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Urheberrecht in der Wissenschaft : Für Fairness und Ausgewogenheit

  • -Aktualisiert am

Digitalisierung mit Schwierigkeiten

Ein weiteres Beispiel ist der elektronische Leseplatz, der von der Politik auch als ein Mittel zur Förderung der Medienkompetenz propagiert wurde, im Alltag aber bedeutet, dass Bibliotheken die von ihnen erworbenen gedruckten Werke in digitaler Form nur an stationären Terminals in der Bibliothek selbst zeigen dürfen. Vollends absurd wird dieser „Service“ durch mittlerweile ergangene Gerichtsurteile, wonach noch nicht einmal ein Papierausdruck einzelner Seiten an diesem Terminal gestattet sein soll, obwohl man aus den Büchern legal kopieren darf.

Auch die Digitalisierung von älterer Literatur bereitet nach derzeitiger Rechtslage Schwierigkeiten. So unterliegen ältere Werke zwar noch dem Urheberrecht, haben jedoch häufig keinen feststellbaren Rechteinhaber mehr. Bibliotheken und Archiven sollte daher das Recht eingeräumt werden, diese „verwaisten Werke“ zu digitalisieren und der Öffentlichkeit unter Wahrung angemessener Vergütungsansprüche etwaiger Rechteinhaber zur Verfügung stellen zu können.

Ziel der gesetzgeberischen Bemühungen um eine erneute Novellierung des Urheberrechtsgesetzes (“Dritter Korb“) müssen daher verlässliche, transparente, leicht umsetzbare und faire rechtliche Rahmenbedingungen für die wissenschaftliche Arbeit mit publizierter Information sein.

Embargofrist für Autoren

Aus Sicht der Wissenschaft heißt das, nicht nur die beschriebenen Probleme zu lösen, sondern darüber hinaus auch ein Zweitveröffentlichungsrecht für Aufsätze und unselbständig erschienene Werke als zwingende Regelung im Urhebervertragsrecht festzulegen. Mit einem solchen, vertraglich nicht abdingbaren Recht würde die Position der wissenschaftlichen Urheber gegenüber allen Verlagen erkennbar gestärkt. Dieses sollte wissenschaftlichen Autoren nach einer angemessenen Embargofrist von sechs Monaten eingeräumt werden und ihnen damit die Möglichkeit geben, selbst über den Grad der Sichtbarkeit ihrer Forschungsergebnisse zu entscheiden. Die Embargofrist würde sicherstellen, dass Verlage wirtschaftlich arbeiten können.

Sollte es der Bundesregierung nicht mehr in der laufenden Legislaturperiode gelingen, den Dritten Korb des Urhebergesetzes auf den Weg zu bringen, muss zumindest sichergestellt werden, dass Bibliotheken auch weiterhin die Möglichkeit haben, (Lehrbuch-)Inhalte selbst zu digitalisieren und als elektronische Semesterapparate insbesondere für die Lehre bereit zu stellen (Lehrbuchabsatz § 52a UrhG).

Es gibt ein starkes gesellschaftliches Interesse an einer Ausgestaltung des Urheberrechts, die den Wissenschafts- und damit auch den Wirtschaftsstandort Deutschland fördert. Seit Jahren wirbt die Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen gemeinsam mit der Kultusministerkonferenz bei der Bundesregierung für eine Umsetzung dieser Forderung. Sie ergibt sich aus dem Grundrecht auf Wissenschaftsfreiheit und trägt dazu bei, die wissenschaftlich-technischen Grundlagen für den Wohlstand unserer Gesellschaft zu sichern.

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