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Historische Kommission der SPD : Ein Zeichen der Schwäche

  • -Aktualisiert am

Wahlplakat der KPD in den späten zwanziger Jahren Bild: Picture-Alliance

Die Abwicklung der Historischen Kommission der SPD ist selbst ein historisches Zeichen – einer Partei, welcher der Glaube an die eigene Zukunft abhandengekommen ist. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Die SPD ist in der Defensive. Während sie 1998, als sie das letzte Mal einen Kanzler ins Amt brachte, mehr als vierzig Prozent der Stimmen gewann, endete sie 2017 bei knapp mehr als zwanzig. Bisher lassen die Umfragen keinen Wiederaufstieg erkennen. In anderen Ländern Europas geht es den Sozialdemokraten noch schlechter. Die Gründe liegen tief. Während die SPD in der Bundesrepublik bis in die achtziger Jahre als Partei der Linken eindeutig dominierte, hat sie heute mit zwei anderen Linksparteien zu konkurrieren. Ausdifferenzierung fand statt. Die Kraft zum Zusammenschluss hat im linken Teil des politischen Spektrums abgenommen, weil die gesellschaftlichen Probleme komplexer geworden sind und weil es anders als früher am zusammenschweißenden „bürgerlichen“ Feind fehlt. Denn soziales und demokratisches Gedankengut ist längst nicht mehr oppositionell, sondern in großen Teilen von Politik und Gesellschaft heimisch geworden, weit über die SPD hinaus: ein Sieg der Richtung, aber eine Schwächung der Partei.

          Auch zusammengenommen, verlieren die Linksparteien – SPD, Grüne, Die Linke – an Boden. Wurden sie noch 2005 von einer knappen Mehrheit gewählt, entfiel auf sie 2017 nur noch ein gutes Drittel der Stimmen. Dies hängt eng mit dem Aufstieg der AfD zusammen, dieser Partei des nationalistischen, antiliberalen, aber nicht durchweg antisozialen Populismus, der ein internationales Phänomen darstellt und in anderen Ländern noch viel deutlicher auftritt. Die Ursachen sind vielfältig.

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