https://www.faz.net/-gqz-6ucda

Die Staatstrojaner-Affäre : Wir müssen andocken!

  • Aktualisiert am

Peter Altmaier und Angela Merkel in klassischer Kommunikation Bild: AFP

Er ist der erste Unionspolitiker, der direkten Anschluss an die digitale Welt sucht - Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier fordert im Samstagsfeuilleton der F.A.Z.: Werdet alle Twitterer!

          1 Min.

          Die Staatstrojaner-Affäre zwingt die Politik, endlich online zu gehen: Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wagt sich in einem Exklusivbeitrag für die F.A.Z. als erster Unionspolitiker aus der Deckung und versucht einen Zugang zur digitalen Welt zu finden: „Bis vor kurzem wusste ich nichts vom Netz. Mir war die gesellschaftliche und politische Dramatik, die von der rasanten Evolution des Internet ausgeht, bislang nicht einmal im Ansatz klar.“

          Erste Erfahrungen mit Twitter machte er vor drei Wochen: „Als ich in einem Tweet bekannte, dass ich nicht wisse, wie man auf dem Blackberry Umlaute schreibt, dauerte es keine vier Minuten, bis mich von allen Seiten Tweets erreichten, in denen das prompt erklärt wurde.“

          Altmaier hält den Zugang zum Internet für so wichtig wie den zu Wasser und Nahrung: „Die Schwelle für Eingriffe in dieses Rechtsgut liegt daher heute sehr viel höher als vor drei, fünf oder zehn Jahren.“ Altmaier räumt ein, dass die Debatte um den am vergangenen Wochenende enttarnten Staatstrojaner „hoffnungslos verrant“ sei, und übt damit indirekt Kritik an den Sicherheitsbehörden: „Wenn es dann noch so ist, dass die Behörden es über Tage nicht schaffen, die verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit nachvollziehbar dazustellen, sind die Aussichten auf Verständigung denkbar schlecht. Wenn ein Vorfall bekannt wird, muss man einen Tag später sprechfähig sein, sonst hat man schon verloren.“ Am Samstag im F.A.Z.-Feuilleton.

          Weitere Themen

          Tortenkunst mal anders Video-Seite öffnen

          „The Bakeking“ : Tortenkunst mal anders

          Eine Schimpansentorte in Lebensgröße - das ist die neue Kreation von Ben Cullen, der als „The Bakeking“ mit seinen Backkreationen begeistert. Auf der „Cake International“ trifft er die besten Tortenkünstler der Welt.

          Topmeldungen

          Buttigieg in Iowa vorn : Suche nach der Mitte

          Pete Buttigieg liegt in den Umfragen zur demokratischen Vorwahl in Iowa erstmals vorn. Ist er der Hoffnungsträger für die Zentristen oder nur der Aufreger des Monats? In jedem Fall verfügt er über ein gut gefülltes Konto.
          Einst war beim Arbeits- und Gesundheitschutz das technisch Machbare die Richtschnur. Nun definiert das arbeitsmedizinisch Unbedenkliche den Maßstab – notfalls auch um den Preis, dass manche Arbeiten unterbleiben müssen.

          F.A.Z. exklusiv : Der Straßenbau droht gestoppt zu werden

          Ein Grenzwert soll in Zukunft verhindern, dass Arbeiter zu viele Asphaltdämpfe einatmen. Nun fürchtet die Branche, komplett lahmgelegt zu werden. In einem Brandbrief bittet man um eine Übergangszeit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.