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Eine Replik auf Sebastian Nerz : Schluss mit den Nachhaltigkeitsplagiaten

  • -Aktualisiert am

Eine wachstumskritische Ausgabe der Freidemokraten?

Nun mag das alles wie Erbsenzählerei eines Wissenschaftlers aussehen, der einem jungen Politiker und Parteichef auf schulmeisterliche Art vorwirft, seine Literatur nicht ausreichend studiert zu haben. Beim Thema Nachhaltigkeit, und vor allem bei dessen Verknüpfung mit Wachstumskritik, mag ich hier aber nicht still halten. Von einem Politiker und Parteichef verlange ich als Bürger dieses Landes, dass er klare Vorstellungen davon hat, woher seine Überzeugungen kommen und worauf seine politischen Schlussfolgerungen basieren. Das ist bei Nerz ganz deutlich nicht der Fall. Schlimmer wird’s immer, heißt es ja, und wenn man sich seine Schlussfolgerungen einmal näher anschaut, trifft dies auch zu.

Was schlägt Nerz vor? Zunächst grenzt er sich scharf von der FDP und ihrer neu entdeckten Wachstumsliebe ab - hier hat er auch meine ganze Sympathie. Dann aber formuliert er sehr bemerkenswert, es „müssen dringend notwendige Reformen im Staat endlich umgesetzt werden. Der ganze Apparat ist so groß und komplex geworden, dass er nicht mehr überschaubar ist.“ Also weniger Staat? Weniger Regelungen? Bürokratieabbau und Steuervereinfachung? Die Piraten als wachstumskritische Ausgabe der Freidemokraten?

Nicht verwandelte Steilvorlage

Das geht nicht zusammen. Selbst wenn man darüber Einigkeit herstellen kann, dass wir neu über Regeln und Gesetze nachdenken müssen, findet sich erschreckend wenig Konkretes in Nerz’ Aussagen. Ich hätte ehrlicherweise ein klares Bekenntnis zum Grundeinkommen erwartet, das die Piraten umsetzen wollen. Außer dieser unklaren Formulierung der „notwendigen Reformen“, einem rhetorischen Wiedergänger unzähliger Sabine-Christiansen-Abende in den 1990ern, findet sich: nichts. Dabei liefert Nerz doch eine Steilvorlage mit seinen Ausführungen zur Elektromobilität und der zitierten Studie der Fraunhofer-Gesellschaft zur Verknappung des Lithiums für Batterien. Genau hier kann eine neue Umwelt- und Wirtschaftspolitik ansetzen und einen Bruch einläuten mit den bisherigen wachstumsgetriebenen Mobilitätsvorstellungen.

Durch eine intelligente Verknüpfung von Verkehrsträgern, durch Konzepte wie Carsharing und E-Ticketing, kann eine intermodale Kette einfach und unkompliziert für die Nutzer bereitgestellt werden. Das führt zu weniger Bedarf an einzelnen Fahrzeugen und schafft gleichzeitig neue Formen der Wertschöpfung. Eine Erkenntnis, die übrigens Winfried Kretschmann, seines Zeichens grüner Ministerpräsident von Baden-Württemberg, bereits ganz am Anfang seines Amtsantritts sehr deutlich ausgesprochen hat. Vielleicht kann ein junger Politiker etwas von diesem alten Hasen lernen. Für die wissenschaftliche Fundierung sind jetzt genug Originalquellen genannt worden.

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