmend von Hochschulangehörigen bei der Abgabe der Arbeit gefordert werden und die vom Strafgesetzbuch pönalisiert werden, wenn sie falsch sind und vor einer zuständigen Stelle abgegeben wurden. Der eigentliche Betrugstatbestand hingegen gibt nicht viel her, da hier ein Vermögensschaden und eine „stoffgleiche“ Bereicherung erforderlich sind, was in der Praxis eine hohe dogmatische Klippe darstellt. Denn der Plagiator will sich ja in der Regel nicht an jener Person bereichern, die er durch seine Abschreibereien täuscht.

          Schon hier zeigt sich, dass der auf den Schutz des Vermögens zielende Tatbestand des „Betrugs“ (Paragraph 263 StGB) der Schutzrichtung eines Wissenschaftsbetrugs systemfremd gegenübersteht. Der Erlanger Strafrechtler Hans Kudlich zieht hier die Parallele zum „Sportbetrug“ durch Doping (“Die strafrechtliche Beurteilung des Wissenschaftsplagiats“, in: Plagiate. Wissenschaftsethik und Recht, hg. v. Thomas Dreier und Ansgar Ohly, Mohr Siebeck Verlag Tübingen 2013). Auch der Sportbetrug sei gesellschaftlich unerwünscht, eine Kriminalisierung durch einen neuen Tatbestand sei aber viel weniger geeignet als die Reaktionen durch die eigentlich zuständigen Subsysteme: hier der Sport in Form der Verbände und der Verbandsgerichtsbarkeit, dort die Wissenschaft als Betrieb mit ihren Institutionen.

          Technische Mängel des Gesetzesvorschlags

          Immerhin besteht aber die Möglichkeit, dort Anstellungsbetrug anzunehmen, wo die Anstellung gerade auf dem Doktorgrad beruhte, etwa ins Beamtenverhältnis als Professor. Auch die Täuschung von Förderinstitutionen, die Promotion unterstützt haben, könnte nach jetzigem Kernstrafrecht schon zu Verurteilungen führen. Das Urheberstrafrecht wiederum bietet in einigen Konstellationen zwar Möglichkeiten der (begrenzten) Kriminalisierung, ist aber über seinen Werkbegriff und das Strafantragserfordernis nur ein begrenzt taugliches Mittel, die typischen Missstände anzugehen. Also doch ein neuer Tatbestand? Nein, meint auch die Osnabrücker Juristin Ingke Goeckenjan (“Wissenschaftsbetrug als Straftat? Juristenzeitung, 68. Jg, Heft 14, Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2013).

          Der Hochschulverband wollte durch seinen Vorstoß vor allem die „Promotionsberater“ kriminalisieren, also jene Branche, die das Einreichen fremder Texte zum Geschäftsmodell erhoben hat. Doch der Gesetzesvorschlag weist technische Mängel auf, und er ist rechtsstaatlich bedenklich, weil er die Kernfrage schwammig formuliert. Wann genau entfällt bei einem fremdgeschriebenen Text die Urheberschaft? Und wie geht man mit verschiedenen Fächerkulturen um, wo doch in manchen gerade die möglichst originale Reproduktion als höchstes Gut in Prüfungen gewürdigt wird. Anders gesagt: Der oft zugrunde gelegte akademische Originalitätsbegriff ist zu neu und zu wenig über alle Fächer hinweg universalisierbar, um Übertretern immer einen strafrechtlichen Strick daraus drehen zu dürfen.

          Die Akteure selbst sträuben sich gegen Standards

          Sowohl Kudlich als auch Goeckenjan greifen die zentrale Idee der Kriminalisierung über das Rechtsgut an. Wer oder was soll hier eigentlich mit dem scharfen Schwert des Strafrechts geschützt werden? Offenbar ist es kein Individualrechtsgut wie Leben oder Gesundheit, sondern eher eine gesellschaftliche Bestandsbedingung, nämlich das „Vertrauen in die Integrität der Wissenschaft“ und die „Zuverlässigkeit ihrer Abschlüsse“. Das mag (noch) legitim sein, zu den Kernaufgaben des Strafrechts muss es aber nicht gehören, und zwar erst recht nicht dann, wenn wirksamer Rechtsgüterschutz auch anders erreicht werden kann. „Unredlichkeit“ oder „Anstand“ ist zunächst eine moralische Kategorie. Wer mit Macht darauf hinwirkt, hier das Recht in Stellung zu bringen, misstraut demnach implizit auch anderen Normativsystemen oder negiert ihre Autonomie.

          Dass die Wissenschaft in ihren bisherigen Institutionen und Verfahren nicht immer effektiv Prävention betrieb und Sanktionen aussprach, enthebt sie demnach nicht von der Pflicht dazu. Gerade wenn man dem Gesetzesvorschlag das Etikett „Vorerst gescheitert“ anheftet (so lautete seinerzeit der Titel der Guttenberg’schen Selbstreflexionen), ist diese besonders gefordert. Umso mehr verwundert es dann, wie sich die Akteure teilweise immer noch sträuben, kritisch über Standards und ihre Implementation nachzudenken oder Sanktionsmöglichkeiten in formalisierten Verfahren auszuschöpfen.

          Dass manche Fakultäten gar den Whistleblowern zürnen statt ihren Kollegen, die elementare Standards mit Füßen getreten haben, scheint ein besonders unerfreulicher Aspekt. Auch hier ist die Parallele zwischen Sport und Wissenschaft bisweilen verblüffend. Einen Lance Armstrong der Fußnoten hat „Twitter“ aber noch nicht erlebt. Sein legendärer Post, der Armstrong in entspannter Haltung vor den gelben Trikots zeigte, war eine kontrafaktische Visualisierung von Meriten, die er da schon nicht mehr für sich in Anspruch nehmen durfte. Solche Selbstinszenierungen würden freilich in der Wissenschaft als Anstandsverstöße eigenen Typs sanktioniert. Hoffentlich jedenfalls.

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