Deutsche Welle : Warum der Auslandssender im Inland weniger darf
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Deutsche Welle: Die innerdeutsche Verbreitung des Senders wird eingeschränkt. Bild: dpa
Die Deutsche Welle zeigte ihre Programme auch auf deutschen Plattformen. Das muss der Auslandssender nun lassen. Die Medienaufsicht hatte darauf gedrungen. Aus welchem Grund?
Wie wichtig die Deutsche Welle ist, zeigt sich in diesen Tagen besonders. Der russische Machthaber Wladimir Putin führt in der Ukraine einen Vernichtungskrieg und redet seinen Landsleuten ein, die russische Armee verteidige das Land gegen „Nazis“. Auf sämtlichen staatlichen Kanälen wird die perverse Botschaft verbreitet, sie dient der Erziehung zum Hass, der keine Grenzen kennt und vor dem Kapitulationsvorschläge, wie sie der offene Brief von 28 deutschen Prominenten darstellt, erschütternd naiv, wenn nicht menschenverachtend wirken.
Hass, Desinformation und Propaganda wirkt die Deutsche Welle mit ihren in 32 Sprachen angebotenen Programmen weltweit entgegen. Kein Wunder, dass sie in Russland nicht mehr senden darf. Schon drei Wochen vor Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine musste die Deutsche Welle ihr Büro in Moskau schließen.
Das war die Retourkutsche für das von den Landesmedienanstalten ausgesprochene Verbot des russischen Staatssenders RT DE in Deutschland. RT DE hatte keine Lizenz beantragt und trotzdem gesendet. Nach dem Beginn des Angriffs auf die Ukraine hatte die EU die russischen Staatsmedien dann noch einmal per Sanktion untersagt.
Das Verbot der Landesmedienanstalten erfolgte nach dem deutschen Medienrecht. Und das holt jetzt auch die Deutsche Welle ein. Sie ist ein staatlicher Sender, und ihr Auftrag lautet, „für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien“ anzubieten.
Zu empfangen ist sie aber auch auf inländischen, privat betriebenen Plattformen wie Magenta TV, Zuhause Kabel, Sky Q, Joyn und Zattoo. Das ist nach dem Dafürhalten der Landesmedienanstalten unzulässig. Deshalb hat sich die Medienaufsicht mit der Deutschen Welle, wie es heißt, „nach längeren Gesprächen darauf verständigt, dass die Deutsche Welle die Verbreitung sämtlicher Sprachfassungen des Rundfunkprogramms“ des Senders auf den genannten Plattformen beendet. Ein Verfahren, das die hessische Medienanstalt in der Sache gegen Magenta TV aufgenommen hatte, wird eingestellt.
Für die Deutsche Welle ist das misslich, aber nicht gravierend, wie der Sprecher des Senders, Christoph Jumpelt, sagt. Die digitale Übertragung sei entscheidend. Für diese sind die Landesmedienanstalten nicht zuständig. Online, mit der eigenen Website oder bei Youtube, bleibt die Deutsche Welle also auch für hiesiges Publikum, Alteingesessene und neu Hinzugekommene, auf Sendung und bildet als Stimme der Demokratie, der Menschenrechte und der Freiheit ein Gegenwicht nicht nur zu Putins Propaganda.
