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Wie erkläre ich’s meinem Kind? : Was das Wichtige an der Europawahl ist

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Und all das ist richtig. Europa ist großartig. Aber gleichzeitig geht es darum, dass Europa bedroht ist, von einer „Schicksalswahl„ ist die Rede. Es geht um die Zukunft der EU. Denn nachdem in einigen Ländern rechtspopulistische Parteien hohe Ergebnisse eingefahren haben wie in den Niederlanden, und damit wie in Italien und in der Tschechischen Republik an die Regierung gekommen sind, könnte sich ihr Erfolg auch auf europäischer Ebene fortsetzen. Rechtspopulisten und Rechtsextreme könnten laut Prognosen auf bis zu ein Drittel der Sitze im Parlament kommen. Sollte es dazu kommen, streitet fast ein Drittel der Abgeordneten nicht darüber, wie das eine oder das andere Gesetz ausgestaltet wird; sie wollen die EU abschaffen. Denn das ist es, was die rechtspopulistische Parteien verbindet: Sie behaupten von sich, den wahren Volkswillen zu vertreten, und sie sind sich einig in ihrem Hass auf die EU und politische Eliten.

Deshalb ist die Wahlbeteiligung so entscheidend. Gerade bei Wahlen, die gemeinhin als „nicht so wichtig“ gelten, bleiben viele, die eigentlich für gemäßigte Parteien sind, zuhause oder machen lieber eine Fahrradtour. Wer zufrieden ist, sieht keinen Anlass, etwas zu unternehmen. Wer hingegen extreme Parteien wählt, die wie die AfD den „Dexit“, also den Austritt Deutschlands aus der EU für eine Option halten, der hat eine höhere Motivation, wählen zu gehen. Enttäuschung über das politische System setzt Kräfte frei. Es müssen also alle wählen gehen, auch die Zufriedenen, denn dann fällt das Ergebnis der Extremen weniger ins Gewicht.

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Das Problem aber ist: Wie oft kann man das Schicksal beschwören, um die Menschen an die Urnen zu bringen? Bereits bei der Bundestagswahl war ein Argument wählen zu gehen, dass sonst die AfD stark wird. Stimmt natürlich. Ist aber nicht genug. Die Unterscheidung, wer für oder gegen Europa ist, ist die gröbste, die es gibt. Die etablierten Parteien gehen allerdings nach demselben Muster vor: Sie plakatieren mit Frieden, Wohlstand, Solidarität. Einem völlig berechtigten, wohligen Gefühl von Europa. Es macht jedoch die Unterscheidbarkeit schwieriger. Dabei unterscheiden sich die Parteiprogramme durchaus. Die SPD will zum Beispiel, dass die EU zu so etwas wie den Vereinigten Staaten von Europa wird, die CDU will das nicht. Sie setzt hingegen auf schärfere Kontrollen an den Außengrenzen der EU, die SPD wird da weniger deutlich. Die Grünen wollen sich dafür einsetzen, dass es einen vollständigen Ausstieg aus der Kohlekraft in Europa gibt, die FDP hält das für falsch – sie setzte auf die Kreativität des Marktes und will CO2-Zertifikate einsetzen.

Es geht um mehr als Europabegeisterung. Weil die Politik in Brüssel abseits der Wahlen von vielen Menschen weniger verfolgt wird als die in Berlin, ist es entscheidend, sich die politischen Programme anzuschauen oder zumindest den Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung zu machen. Es geht nicht darum, ob es Europa gibt – es geht darum, wohin es sich entwickelt. 

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