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Deutschland und die Finanzkrise : Groß war unser Selbstbetrug

  • -Aktualisiert am

Die Transferunion ist unausweichlich, wenn Europa als politische Option nicht aufgegeben werden soll Bild: dpa

Wird Deutschland langsam zu „Deutschland“? Wenn das mit der Finanzkrise so weitergeht, sollten wir unser Land besser in Anführungszeichen setzen.

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          Kann sich jemand noch an die „DDR“ erinnern? Dies war bis zum 1. August 1989 die verbindliche Schreibweise der Publikationen im Springer Verlag. Axel Springer selbst hatte eine Begründung, warum er die DDR nicht einfach schrieb, wie sie sich schrieb: Die DDR sei als Marionettenstaat Russlands nicht deutsch, als SED-Diktatur nicht demokratisch und auch keine Republik gewesen, weil eine Republik dem Gemeinwohl verpflichtet sei.

          Muss man die Bundesrepublik Deutschland zukünftig auch in Anführungszeichen? In der gegenwärtigen Debatte kann man den Eindruck haben. Es gab in der Geschichte des ursprünglich westdeutschen Teilstaates keine Situation, die mit der heutigen vergleichbar gewesen wäre. Seine Grundlagen wanken. So wird angesichts des europäischen Rettungsfonds EFSF die Frage diskutiert, ob dieser Fonds nicht die Demokratie aus den Angeln heben wird. Schließlich beschneide er das Budgetrecht des Bundestages als Königsrecht eines Parlaments. Ist diese Bundesrepublik noch deutsch zu nennen? Das wird von Kritikern des europäischen Kraftaktes bestritten. Sie sehen nicht nur die Kompetenzen unserer Institutionen nach Brüssel verschwinden, sondern fürchten die Auflösung des deutschen Nationalstaates.

          Die neue Mitte fährt Porsche

          Und was ist mit der Republik? In diesen Tagen wird die Gemeinwohl-Orientierung nicht nur von Linken bezweifelt. „In der Bundesrepublik wurde man oben reicher, in der Mitte bescheidener und unten ärmer“, so schrieb der ehemalige Minister in der ersten Regierung Schröder, Michael Naumann, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Eine linke Gesellschaftskritik, die solche Diskrepanzen systematisch thematisiert hätte, galt laut Naumann als überholt. „Die neue Mitte fährt Porsche“, so zitiert er Kanzler Schröder und vermerkt den bitteren Tonfall in dieser Bemerkung.

          Am Beispiel von Porsche lässt sich die Ambivalenz dieser Entwicklung verdeutlichen. Der kleine Sportwagenbauer wollte in einem Kraftakt den Wolfsburger Riesen VW feindlich übernehmen. Am Ende wurde Porsche von VW übernommen, der vom hochbegabten Ingenieur zum Finanzmarkt-Akrobaten mutierte Wendelin Wiedeking mit Abfindung in Pension geschickt. Es traf damit einen der wenigen deutschen Topmanager dieser Zeit, der sich vorher gegen die Übernahme angelsächsischer Gesellschaftsvorstellungen ausgesprochen hatte.

          Die Krise stellt Gewissheiten in Frage

          Aber die Dynamik der Finanzmärkte stellte die Welt buchstäblich von den Füßen auf den Kopf. Selbst ein kleiner Konzern konnte einen im Vergleich riesigen Konkurrenten übernehmen. Er brauchte nur die Bereitschaft von Investoren, sich hoch zu verschulden. Dazu die Fähigkeit von Wiedekings kongenialen Finanzvorstand Holger Härter, auf dem Finanzmarkt das Geld zu verdienen, das man für die Übernahme brauchte. Mit dem Verkauf von Sportwagen ließ es sich nicht verdienen, obwohl Porsche das rentabelste Unternehmen der Branche gewesen war. Härter und Wiedeking verloren nach ihrer Niederlage den Job, dagegen der Eigentümer des Ratiopharm-Konzerns Adolf Merckle sein Leben. Er wollte seine finanzielle Schieflage mit Wetten auf fallende VW Aktien lösen. Das ging schief und sein Bankrott war danach unvermeidlich geworden. Merckle wählte den Freitod.

          In dieser Welt des Finanzkapitalismus, in der sich Ingenieure nicht mehr über Autos, sondern über Optionsscheine Gedanken machen, war alles möglich geworden. Erst vier Jahre nach dem Ausbruch der Krise im August 2007 werden die Folgen sichtbar. In der Routine des Alltags blieben sie bisher weitgehend verborgen. Die Krise im Euroraum hat das endgültig geändert. Erst sie stellt die Gewissheiten in Frage, die die deutsche Politik seit 1949 bestimmt haben. Der Weg dahin war lang. So war die Ausgestaltung des Euro ein typischer Kompromiss der europäischen Politik gewesen, wie Helmut Kohl vor kurzem wieder deutlich gemacht hat. Politisch wollte vor allem Frankreich die Bundesbank als dominante Institution der europäischen Wirtschaftspolitik vergemeinschaften. Dafür bekamen die Deutschen das Versprechen auf ihre Stabilitätskultur vertraglich zugesichert, eine Zentralbank, die sich nur um die Inflation zu kümmern habe, einen sparsamen Staat und eine Wirtschaftspolitik, deren oberstes Credo Wettbewerbsfähigkeit hieß.

          Viele Volkswirtschaften haben einfach über ihre Verhältnisse gelebt

          Diesen Staat Europa gibt es nicht, wie alle wissen. Es gibt nur siebzehn Nationalstaaten, die den Euro als gemeinsame Währung nutzen. Die EU blieb bis heute ein politischer Zwitter zwischen Bundesstaat und Staatenbund. Die Deutschen wollten aber etwas anderes, ohne es je zu sagen. Europa sollte ein Bundesstaat wie Deutschland sein, aber die Folgen wie etwa die Lasten einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialordnung standen nicht zur Debatte. In der Rhetorik der heutigen Kritiker der Transferunion hieß Deutschland schon immer der Zahlmeister Europas. Die „Vereinigten Staaten von Europa“ waren als Idee dagegen längst in der historischen Versenkung verschwunden. Archäologen finden sie etwa im Heidelberger Programm der SPD. Es stammt aus dem Jahr 1925. Nur gab es zu dieser Zeit auch nur einen rudimentären Sozialstaat – und zwar in Europa wie in den Vereinigten Staaten. Das hatte sich bekanntlich nach dem Zweiten Weltkrieg geändert. Die amerikanische Sozialverfassung ist für die heutigen Deutschen in ihrer überwältigenden Mehrheit zum Schrecken geworden. Daran konnte auch jene Mehrheit der Ökonomen und Journalisten nichts ändern, die Amerika bis vor kurzem noch als das gelobte Land priesen. Es ist kein Vorbild mehr für die europäische Einigung. Das sollte jedem bewusst sein, der von den „Vereinigten Staaten von Europa“ spricht.

          In diesem Selbstbetrug segelte Deutschland seit der Ära Kohl durch die Stürme eines nur noch vom Kredit dominierten globalen FinanzKasinos. Die ganze Welt handelte so wie Wendelin Wiedeking bei Porsche. Die deutsche Stabilitätskultur hatte als innenpolitische Konsequenz die Umverteilung von unten nach oben. Sie funktionierte ökonomisch nur deshalb, weil sich von Washington bis Athen genügend Volkswirtschaften bereit fanden, über ihre Verhältnisse zu leben. Deren Schulden, ob nun staatlich oder privat, waren unsere Vermögen, angelegt in unzähligen Lebensversicherungen und Riester-Verträgen. Bisweilen auch schon längst versenkt in amerikanischen Hypotheken oder isländischen Banken. Die Idee des Bundespräsidenten, dass in unserer marktwirtschaftlichen Ordnung die Nutzung von Chancen die Übernahme von Risiken verlangt, ist so richtig wie banal. Das Schicksal von Adolf Merckle ist ein tragisches Beispiel dafür. Nur wusste Merckle, was er tat. Die meisten Deutschen wissen aber bis heute gar nicht, in welchem Kartenhaus ihre Vermögen stecken. Sie übernahmen Risiken, die ihnen nie jemand erklärt hatte, der Bundespräsident übrigens auch nicht. Und leider auch nicht der Chef der Deutschen Bank. Josef Ackermann ist mit seiner Beratertätigkeit in Peking und Schanghai wahrscheinlich ausgelastet. Er hilft dort bei der Stadtplanung. Er könne sich das auch in Berlin vorstellen und warte auf einen Anruf des Regierenden Bürgermeisters. So hat jeder seine Sorgen.

          Der Selbstbetrug der vergangenen Jahrzehnte

          Der Legitimationsverlust der Politik begann nicht in Brüssel, sondern in Berlin. Wer Europa neu aufstellen will, muss also zuerst seine eigenen Verhältnisse in Ordnung bringen. Das Land und seine Ökonomie wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Ein Schlagwort aus dem Wahlkampf Helmut Schmidts im Jahr 1976 hieß das „Modell Deutschland“. Es war mehr als nur eine bloße Parole. Es beruhte auf dem Interessenausgleich zwischen Unternehmen, Banken, Gewerkschaften und Sozialverbänden. Die Politik, ob nun unter CDU- oder SPD-geführten Bundesregierungen, organisierte diesen Prozess und achtete auf Fairness. Niemand sollte auf der Strecke bleiben. Daran gab es viel zu kritisieren, aber deren Ergebnisse haben uns nie in eine mit heute vergleichbare Lage gebracht.

          Natürlich wird das „Modell Deutschland“ nicht das „Modell Europa“ werden. Genauso wenig wird man über Nacht die „Vereinigten Staaten von Europa“ gründen können. Das könnten noch nicht einmal Deutschland und Frankreich allein. Die Zukunft Europas hängt auch nicht in erster Linie von der technokratischen Ausgestaltung seiner Institutionen ab. Die Funktion des EFSF werden nur die wenigsten Deutschen verstehen und der EFSF wird auch nicht das letzte Wort in der Krisenpolitik sein.

          Aber die Politik muss endlich eine Frage beantworten: Ist dieses Deutschland noch demokratisch, deutsch und republikanisch? Dafür muss sie sich zuerst vom Selbstbetrug der vergangenen Jahrzehnte verabschieden: Dass allein Deutschland alles richtig gemacht habe. Die Transferunion ist unausweichlich, wenn Europa als politische Option nicht aufgegeben werden soll. Sie verliert aber ihren Schrecken, wenn die Deutschen wieder das Gefühl bekommen, dass es in Deutschland selbst fair zugeht.

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