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Die Piraten und das Urheberrecht : Leise Schritte

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Post von den Piraten: Es geht ums Urheberrecht. Doch anstelle eines erneuten Kampftexts finden sich hier die Forderungen, die von Anfang an als vernünftig galten.

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          Den alten Hasen der Politszene war die Sache mit den Piraten ja schon lange klar, und zwar, dass es nix sei mit denen. „Shitstorms“ – das sollte die Methode sein, mit der die Piraten die Demokratie updaten wollten. Gelungen ist ihnen damit wenig. Aufmerksamkeit haben sie erregt. So, wie sie in die Shitstormkultur gestolpert sind, lag das Thema Urheberrecht plötzlich vor ihnen. Und sie hatten einiges zu sagen: Vierundachtzig Punkte umfasste das bisherige Thesen- und Themenpapier der Partei zum Urheberrecht. Mit ihm sollte das Gesetz geändert werden, es enthielt Träume und Wünsche; doch weil den langen Riemen niemand las, wurde gar nicht debattiert. Dabei blieb es, auch, als der Gegenwind der Urheber wehte. Heute haben sich die Höchststände der Umfragewerte der Partei halbiert, wobei die Partei jedoch noch weit über ihrem letzten Bundestagswahlergebnis rangiere, so hört man aus ihr. Zweckoptimismus im Untergang?

          Am Dienstag bekamen Journalisten von den Piraten Post. Es gehe um das Urheberrecht, schrieb der Fraktionsvorsitzende der Berliner Piraten, Christopher Lauer, der damit jedoch nicht den nächsten Kampftext einleitete, sondern für das Lesen konkreter Änderungsvorschläge für das Urheberrechtsgesetz warb. Und nicht nur das: Zu lesen ist von dem Ansinnen, eine „Entwicklung einzuleiten“, davon „ein sinnvolles Maß“ zu finden und bei „potentiell Betroffenen um glaubwürdige Akzeptanz“ zu werben. Geht es der Partei also doch um mehr, als der aufmüpfigen Basis die offenen Leitungen – gespeist mit Musik, Film und den neuesten amerikanischen Serienepisoden – frei zu halten?

          Nein, der Entwurf fordert die Absolution der Gelangweilten nicht. Stattdessen geht es auf wenigen Seiten um die Forderungen, die von Anfang an als vernünftig galten: Auch Hochschulen sollen künftig Texte für den Unterricht vervielfältigen und unter Studierenden verbreiten dürfen. Alle amtlichen Werke sollen der Öffentlichkeit ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen. Künstler sollen selbst bestimmen dürfen, ob sie ihre Werke irgendwann einmal auch auf Handelswegen vertreiben möchten, die es heute noch gar nicht gibt. Es sei zu überlegen, wie mit dem Monopol der Schulbuchverlage umzugehen sei. Folgt auf den Shitstorm also nun der Wandel durch Annäherung? Vielleicht. Von der Basis war noch nicht viel zu hören. Aber einige Journalisten merkten schon an, dass es ihnen ohne Shitstorm zu langweilig sei.

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