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FAZ.NET-Frühkritik: „Frühling der Piraten“ : Da helfen die Maschinen auch nicht weiter

  • -Aktualisiert am

Immer mal wieder ein neues Gesicht für die politische Arena: Torge Schmidt von den schleswig-holsteinischen Piraten Bild: dapd

Die Piraten sind in den Parlamenten angekommen, doch was sie dort wollen, wissen sie nicht. Hinter ihrer konzentrierten Arbeit verstecken sie eine kreative Krise.

          Die Piraten sind etwas in Vergessenheit geraten. Als die ARD sie gestern am späten Abend für 45 Minuten ins Programm nahm („Die Story im Ersten: Der Frühling der Piraten“), wurde zuvor drei Stunden darüber diskutiert, ob Griechenland dem Euroraum und der Europameisterschaft erhalten bleibt und welche Rolle Deutschland in beiden Fragen spielt. Dass Frank Plasberg in „hart aber fair“ lieber mit dem Schlagersänger Costa Cordalis und Nikolaus Blome von der Bildzeitung diskutierte und die Piratenpolitiker danach nur in einer Reportage vorkamen, die ebenso in der kommenden Woche oder gar nicht hätte gesendet werden können, zeigte: Es rächt sich, kein Programm zu haben, denn dann muss man die dringenden Antworten anderen überlassen.

          Die Behauptung, die Piraten hätten kein Programm, konterte Marina Weisband, die ehemalige politische Geschäftsführerin der Bundespartei, kurz nach Ende des Films mit einem Tweet. „Aus aktuellem Anlass nochmal“, schrieb sie und verlinkt die Internetadresse „kein-programm.de“. Klickte man sie an, werden sie aufgeführt, die Wahl- und Parteiprogramme der Piratenpartei.

          Dass ihre Antwort auf den Vorwurf der Programmlosigkeit nicht die richtige ist, formulierte aber schon im Film der an politischer Erfahrung kaum zu übertrumpfende Erhard Eppler: Er habe die Programme der Piraten gelesen, es sei alles abgekupfert. Diese Behauptung stimmt zumindest für die Schleswig-Holstein-Piraten, die nachweislich mit einem plagiierten Wahlprogramm in die Landtagswahl im Mai gegangen sind. Und im Film kamen noch andere Piraten vor, die sich ebenfalls gerne inspirieren lassen: Die „AG 60+“ aus München, die „Silberpiraten“, saßen beisammen und entwickeln ein Konzept für die Rentenpolitik der Piraten – und mit entwickeln war gemeint: Sie hörten sich um, was katholische Verbände denken.

          Eine strukturell gelähmte Partei

          Egal was die Piraten tun, sie werden stets wieder auf sich selbst zurückgeworfen. Diese ständige Selbstbeschäftigung, die von außen schon länger als strukturelle Lähmung beobachtet wird, intern aber noch als aktuelle Mode moderner Transparenz und Partizipation gilt, zeigte sich beispielsweise in fast jedem Satz von Torge Schmidt. Dem dreiundzwanzigjährigen Piraten, der im Mai in den Kieler Landtag gewählt wurde, gehe es nämlich nicht um seine Partei, die es bald vielleicht nicht mehr gebe, sondern darum, dass die Piraten jetzt „einen neuen Politikstil und so weiter und so fort“ wollen. Niemand wisse, wie die Gesellschaft in dreißig, vierzig oder fünfzig Jahren aussehen werde, ergänzte er, bevor er ratlos und rhetorisch in die Kamera fragte: „Wie gründet man eine Fraktion? Wie geht man mit einem Dienstwagen um?“

          Wenige Minuten zuvor waren die Autoren auf ihrer Deutschlandreise noch in Berlin und zeigten den Berliner Piraten-Abgeordneten Oliver Höfinghoff, der mit wenigen Monaten mehr Parlamentserfahrung erzählte, wie seine Fraktion als Erstes Nahverkehrstickets forderte oder zumindest „Fahrräder für alle“. War das politischer Mut oder nur ein nicht ganz so verlegener Umgang mit der Unsicherheit im Umgang mit einem Dienstwagen?

          Die Piraten wissen sehr oft nicht weiter und sie befragen sehr oft ihre Basis. Michele Marsching, ein Piratenabgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalens ist geradezu ergriffen von der Idee, dass „mehr Demokratie geht, mit mehr Technik“. Am Anfang müsse die Fraktion aber doch autonom sein, weil es die Technik heute noch nicht gebe.

          Einzige Alternative zum Rechtspopulismus?

          Die in der Partei vieldiskutierte Frage, ob das sagenumwobene Liquid Feedback, mit der die Basis zur Geltung kommen soll, als Entscheidungsmechanismus oder doch nur für die Erstellung von Stimmungsbildern genutzt werden soll, sparten die Autoren des Films wie viele andere Fragen aus. Es wollte nach dem Film, trotz freundlicher Einladung, auch niemand so recht mit den Filmemachern diskutieren. Kurz bevor sie sich per Twitter zum nächtlichen Bier verabschiedeten, bedankten sie sich bei dem Piraten Bruno Kramm für sein Tweet, der Film sei als „nette Annäherung für Ottonormalo (…) eigentlich ganz ok“.

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