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Deutschlands Rolle in der Welt : Pazifismus – ein Abgesang

Top Gun im Morgengrauen: Ursula von der Leyen inszeniert sich vor einem Militärflugzeug. Wo sind die Nachfahren von Petra Kelly und Gert Bastian? Bild: AFP

Im Bundestag beginnt heute die Sondersitzung zu den deutschen Waffenlieferungen an die Kurden. Deutschland hadert noch mit seiner Rolle in der Welt. Welche Rolle spielen die intellektuellen Restbestände pazifistischer Reinkultur?

          Der deutsche Demo-Stand vom Wochenende: In Hamburg protestierten ein paar hundert gegen hohe Mieten, in Berlin ein paar tausend gegen digitale Überwachung. Keine Demo, nirgends, gegen Waffenlieferungen an die Kurden, gegen mögliche neue Nato-Stützpunkte in Osteuropa. Noch nicht einmal ein Aufschrei – der Pazifismus, einst ein Straßenfüller, ist erkennbar ein Ideologem von vorgestern. Jedenfalls muckt er nicht auf, auch wenn er das Wasserzeichen der kollektiven Psyche bleiben sollte.

          Christian Geyer-Hindemith

          Redakteur im Feuilleton.

          Je nach Umfrage sind zwischen sechzig und achtzig Prozent der Deutschen gegen deutsche Waffenlieferungen an die Kurden. Diese Umfrage-Deutschen wollen jedoch partout nicht zu Demo-Deutschen werden, und weit und breit sind auch keine Nachfahren von Petra Kelly oder Gert Bastian auszumachen, die „Frieden schaffen ohne Waffen“ rufen, also das Kategorische, Prinzipielle der pazifistischen Position geltend machen würden.

          Weil das so ist, kann die Verteidigungsministerin einen Strukturwandel der Öffentlichkeit registrieren. Man diskutiere jetzt offener, sagt sie und meint: ungestört von pazifistischer Prinzipienreiterei. Umgekehrt stellt Frau von der Leyen klar, dass der diskursive Durchmarsch der Verantwortungsvokabel keine bellizistische Lizenz bedeutet: „Dass wir inzwischen parteiübergreifend offener diskutieren, ist keine Militarisierung der deutschen Politik.“ Die jetzige Entscheidung, beteuert sie, ziehe keinen Automatismus nach sich, in beliebige Krisengebiete deutsche Waffen zu liefern.

          Für den Krieg gewappnet – in Top-Gun-Optik

          Und doch ist im pazifistischen Diskursfeld nun eine militärische Spur gebahnt, wie die Ministerin ohne triumphierende Gesten einräumt. Entsprechende Missverständnisse, ihren Gestus betreffend, korrigiert sie umgehend. Angesprochen auf ihre „Top-Gun-Optik“ (schwarze Jeansjacke mit silbernen Reißverschlüssen) bei der Verabschiedung der ersten Transall-Maschinen, die Hilfsgüter in den Irak geflogen haben, stellte sie gestern via „Bild am Sonntag“ klar: Das sei keine bewusste Inszenierung, sondern private Gesundheitsvorsorge gewesen. „Die Jacke gehörte einer meiner Töchter. Es ist eine ganz banale Jeansjacke von H&M. Ich habe sie morgens zu Hause an der Garderobe gegriffen, weil ich nicht im Hosenanzug in der morgendlichen Kälte frieren wollte.“ Was im pazifistischen Setting ehemals als Gewissensfrage traktiert wurde, stellt sich 2014 als Frage der Kleiderordnung dar.

          „Ich möchte nicht, dass Menschen sterben für die Reinheit meiner Philosophie, meines Pazifismus.“ Dieser Satz hat wie kein zweiter Satz in den vergangenen Tagen die intellektuellen Restbestände des Pazifismus blamiert. Es ist ein Satz, glasklar im Gehalt, mutig in der Haltung. Ein Satz von Rupert Neudeck, der sich damit für die Waffenlieferungen an die Kurden ausspricht.

          100 Prozent Pazifismus? Ein bisschen geht nicht!

          Tatsächlich liegt im Nordirak eine derart klar geschnittene Situation der Nothilfe vor, der Rettung Unschuldiger vor diskursunwilligen Menschenschlächtern, dass Neudeck nicht nur keinen Einwand gegen die Waffenlieferungen erhebt, sondern ausdrücklich auch die Erosion der pazifistischen Position nahelegt, die mit dieser Stellungnahme verbunden ist. Es ist nämlich mit dem Pazifismus wie mit dem Vegetarismus: Ein bisschen geht nicht. Neudeck weiß, dass ein halber Pazifismus den Pazifismus als solchen in Frage stellt. Dass Pazifismus nur „rein“ oder gar nicht zu haben ist. Genau dies lässt er durchblicken.

          Er schüttelt damit ein Etikett ab, das er als Friedensaktivist nie nötig hatte: Wenn jemand in großem Umfang effektive Friedensarbeit leistet, dann einer wie Neudeck. Es sind Tausende, die dem Gründer von Cap Anamur/Deutsche Not-Ärzte und Vorsitzenden des Friedenscorps Grünhelme ihr Leben verdanken. Deshalb hat sein Votum gegen die pazifistische Reinkultur (und ebendies ist der Pazifismus: eine Reinkultur) politisches Gewicht und epistemische Autorität. Kaum jemand kann die innere Widersprüchlichkeit der pazifistischen Position, ihre Selbstimmunisierung gegen Dilemmata, ihre frivole Hundertprozentigkeit, überzeugender auffliegen lassen.

          „Frieden schaffen mit immer weniger Waffen“

          Im aktuellen politischen Diskurs wird – von wenigen Leuten wie Neudeck abgesehen – der Pazifismus nur verdeckt verabschiedet. Das große Vorbild ist Ludger Volmer, der als grüner Staatsminister im Auswärtigen Amt vor nunmehr zwölf Jahren den Pazifismusbegriff entkernen und pro forma retten wollte, indem er ihm das Adjektiv „politisch“ beigesellte (so sollten die Grünen damals an den interventionistischen Kurs von Schröder und Fischer gewöhnt werden).

          Politischer Pazifismus war Volmers Neudefinition von Pazifismus. Es war naturgemäß ein Etikettenschwindel: Militärische Mittel sollten in politisch pazifistischer und also antipazifistischer Manier „nicht ganz“ entbehrlich sein. Die Volmer-Doktrin suchte den Klassiker „Frieden schaffen ohne Waffen“ durch den schwerfälligen Slogan „Frieden schaffen mit nur ein paar Waffen“ zu ersetzen. (Das hatte Helmut Kohl besser hinbekommen, als er in seiner ersten Regierungserklärung formulierte: „Frieden schaffen mit immer weniger Waffen.“ Derweil Honecker sein Bestes mit dem Spruch „Frieden schaffen gegen Nato-Waffen“ gab.)

          Volmer hat für seine Begriffsverwirrung seinerzeit viel Spott einstecken müssen. Einen politisch kontrollierten, zweckrationalen Umgang mit Krieg (die Alternative des wild Drauflosschießens wäre schlicht idiotisch) als neuen Pazifismus zu verkaufen, wurde dann doch als Beleidigung der Intelligenz empfunden.

          Erst reden, dann handeln

          Heute pflegen Grüne und Linke wieder ein erstaunliches Maß pazifistischer Begriffsverwirrung auf der Volmer-Linie. Zum Beispiel Bernd Riexinger, Chef der Linken. Auf die Frage: „Herr Riexinger, sind Sie selbst Pazifist?“ eiert dieser wie folgt: „Ich habe zumindest den Wehrdienst mit einer pazifistischen Begründung verweigert. Aber ich würde nicht sagen, dass ich generell, überall und in jeder Phase Pazifist bin. Ich habe eine pazifistische Grundorientierung, das trifft es wohl am besten.“ Das trifft die pazifistische Position jedenfalls ins Mark. Die pazifistische Orientierung, ist sie nur „im Grunde“ gegeben, legitimiert ihren Verrat im Einzelfall.

          Und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt möchte, versteht man sie recht, mit einem überdehnten Verantwortungsbegriff erst alle möglichen Folgen von Waffenlieferungen ausgelotet, debattiert und beschlossen sehen, bevor es zur lebensrettenden Tat gehen kann. Sie nennt das: Die Regierung dürfe sich „keinen schlanken Fuß“ machen, und arbeitet einem Pazifismus der langen Bank zu: „Wir sollten uns bei so heiklen Fragen Zeit nehmen, unterschiedliche Positionen zu diskutieren, auch wenn schnelles Handeln gefragt ist. Das ist nicht ehrenrührig.“ Ehrenrührig wohl nicht.

          Gegen die Reihenfolge ist ja nichts einzuwenden: erst denken, dann handeln. Aber zum einen ist Lebensrettung bisweilen in der Tat eine Frage von just in time. Zum anderen heißt Verantwortungsethik im Sinne Max Webers ja nicht, das heikle Handeln so lange zurückzustellen, bis die Gesamtfolgen einer universalen Nutzenfunktion kalkulierbar werden. Da müsste man im Zweifel mit einem diskursiven Klumpfuß abwarten, bis der Islamische Staat (IS) tabula rasa macht.

          Welche Rolle spielen die Religionen?

          „Hätte man uns vor dreißig Jahren gesagt, dass der Islamismus die Nachfolge des Kalten Krieges antreten würde, hätten wir darüber gelacht. Hätte man vor dreißig Jahren behauptet, die Evangelien hätten die militärischen Ereignisse sowie die Umweltkatastrophen vorausgesagt, oder hätte man erklärt, die Apokalypse habe in Verdun begonnen, wäre man für einen Zeugen Jehovas gehalten worden.“ So René Girard in seinem neuen Buch „Im Angesicht der Apokalypse. Clausewitz zu Ende denken“.

          Er nennt beim Namen, was die Kirchen pazifistisch beschweigen: die genuin religiösen Wurzeln einer Gewalt, die „Mord als Gottesdienst“ (Friedrich Wilhelm Graf) propagiert. Warum eine solche Gewalt-Propaganda stets – gleichsam reflexhaft – als Pervertierung statt, je nach Fall, als Konsequenz von Religion ausgeben? Wolfgang Huber, der frühere EKD-Ratsvorsitzende, erklärt: „Der Islamische Staat missbraucht den Gottesnamen, wenn er Menschen tötet oder versklavt. Es ist bereits ein Missbrauch der Religion, wenn man aus ihr das Recht ableitet, das staatliche Gewaltmonopol zu missachten und eine Institution namens IS aufzubauen.“

          Doch auf welcher Position steht Huber, wenn er dies erklärt? Auf der Position des absoluten Geistes, der die Wahrheit vom Irrtum zu unterscheiden vermag? Oder doch nur auf der Position einer liberalen Exegese, welcher andere Exegesen gegenüberstehen, im Modus von Aussage gegen Aussage? Wer über Pazifismus redet, darf über Religion nicht schweigen.

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