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Facebook funkt SOS : Immer auf die Kleinen

Das Logo von Facebook Bild: Reuters

Facebook schlägt Alarm: Seine europäischen Dienstleistungen stünden vor dem Ende, wenn die EU die Weiterleitung personenbezogener Daten nach Amerika verbietet.

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          Selbstverständlich ging es der Youtube-Chefin nicht ums eigene Unternehmen, als sie sich vor bald zwei Jahren in einem Brandbrief an die „Creators“ genannten aktiven Nutzer der Video-Plattform wandte, die mit ihren unzähligen Clips die Grundlage für die Milliardenumsätze der Google-Tochter schaffen. Ums große Ganze machte sich Susan Wojcicki damals ebenso Sorgen wie um das Kleine, Individuelle: „Save the internet“ überschrieb sie ihren Aufruf, das Netz selbst sei in Gefahr, schrieb sie im Oktober 2018, wenn die Urheberrechts-Richtlinie der EU umgesetzt werde und Plattformen wie Youtube für Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht würden. Andererseits hätte diese Änderung, fürchtete sie, die schlimmsten Konsequenzen für die Creators und für all jene, die am Betrachten der Videos ihre Freude haben.

          Der von ihr angeregte Protest verfing nicht, allerdings hat auch „das Internet, wie wir es kennen“, nicht etwa das von ihr ausgemalte Ende gefunden. Jetzt ist es die Leiterin des Bereichs Datenschutz und Privatsphäre von Facebook Irland, die vom Ende spricht. Und auch Yvonne Cunnane geht es angeblich um die Kleinen, um die 410 Millionen Facebook-Nutzer in Europa, um die Unternehmen jeglicher Größe, die wohltätigen Einrichtungen, die Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die, um es in der Sprache des Konzerns zu sagen, sich mittels Facebook und Instagram mit der Welt und die Welt mit sich selbst vernetzen. Dass Facebook daran viele Milliarden Euro verdient, wird nur am Rande erwähnt. Der Juristin zufolge sei unklar, wie Facebook seine Services weiterhin in Europa anbieten könne, wenn die EU die Weiterleitung personenbezogener Daten nach Amerika wie geplant verbiete, schreibt sie in einer auf den 10.September datierten eidesstattlichen Erklärung.

          Zwei Sonderregelungen

          Wie kommt ein Konzern dieser Größe, dieser Möglichkeiten und dieses Wohlstands in solch eine aussichtslose Lage? Der Europäische Gerichtshof hat den irischen Datenschutzbeauftragten – in seinem Land hat Facebook seinen Europa-Sitz – angewiesen, sich die Datentransfers des Social-Media-Giganten genauer anzuschauen. Die Datenschutz-Grundverordnung der EU verbietet die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU, zwei Sonderregelungen namens „Safe Harbor“ und „Privacy Shield“ waren unzureichend, und der Versuch, sich auf Standardvertragsklauseln zu berufen, scheitert an den Überwachungsgesetzen, mit denen sich die Vereinigten Staaten das Recht nehmen, verfügbare Daten von Europäern geheimdienstlich auszuwerten.

          Zurzeit ruhen die Ermittlungen des irischen Datenschutzbeauftragten, nachdem Facebook mit einer Klage den Stillstand erzwang. Eine Gelegenheit, sich in Erinnerung zu rufen, dass es ein Facebook-Nutzer und Student war, der vor mehr als neun Jahren den juristischen Weg eingeschlagen hat, der Facebook zu seiner Maximaldrohung, die einem Offenbarungseid gleichkommt, gebracht hat. Damals war Max Schrems noch, was er in der Einschätzung Facebooks vielleicht zu lange geblieben ist: ein Kleiner.

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