Angriffe auf Journalisten : Untertauchen
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Ausrüstung des „heute-show“-Kamerateams nach dem Überfall zwischen Alexanderplatz und Hackescher Markt. Bild: dpa
Der niederländische Rundfunk streicht aus Sicherheitsgründen die Logos von seinen Fahrzeugen. Übergriffe auf die Journalisten haben überhand genommen. Auch bei uns wird Gewalt gegen die Presse zum „Normalzustand“.
NOS. Diese drei Buchstaben werden von den Dienstwagen gestrichen. Sie stehen für die „Nederlandse Omroep Stichting“, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Niederlande. Dessen Reporter fahren künftig möglichst unerkannt zu Drehterminen, ohne das Logo ihres Senders, weil sie und ihre Fahrzeuge in der jüngeren Vergangenheit massiven Übergriffen ausgesetzt seien.
Mehr als hundert Vorfälle habe es im Laufe dieses Jahres gegeben, schrieb der Chefredakteur von „NOS Nieuws“, Marcel Gelauff, Ende vergangener Woche in eigener Sache. Man habe einen Schritt unternommen, so Gelauff, den man sich zuvor nicht habe vorstellen können. Noch im Frühjahr hätten die Techniker, die vor allem mit den Übertragungswagen unterwegs sind, dagegen votiert, die Logos zu entfernen, doch seither habe sich die Lage drastisch verschlimmert.
„Dieser Beschluss ist eine Niederlage für die NOS, vor allem aber für den Journalismus“, schrieb Gelauff. Aber man sei aus Sicherheitsgründen dazu gezwungen. Für Meldungen von Übergriffen auf Journalisten ist eine eigene Website eingerichtet worden. Die Entscheidung von NOS sorgte für Bestürzung, bei anderen Medien in den Niederlanden, in der Politik und auch hierzulande. „Das ist erschreckend“, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall. Doch sei die Schutzmaßnahme offenbar unumgänglich. Es sei „schlimm, dass Journalistinnen und Journalisten des Rundfunks jetzt in der Öffentlichkeit untertauchen müssen, um noch ihren Job machen zu können“.
Dass Journalisten in diesem Sinne „untertauchen“ müssen, um berichten zu können, dass sie auf der Straße angegriffen werden, kennzeichnet einen Zustand, der sich auch bei uns verfestigt. Der gezielte Angriff auf ein Kamerateam der „heute-show“ im Mai im Berlin, am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, hat ein Schlaglicht darauf geworfen. Fünfzehn Angreifer schlugen los, es gab fünf Verletzte. 119 Angriffe auf Journalisten zählte das „European Centre for Press and Media Freedom“ (ECPMF) im Zeitraum von Anfang 2015 bis zum Frühjahr 2019 in Deutschland, inzwischen dürften etliche hinzugekommen sein.
Drei Angriffe auf Fernsehmitarbeiter notierte die Beobachterstelle gleich zu Jahresbeginn: bei einer „Demonstration des linken Spektrums“ in Leipzig, einer iranischen Kundgebung in Berlin und einem Gerichtsprozess in Zwickau. Im März habe ein Berliner Rapper ein Kamerateam attackiert. Von den vierzehn tätlichen Angriffen im Jahr 2019 habe man indes elf dem rechten politischen Spektrum zuordnen können. „Sowohl das Feld der Betroffenen als auch die Täterkreise“ hätten sich erweitert, schreibt das Europäische Zentrum für Pressefreiheit. Das Fazit der Übersicht steht schon im Titel: „Feindbild Journalist. Bedrohung als Normalzustand“.
„Wer Gewalt gegen Journalisten ausübt, hat das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit im Visier. Das ist nirgendwo akzeptabel, weder in Deutschland noch in den Niederlanden“, sagt DJV-Chef Überall. Die Saat der „Lügenpresse“Propagandisten, die sich im „Widerstand“ gegen den vermeintlich medialen-politischen Komplex sehen, angefangen bei den Pegida-Aufmärschen bis zu den Corona-Demos dieser Tage, geht unterdessen auf.
Von „Normalzustand“ keine Rede. Der ist erst wieder erreicht, wenn der niederländische Rundfunk sein Logo wieder ohne Angst vor Attacken zeigt und sich die Bilanz des „European Centre for Press and Media Freedom“ nicht liest wie in diesem Jahr.
