Die PARTEI :
Ernst ist das Wählen

Lesezeit: 4 Min.
„PARTEI”-Chef Martin Sonneborn bei seinem ehrgeizigsten Projekt: dem Wiederaufbau der Mauer
Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, der PARTEI des Satirikers Martin Sonneborn die Anerkennung zu verweigern und sie damit von der Bundestagswahl auszuschließen. Zeigt dies, dass Politik doch ein zu ernstes Geschäft ist, oder nur die Lücken im Zulassungsverfahren?

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Kurzbezeichnung: Die PARTEI) wurde 2004 gegründet. Sie nahm an der Bundestagswahl 2005 teil und ließ Wahlwerbespots im Fernsehen senden. Dass sie ihre Sendezeit bei Ebay versteigerte, erregte den Zorn von Wolfgang Bosbach (CDU). Der Bundeswahlausschuss, das von den Bundestagsparteien besetzte Gremium, das über die Teilnahme an den Wahlen entscheidet, hätte, so Bosbach damals, Die PARTEI nicht zulassen dürfen. Seit 2008 ist Roderich Egeler Präsident des Statistischen Bundesamtes und Bundeswahlleiter. Unter seinem Vorsitz hat der Bundeswahlausschuss am 17. Juli beschlossen, Der PARTEI die Anerkennung als Partei zu verweigern und damit die Beteiligung an der Bundestagswahl vom 27. September zu verwehren.

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