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Jürgen Kaube (kau)

Die Koalition : Regieren in der Remiszone

  • -Aktualisiert am

Bei den Koalitionsverhandlungen führten sie sich schon einmal als Strategen der Geduld ein. Wie lange aber werden es Angela Merkel und Siegmar Gabriel in ihrer politischen Ehe nun zusammen aushalten? Bild: dpa

Noch nie hat es so lange gedauert, bis wir eine neue Regierung bekommen. Daran, dass es eine große Koalition sein wird, liegt es nicht. Doch woran liegt es dann? Ein Eheszenarium.

          3 Min.

          Elf Tage dauerten 1949 die Koalitionsverhandlungen, die zum ersten Kabinett Konrad Adenauer führten. Beteiligt waren vier Parteien. Nach der zweiten Bundestagswahl, 1953, waren es schon 43 Tage, bei allerdings auch sechs Parteien. Ludwig Erhard brauchte 1965 nur neun Tage, Helmut Schmidt 1980 gar nur acht. Und selbst die erste große Koalition, die nun wahrlich einiges an Gegensätzen zu überbrücken hatte, benötigte 1966 nicht viel mehr als zwei Wochen. Rekordhalter im Tauziehen ist das zweite sozialliberale Bündnis unter Helmut Schmidt, das 1976 ganze 51 Tage verhandelte.

          Mit 36 Tagen Verhandlungszeit ist die soeben beendete Koalitionsrunde zwischen CDU/CSU und SPD diesem Ergebnis schon recht nahe gekommen. Da nun aber seit dem Bundestagwahltermin schon 66 Tage vergangen sind und bis zum SPD-Mitgliederentscheid weitere Zeit verstreichen wird, ist Angela Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) schon jetzt der deutsche Rekord in der Disziplin „Dauer der Regierungsbildung“ sicher. Gut möglich, dass er am Ende bei achtzig Tagen liegen wird.

          Woran liegt das? An großen programmatischen Gegensätzen der Parteien (Gelächter) wohl kaum. Am Willen zur Koalition ebenfalls nicht. Angela Merkels unwirsche Reaktion vom Wahlabend, als sie nach der Möglichkeit einer absoluten Mehrheit mit einer Stimme Mehrheit gefragt wurde, war sprechend genug. Die Vorstellung, von einem CSU-Hinterbänkler abhängig zu sein – oder von Wolfgang Bosbach oder von „Setzen Sie bitte einen Namen Ihrer Wahl ein“ –, war ihr erkennbar unangenehmer als irgendeine Koalition. Und auch die SPD-Spitze hatte kurz darauf, als sie noch sämtliche Stirnen in Falten legte und Hannelore Kraft ein wenig fuchtelte, längst Ressortwunschlisten geschrieben.

          IT-Fertigkeiten für Kitas

          Koalitionen sind keine Liebesheiraten, lautet die verlässlich schon am Wahlabend heruntergebetete Phrase. Arrangierte Ehen sind sie auch nicht, obwohl sich diese hier abzeichnete. Bleibt nur die Vernunftehe. Inwiefern also gehörte es diesmal zur Vernunft, so endlos zu verhandeln? Zumal wenn das Ergebnis sich in vielen Passagen wie eine Aufnahme der Wünsche aller liest. Auch der unsinnigsten wie der Vermittlung von „IT-Fertigkeiten“ in Kitas. Good luck, die Weiterbildungslobby wird’s freuen.

          Es geht natürlich auch einige Zeit drauf, wenn man in einen Koalitionsvertrag Sätze wie den aufnimmt: „Wir wollen darauf hinwirken, dass deutlich mehr Fahrradfahrer Helm tragen.“ Oder den: „Wir werden gemeinsam mit den Jugendverbänden einen ,Jugend-Check‘ entwickeln, um Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit den Interessen der jungen Generation zu überprüfen.“

          Eine weitere Antwort lautet, dass gerade die Nähe von Parteien, die alle dieselben Werte bewirtschaften, zu Schwierigkeiten bei der Erfüllung jener anderen Phrase führt, der Koalitionsvertrag müsse „deutlich die Handschrift“ und zwar diejenige beider Seiten tragen. Das Ausmaß an Wertbekräftigung in einem Text, der Kontroversen über Grundsatzentscheidungen begrenzen soll, ist phantastisch; auch deswegen ist er wohl 185 Seiten lang.

          So erkennt man „die Vielfalt hochwertiger Angebote“ bei Computerspielen an, was ja nicht unlogisch ist, wenn sie hochwertig sind; man ist gegen „Transphobie“, aber bestimmt auch gegen alle anderen Phobien und für faire (und nachhaltige) Standards bei der Vergabe internationaler Sportgroßveranstaltungen. Nicht, dass sich ein Kabinettsmitglied dann auf einmal für unfaire einsetzt!

          Alles führt zurück zum Bild der Ehe

          Der eigentliche Grund für das lange Verhandeln führt aber zurück zum Bild der Ehe. Ähnelt diese hier doch einer, die einen Vertrag schon im Licht ihrer erwarteten Auflösung schließt. Denn selbstverständlich muss es für die SPD – nach der hessischen Festlegung aber auch für die CDU – um die Definition von Sollbruchstellen gehen, die es irgendwann, spätestens von 2016 an, erlauben, in einen Wahlkampf zu gehen, in dem die Fortsetzung dieser Koalition für sinnlos oder jedenfalls nicht wünschenswert erklärt werden muss.

          Insofern mag die Kritik, das alles sei nicht finanzierbar, sogar naiv sein, weil es ja vielleicht auch gar nicht finanzierbar sein soll. Dann ginge es nur darum, wer die Unfinanzierbarkeit an welcher Stelle wann zuerst empört feststellt.

          Im Grunde verhalten sich Politiker also, wenn sie klug sind, so, wie man es von guten Schachspielern sagt. Sie verlassen ganz lange die „Remisbreite“ nicht, halten das Spiel unentschieden, streben nicht um jeden Preis nach Initiative, weil jede Initiative riskant ist. Das zieht das Spiel selbstverständlich in die Länge, auch wenn es nur ein Probespiel ist. Wir dürfen uns womöglich auf eine Regierungskoalition gefasst machen, in der die SPD endlich versucht, sich auf diesen Spielstil der Kanzlerin einzustellen. Der Koalitionsvertrag spricht für diesen Willen zum Abwarten. Mal sehen, ob ihre Persönlichkeiten auf Dauer dazu passen.

          Jürgen Kaube
          Herausgeber.

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