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Wie erkläre ich’s meinem Kind? : Warum Volksabstimmungen manchmal täuschen

Befürworter des Brexit in London beim Jubel über den Ausgang des Referendums Bild: AFP

Großbritannien hat für den Brexit gestimmt – aber ist das überhaupt gut, wenn alle mitreden? Warum in einer Demokratie jeder eine Stimme hat und trotzdem nur wenige entscheiden.

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          Was eine Abstimmung ist, weiß jedes Schulkind: ein einfaches und faires Mittel, um zum Beispiel über das Ziel des Klassenausflugs zu entscheiden. Die Fahrt geht dann dorthin, wo es die Mehrheit will. Auch in Staaten wird über manche Fragen durch Abstimmungen entschieden. So wie in der Klasse alle Schüler mitbestimmen, dürfen dann alle erwachsenen Bürger darüber entscheiden, wie es mit dem Land weitergehen soll.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Gestern war eine solche Abstimmung in Großbritannien. Auf die Frage, die den Briten da gestellt wurde, gab es nur zwei mögliche Antworten: in der EU bleiben oder austreten. Aber die Entscheidung für eine dieser beiden Möglichkeiten war sehr schwierig, denn eines war sicher: Das Ergebnis wird für ganz Europa Folgen haben. Die Briten mussten also vor der Abstimmung sehr genau darüber nachdenken, was sie tun. Und dafür benötigten sie sehr viele Informationen: Welche Vorteile hat die Mitgliedschaft in der EU? Welche Nachteile?

          Um zu einem wirklich guten Urteil zu kommen, dürfte man eigentlich wochenlang nichts anderes tun, als sich mit all den Fragen zu beschäftigen, die mit der EU-Mitgliedschaft zusammenhängen. Es gibt Wissenschaftler, die das tun. Aber wer kann das sonst schon? Die Leute müssen zur Arbeit gehen, sich um ihren Haushalt kümmern, wollen mit ihren Kindern spielen, sich mit Freunden treffen, Sport treiben und die Spiele der Fußball-EM ansehen. Viele der Themen, um die es da geht, verlangen außerdem ein so spezielles Wissen, dass nicht jeder ein eigenes Urteil fällen kann.

          Bild: Johannes Thielen

          Deshalb werden die meisten politischen Entscheidungen nicht von allen Bürgern in Volksabstimmungen gefällt, sondern von den Abgeordneten in den Parlamenten. Für die Abgeordneten ist das ihr Beruf. Sie können sich den ganzen Tag mit den Fragen befassen, über die sie abstimmen müssen. Da auch sie nicht alles wissen können, haben sie Mitarbeiter, die für sie die nötigen Informationen sammeln. Und obwohl sie solche Hilfe haben, arbeiten die meisten Abgeordneten viel mehr als die Mehrheit der Bevölkerung.

          In einer Parlamentswahl beauftragen die Bürger also Politiker damit, in den Jahren bis zur nächsten Wahl alle nötigen politischen Entscheidungen für sie zu treffen. Die Parteien werben im Wahlkampf um die Stimmen der Bürger, indem sie ihnen sagen, was sie alles tun wollen, wenn sie eine Mehrheit im Parlament bekommen. Die Bürger entscheiden also auch in einer Parlamentswahl wie in einer Volksabstimmung darüber, wie sich ihr Land weiterentwickeln soll. Aber um die Details kümmern sich dann die Abgeordneten und die Regierung. Das ist ganz richtig so - wenn alle Bürger ständig über alles abstimmen müssten, dann würde vermutlich nichts mehr funktionieren.

          Warum gibt es dann über manche Fragen doch Volksabstimmungen? Weil es Themen gibt, die für die Zukunft eines Ortes, eines Gebietes oder eines Landes so wichtig sind, dass doch alle gefragt werden sollen. Wo und über was abgestimmt werden kann, ist in verschiedenen Ländern unterschiedlich geregelt. In Deutschland zum Beispiel gibt es auf der Bundesebene keine Volksabstimmungen. Möglich sind sie aber in den Bundesländern oder den Städten und Gemeinden. In der Schweiz dagegen gibt es zu sehr vielen Fragen Volksabstimmungen - meistens mehrere im Jahr. Oft nimmt daran nur eine interessierte Minderheit der Bürger teil. Das kann man gut finden, weil nur die Leute abstimmen, die sich auch mit der Frage befasst haben. Man kann es aber auch schlecht finden: Denn oft ist es dann gar nicht die Mehrheit, die am Schluss bestimmt.

          Und es gibt noch einige Probleme mit Volksabstimmungen, nicht nur in der Schweiz. Es kostet viel Geld, Plakate, Videoclips für das Internet und Flugblätter herstellen zu lassen, mit denen eine Entscheidung getroffen wird. Dann haben diejenigen einen Vorteil, die mehr Geld haben. Manchmal sind die Leute auch aus irgendeinem Grund unzufrieden mit ihrer Regierung, der mit der Volksabstimmung gar nichts zu tun hat - und dann nutzen sie die Abstimmung, um der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. So ist es schon vorgekommen, dass bei einem Referendum in Wirklichkeit gar nicht über die Frage abgestimmt wurde, die auf dem Wahlzettel stand. Sondern über die Regierung.

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