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Europa in der Krise : Der Riese taumelt in sein Schicksal

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Griechenland macht Europa sprachlos Bild: dpa

Griechenland macht die EU ratlos. Die politischen Eliten haben die gemeinsame Sprache verloren, die ihr Projekt bisher vorangetrieben hat. Die europäische Einheit könnte sich als neuer Turmbau zu Babel erweisen.

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          In der Europäischen Union gab es schon immer eine Art magisches Dreieck. Die politischen Entscheidungen wurden zwischen Brüssel, Straßburg und Luxemburg getroffen. Dort findet man das bekannte Gestrüpp der europäischen Institutionen: Kommission, Parlament, Ministerrat, Gerichte. Es erscheint allerdings dem EU-Bürger eher wie das Bermuda-Dreieck, wo zwar nichts verschwindet, aber dafür umso mehr Unsinn produziert wird.

          Dieser Eindruck hat auch eine durchaus plausible Erklärung gefunden: Das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit. Denn die Debatten über diese Entscheidungen finden bis heute im Rahmen der Nationalstaaten statt. Das erleichterte den nationalen Regierungen häufig die Durchsetzung ihrer Politik. Für die Erfolge waren sie zuständig – und für den Rest die EU. Das miserable Ansehen der EU-Institutionen artikuliert sich häufig als Kritik an Brüsseler Bürokraten. Auf die Schelte dieser bemitleidenswerten Gruppe können sich schließlich alle verständigen: Politiker, Bürger, Medien; wahrscheinlich selbst Verwaltungsbeamte über das Tun der Kollegen im anderen Ressort.

          Diese Kritik ist so berechtigt wie sinnlos. Im Kern funktionieren nationalstaatliche Bürokratien auch nicht anders als die in Brüssel. Die EU hatte so für die nationalstaatliche Politik eine entlastende Wirkung. Schließlich besteht das Agieren von Politikern mittlerweile vor allem aus Enttäuschungsmanagement. Der Wähler erwartet zumeist mehr als die Politik umsetzen kann. Da ist es gut, die Enttäuschung nach Brüssel verlagern zu können. Wir wollten schon, durften aber nicht. So hatte diese Kluft zwischen europäischen Entscheidungsprozessen und nationalstaatlichen Öffentlichkeiten zwar zu diversen Krisen geführt, etwa bei der Ratifizierung der europäischen Verträge von Maastricht bis Lissabon. Aber diese Krisen waren immer das Ergebnis eines Konflikts zwischen den pro-europäischen Eliten und den Kritikern in den Nationalstaaten gewesen.

          Europas Sprachlosigkeit

          Gleichwohl erinnert die Europäische Union in diesen Tagen an den Turmbau zu Babel. Der scheiterte bekanntlich an der schlagartig zusammengebrochenen Kommunikation unter den Bauarbeitern. Das gleiche Schicksal droht jetzt dem Euro. Von einer europäischen Öffentlichkeit kann man durchaus reden, aber sie ist von einer anderen Art als die Babylonische Sprachverwirrung. Statt Unverständnis dominiert die Verständnislosigkeit, die vor allem aus dem Austausch von Vorurteilen besteht. Die EU wird zum Opfer innenpolitischer Kalküle.

          So kann etwa die deutsche Politik den Widerstand in der Bevölkerung gegen weitere Hilfen an Griechenland nicht einfach ignorieren. Sie formuliert deshalb Forderungen, von denen sie eigentlich wissen muss, dass sie ökonomisch sinnlos sind. Eine weitere Verschärfung des schon heute beispiellosen Sparprogrammes der griechischen Regierung führt zu nichts anderem als einem weiteren Abgleiten in die Depression. In Griechenland ist man auf diese Hilfe angewiesen. Also wird der Ministerpräsident Papandreou dazu gezwungen, die bisweilen dramatischen sozialen Folgen der Wirtschaftskrise zu ignorieren. Er wird zum Feind der eigenen Bürger gemacht. Da wirkt es nur noch hilflos, wenn die EU-Kommission betont, dass sie die soziale Lage der Menschen im Blick habe. Sie hat nichts zu sagen. Am Ende fühlen sich die Bürger in beiden Staaten betrogen.

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