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Druck vom Kartellamt : Rudert Amazon tatsächlich zurück?

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Amazon bleibt in den Schlagzeilen: Das Bundeskartellamt prüft, ob der Internet-Händler gegen das deutsche Wettbewerbsrecht verstößt Bild: dpa

Der Internet-Händler Amazon will seine Zulieferer angeblich nicht mehr zu Tiefstpreisen zwingen. Die Ermittlungen der Wettbewerbsbehörde gehen unterdessen weiter.

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          Der Internet-Händler Amazon hat in der jüngsten Vergangenheit keine besonders guten Schlagzeilen gemacht. Im Februar sorgte die ARD-Reportage „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“, die über schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne in einem Versandzentrum des Unternehmens berichtete, für Wirbel. Gewerkschaftsvertreter sprachen ganz offen von „Ausbeutung“, in Leipzig und im hessischen Bad Hersfeld streikte die Belegschaft, und sogar Arbeitsministerin Ursula von der Leyen forderte entschieden „Aufklärung“ in der Causa Amazon.

          Hinzu kamen Berichte über halbseidene Steuertricks, mit denen die Milliardenumsätze, die Amazon allein in Deutschland jährlich erzielt, zu großen Teilen am deutschen Fiskus vorbeigeführt werden. Und schließlich ist da noch der amerikanische Amazon-Boss Jeff Bezos höchstselbst: In einer kürzlich erschienenen Biographie zeichnet der amerikanische Journalist Brad Stone das Bild eines von Gier und Erfolgssucht getriebenen Unternehmers, der sich um Regeln und Konventionen kaum schert. Hauptsache, seine Erfindung Amazon wächst.

          Jeff Bezos: Der Amazon-Gründer gilt als ein Unternehmer mit hohen Ambitionen

          Und Amazon wächst anscheinend unaufhaltsam, negative Berichterstattung und öffentliche Empörung hin oder her. Die Geschäftszahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Im Jahr 2012 belief sich der Umsatz hierzulande auf 6,5 Milliarden Euro - 21 Prozent mehr als im Jahr zuvor und 65 Prozent mehr als 2010. Damit kontrollierte das Unternehmen schon fast ein Viertel des Online-Versandhandels in Deutschland - längst beschränkt sich das Angebot nicht mehr auf Bücher.

          Und Amazon nutzt seine Marktmacht geschickt aus, um die eigene Position weiter zu festigen und etwaige Konkurrenten kleinzuhalten. Beispielsweise mit Hilfe einer sogenannten Paritätsklausel, der sich Anbieter, die ihre Waren über Amazons „Marketplace“ verkaufen wollen, bislang unterwerfen mussten. „Marketplace“, so heißt Amazons eigener Internet-Marktplatz für sämtliche nur denkbaren Produkte. Händler können dort, ähnlich wie bei Ebay, alles, vom Schmöker bis zur Heizdecke, zum Kauf feilbieten. Im Gegenzug entrichten sie eine Gebühr, die sich vorwiegend am Erlös der verkauften Produkte orientiert. Und sie verpflichten sich, ihre Produkte nirgendwo anders im Internet günstiger anzubieten als auf dem „Marketplace“. Amazon kann seinen Kunden somit den niedrigsten Preis garantieren, andere Plattformen haben das Nachsehen.

          Das Bundeskartellamt bleibt misstrauisch

          Diese vertragliche Auflage hat Anfang des Jahres die deutsche Wettbewerbsbehörde auf den Plan gerufen. Andreas Mundt, der Präsident des Bundeskartellamtes, sagte im Februar: „Die Amazon-Preisparitätsklausel, die den Händlern die Freiheit nimmt, ein über Amazon angebotenes Produkt an anderer Stelle im Internet preiswerter anzubieten, kann gegen das allgemeine Kartellverbot verstoßen.“ Dies gelte insbesondere, „wenn durch die Beschränkung der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Internet-Marktplätzen beschränkt wird“.

          Offenbar hat sich dieser Verdacht als begründet erwiesen. Das Bundeskartellamt nahm Ermittlungen auf und führte zu diesem Zweck eigens eine Händlerbefragung durch. Amazon, für das Deutschland hinter den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Markt ist, lenkte ein und änderte seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allerdings gilt die Paritätsklausel weiterhin für sogenannte „Platinseller“, also für jene von Amazon definierte Elite von Händlern, die über den „Marketplace“ besonders hohe Umsätze erzielen.

          So meldete es die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe. Amazon beteuert hingegen auf Anfrage dieser Zeitung: Man habe „bereits im August bekanntgegeben, dass das Unternehmen in Deutschland auf die Preisparität verzichtet - dies gilt für alle Händler“. Beim Bundeskartellamt will man der Sache weiter nachgehen. Die Behörde bewerte, „ob die Maßnahmen nach Form, Inhalt und Umfang ausreichen, das Verfahren gegen Amazon insoweit zu erledigen“, so teilt Andreas Mundt mit. Entscheidend sei, „dass Amazon von der Preisparität endgültig Abstand nimmt und auch nach den Umständen keine Wiederholungsgefahr mehr besteht“. Über den Stand des laufenden Verfahrens wolle man von Seiten des Bundeskartellamtes derzeit keine Angaben machen.

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