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Wahl in Erfurt : Der oder keiner

Am Ende kommt es nur auf die Stimmen an, die im Landtag abgegeben werden: Bodo Ramelow und sein Parteifreund Christian Schaft. Bild: dpa

Wie wird der Ministerpräsident von Thüringen gewählt? Über die Auslegung der Verfassung gibt es Streit. Dabei ist die Sache ganz einfach, wenn man sich an die Sprache und die Logik hält.

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          Man kennt den Witz von Herrn Doof, der in einem Mietshaus unter den Parteien Keiner und Niemand wohnt und ein unerfreuliches Erlebnis auf dem Balkon bei der Polizei zur Anzeige bringt: „Niemand hat mir auf den Kopf gespuckt, und Keiner hat’s gesehen!“ Worauf ihn der diensttuende Beamte fragt, ob er doof sei.

          Patrick Bahners
          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

          Doof stellt sich gerade die CDU-Fraktion im Landtag von Thüringen, wenn sie für den Fall, dass Bodo Ramelow bei der Wahl des Ministerpräsidenten am 5. Februar als einziger Kandidat antritt und im dritten Wahlgang gewählt wird, die Gültigkeit des Wahlakts in Zweifel zieht. Die thüringische Verfassung schreibt vor, dass der Landtag den Ministerpräsidenten „mit der Mehrheit seiner Mitglieder“ wählt. Wird dieses Quorum in zwei Wahlgängen nicht erreicht, greift Artikel 70 Absatz 3 Satz 3: Dann „ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält“.

          Szenarien der Auslegung dieses Satzes wurden schon nach der Landtagswahl von 2014 in Gutachten durchgespielt, die damals vom Justizministerium und vom Landtagspräsidenten in Auftrag gegeben wurden und jetzt wieder hervorgeholt werden. Laut dem Düsseldorfer Parteienrechtler Martin Morlok reicht für die Wahl eines ohne Konkurrenz antretenden Kandidaten notfalls eine einzige Stimme, auch wenn alle anderen Abgeordneten ihre Stimmzettel mit Nein kennzeichnen. Wolfgang Zeh, früherer Direktor beim Deutschen Bundestag, ist dagegen der Ansicht, dass es mehr Jastimmen als Neinstimmen geben muss.

          Wer hat denn mehr Stimmen erhalten?

          Unter Berufung auf Zeh beschwört der thüringische CDU-Vorsitzende Mike Mohring eine Rechtsunsicherheit, die vor der Wahl ausgeräumt werden müsse. Über einen Antrag der CDU-Fraktion, eine Klärung durch Landtagsbeschluss herbeizuführen, debattierte das Parlament in Erfurt am Donnerstag.

          Doch was ist unsicher, wenn Ramelow die 42 Stimmen der bisherigen Regierungsparteien bekommt und die übrigen 48 Abgeordneten mit nein stimmen? Weshalb glaubt die CDU in diesem Fall sagen zu können, dass Ramelow nicht die meisten Stimmen erhalten habe? Die meisten Stimmen erhält, wer mehr Stimmen auf sich vereinigt als jeder andere. Andersherum gewendet: Niemand hat mehr Stimmen erhalten.

          Und genau das müsste die Antwort der CDU sein, wenn sie dem Gutachten von Zeh ernsthaft folgen wollte. Da ist doch noch jemand, der mehr Stimmen als Ramelow bekommen hat – man muss nur die Neinstimmen zusammenzählen. Herr Niemand, der große Unbekannte, der einer Mehrheit des Landtags jedenfalls lieber ist als Ramelow!

          Können Enthaltungen entscheidend sein?

          Die thüringische Verfassung wünscht sich einen Regierungschef, den mehr als die Hälfte der Abgeordneten unterstützt. Für den Fall, dass diese absolute Mehrheit nicht erreicht wird, trifft sie die Vorkehrung eines Wahlgangs mit ermäßigten Anforderungen. Zehs Auffassung führt die Hürde der absoluten Mehrheit für den dritten Wahlgang wieder ein: Einem Kandidaten, der keine Mehrheit der Mitglieder hinter sich weiß, steht per definitionem eine Mehrheit der Mitglieder gegenüber, die ihn nicht unterstützt.

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