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Gastbeitrag: Einstein Stiftung in Gefahr : Ein Ende mit Schrecken?

  • -Aktualisiert am

Vorgeschichte einer Sparentscheidung

Die Universitäten haben nicht einfach nur ihren Frieden mit der Einstein Stiftung gemacht. Sie wissen, dass sie im Wettstreit um gute Berufungen und bei der nachhaltigen Absicherung ihrer Großvorhaben auf zusätzliche Mittel angewiesen sind. Die flossen in den letzten Jahren aus dem Budget der Einstein Stiftung - gewiss nicht derart üppig, wie vom Ideengeber Zöllner ursprünglich erwartet, aber doch so, dass Planung möglich war.

Nun allerdings ist die Zukunft der Einrichtung unsicher geworden. Der Berliner Finanzsenator Ulrich Nussbaum hat für den anstehenden Doppelhaushalt 2014/15 erhebliche Kürzungen im Budget gefordert. Von 12,5 Millionen soll sich der Jahresansatz ab 2014 auf 2,5 Millionen Euro reduzieren; ein späterer Aufwuchs ist vorgesehen, aber keineswegs sicher. Diese Entscheidung hat eine Vorgeschichte: Im April 2010 verließ der Finanzsenator den Stiftungsvorstand, nachdem es Streit über Konstruktion und Kompetenzen des Gremiums gegeben hatte. Nur zwei Monate später kam es zur ersten Etatkürzung, als die Stiftung dreiunddreißig Millionen Euro aus ihren Reserven zur Aufstockung des Kita-Budgets der Stadt beisteuern musste. Da die anfangs erhofften privaten Zustiftungen ausblieben, schmolz das Budget auf diese Weise erheblich.

Angriff auf die Forschung

Im Effekt betraf das weniger die gegenwärtige Förderung von Einzelvorhaben als die künftigen Einstein-Zentren, die auf längere Sicht den weiteren Ausbau auslaufender Exzellenzcluster gewährleisten sollten. Schon hier zeichnete sich ab, dass eine zentrale Idee der Stiftung - wissenschaftliche Zukunftsplanung durch bessere Grundsicherung - nur eingeschränkt realisiert werden konnte.

Mit der nun beschlossenen Radikalkürzung ist jedoch weitaus größerer Schaden verbunden. Es geht nicht allein um die Fortführung bestehender Vorhaben, sondern auch um die Glaubwürdigkeit eines Wissenschaftsstandortes, der sich in den letzten Jahren höchst dynamisch entwickelt hat. Dass Berlin mit seinen Universitäten besser denn je dasteht, verdankt sich einer erfolgreichen Drittmitteleinwerbung und verstärkter Attraktivität im internationalen Vergleich.

Aber genau diese Leistungsfähigkeit ist bedroht, wenn die Forschungsinfrastruktur nicht auf gleichem Niveau mitwächst. Das Land Berlin hat schon jetzt gewaltige Probleme, die Sanierung seiner Universitätsbauten zu finanzieren. Auf zusätzliche private Fördermittel für Forschung und Entwicklung wiederum hofft die Stadt vergebens. Umso wichtiger wäre eine auskömmlich ausgestattete „Einstein Stiftung“, die das limitierte Grundbudget der Universitäten ergänzt. Dass acht Millionen nicht verausgabter Mittel aus dem vergangenen Jahr übertragen werden können, hilft kurzfristig über den Engpass der Haushaltsperiode, behebt aber das Problem nicht systematisch.

Der Wissenschaftsrat hat in seinen Empfehlungen aus der letzten Woche vorgeschlagen, dass zukünftig tragfähige Profilkonzepte einzelner Hochschulen von den Ländern prämiert werden sollten. Die Förderlinien der Einstein Stiftung laden zur Ausarbeitung solcher Konzepte ein. Sie müssen aber ausfinanziert sein, damit sich der Antragsaufwand auch in den nächsten Jahren lohnt. Das Land Berlin schadet der Wissenschaft insgesamt, wenn es seine anerkannte Fördereinrichtung zur bloßen Fassade ohne Handlungsfähigkeit macht. Man kann nur hoffen, dass es noch zu einer eingreifenden Kurskorrektur kommt. Denn wie sagte Albert Einstein, der Namenspatron der Stiftung: „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“

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