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EU-Ratspräsidentschaft : Ihr Deutschen, redet Europa nicht schlecht!

  • -Aktualisiert am

Die „Arbeit am Mythos” wiederbleben: Eine Verbindung von Brüdern und Schwestern, die sich auch mal streiten Bild: dpa

Der Stolz, ein Europäer zu sein: Wir Polen spüren ihn noch - und können bezeugen, warum die Europäische Union trotz Krach und Krise der größte Glücksfall unserer Geschichte ist. Wir brauchen den Terminus vom glühenden Europäer mehr denn je.

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          Das Projekt Europa ist in Misskredit geraten. Seit in Athen die Menschen auf die Straße gehen, weil sie die Sparauflagen nicht akzeptieren, ist auch in Deutschland die Liebe zu Europa auf Gefriertemperatur abgekühlt. Brüssel gilt als Geldvernichtungsmaschine: Erzeugt durch die Berichterstattung einiger Boulevardblätter, hat sich ein Bild von der EU als Verschwörung überbezahlter Bürokraten durchgesetzt. Der Ruf nach mehr Nationalstaatlichkeit wird wieder laut.

          Als Pole verfolge ich das anachronistische Verhalten der deutschen Eliten mit Erstaunen. Der interessanteste Aspekt der jüngsten Berliner Rede von Jürgen Habermas war der Verweis auf die Medien, die es vermieden, supranationale Debatten aufzugreifen. Es war kein Zufall, dass der Philosoph auf das Beispiel Polen verwies, wo das Projekt Europa ein kontinuierliches und überwiegend positiv besetztes Thema in der Berichterstattung ist. Wenn wir Polen heute den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, dann tun wir das mit großem Stolz. Für uns ist es eine Auszeichnung, ein historischer Augenblick, in einem freien, offenen, toleranten Europa die symbolische Führung einer Staatengemeinschaft zu übernehmen, die in den vergangenen Jahren so viel politisches Verständnis für unseren Transformationsprozess aufgebracht hat. Ich persönlich betrachte mit Genugtuung, wie sich mein Land entwickelt, nach einer schwierigen Konsolidierungsphase in den neunziger Jahren und politischer Instabilität Anfang des neuen Jahrhunderts - eine Zeit, die mit tiefer Europa-Skepsis einherging. Heute sind die meisten Polen glühende Befürworter der Europäischen Union.

          Erfolgsgeschichte des europäischen Solidaritätsgedankens

          Man muss sich fast schon schütteln, wenn man jetzt den Terminus vom glühenden Europäer in den Mund nimmt - und trotzdem brauchen wir ihn mehr denn je. Gerade in Deutschland, wo viel über den ansteigenden Rassismus in Ungarn berichtet wird, jedoch wenig darüber, welche positive Entwicklung Polen erlebt, das größte osteuropäische EU-Mitglied. Das Land ist eine Erfolgsgeschichte des europäischen Solidaritätsgedankens: 83 Prozent der 38 Millionen Polen - so stellt im Mai eine Umfrage fest - sind zufrieden, dass ihr Land Teil der Europäischen Union ist.

          Auch die politische Normalisierung ist bezeichnend: Noch vor zehn Jahren hatten wir Polen ein Parlament voller zersplitterter Parteien und eine starke radikale Rechte. Abgeordnete sprangen im Parlament über die Sitzungstische, um sich der Polizei zu entziehen, nachdem sie nationalistische Brandreden gehalten und den Sejm lahmgelegt hatten. Politik war eine Staatsposse. Als Jaroslaw Kaczynski Ministerpräsident war, regierte er mit ultrakonservativen Bauernführern (die Angst vor einer gemeinsamen Landwirtschaftspolitik schürten) und klerikalen Ideologen (die einen religiösen Verfall in der säkularen Staatengemeinde befürchteten). Die radikalen Koalitionsparteien der PiS sind verschwunden - aber Donald Tusks Bürgerplattform, die Partei der europäischen Befürworter, hat in den Umfragen einen Vorsprung von zehn Prozent vor der Kaczynski-Partei. Für Polen wäre es ein Novum, wenn eine Regierungspartei eine Parlamentswahl wiedergewänne. Und alles spricht dafür.

          „Arbeit am Mythos“ wiederbeleben

          Unsere neuen Autobahnen, unsere neuen Stadien, in denen wir 2012 die Fußball-Europameisterschaft austragen werden, unsere neuen Verwaltungsgebäude und Schulen - sie alle konnten wir dank der Hilfe der Europäischen Union errichten, dank der Mitgliedstaaten im Westen und des Geldes aus Deutschland. Wer jetzt durch Polen fährt, wird sehen, dass es sich gelohnt hat: Der Aufschwung in den Großstädten ist mit Händen zu greifen. Auf den meisten Baustellen sieht man auf den Informationstafeln zwölf goldene Sterne auf blauem Hintergrund prangen und den kleingedruckten Hinweis: „Finanziert mit Mitteln der Europäischen Union“. Das stiftet Vertrauen und zeigt der polnischen Bevölkerung, dass das Geld, das der Westen ausschüttet, auch wirklich ankommt.

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