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Elektronische Fingerabdrücke : Schilf und Schily

Die Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde gegen den biometrischen Reisepass eingelegt. Ihre Begründung dafür ist einigermaßen pikant.

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          Bevor Juli Zeh 2001 ihren Debütroman „Adler und Engel“ veröffentlichte, war sie zwei Jahre als juristische Repetitorin in drei ostdeutschen Universitätsstädten tätig. Im Folgejahr erschien noch „Recht auf Beitritt?“, ihre Studie zum Europarecht, die in Fachkreisen mehr Lob erntete als der Roman (Zeh, Juli: Recht auf Beitritt?). Seitdem ist die Juristin Zeh gegenüber der Schriftstellerin in den Hintergrund getreten; aber im vergangenen Jahr fühlte sie sich nach Abschluss ihres dritten Romans, „Schilf“, bemüßigt zu versichern, nun ernsthaft an ihrer Dissertation arbeiten zu wollen - es wird auch Zeit, denn darin widmet sie sich dem rechtlichen Status des Kosovo, und die aktuellen Ereignisse könnten Teile der Ausführungen zu Makulatur machen.

          Dennoch hat Juli Zeh sich nun auf anderes juristisches Terrain begeben, eines, das zumindest namentlich ihrem letzten Roman eng verwandt ist: Es geht um Schily. Gemeinsam mit dem Leipziger Rechtsanwalt Frank Selbmann, den sie aus gemeinsamem Interesse für den jugoslawischen Konflikt kennt, hat sie Verfassungsbeschwerde gegen den im vergangenen Jahr bei Neuausstellung obligatorisch gewordenen biometrischen Reisepass eingelegt.

          Pikante Begründung

          Ihre Begründung dafür ist einigermaßen pikant: Der frühere deutsche Innenminister Otto Schily, der 2004 gemeinsam mit seinen EU-Kollegen beschlossen hatte, zukünftig elektronische Fingerabdrücke in die europäischen Pässe aufzunehmen, müsse dabei als befangen betrachtet werden, weil er von 2006 an als Aufsichtsrat für das Unternehmen Byometric Systems tätig geworden ist, das sich der biometrischen Erfassung widmet.

          Das war Schily bereits von der FDP vorgeworfen worden, aber nicht im Zusammenhang mit dem Reisepass, zu dessen Fingerabdruckspeicherung die Angebote des Unternehmens auch gar nicht passen. Auch dürfte eine rückwirkende Befangenheit schwierig zu begründen sein: Schily war 2006 bereits seit einem Jahr aus der Regierung ausgeschieden und will nicht einmal Geld für seine Tätigkeit als Aufsichtsrat erhalten haben. Dennoch möchte Juli Zeh „nicht ausschließen“, dass sich der Politiker „von einem eigenen wirtschaftlichen Vorteil leiten ließ“. Nicht auszuschließen ist allerdings auch, dass Frau Zeh die bayerische Aktiengesellschaft mit der österreichischen Ekey Biometric Systems GmbH verwechselt hat, die sich tatsächlich mit der Abtastung von Fingerkuppen befasst. Aber für uns ist es immerhin erfreulich, dass Juli Zeh ihre Zeit im Moment wieder lieber der Juristerei als der Schriftstellerei widmet.

          Andreas Platthaus

          Verantwortlicher Redakteur für Literatur und literarisches Leben.

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