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Zukunft der VG Wort : Zerstörung, Teil eins

Erst kommt das Buch, dann die Lektüre: In der Verwertungsgesellschaft Wort finden sich Verleger und Autoren zusammen. Die Frage ist, wie lange noch. Bild: dpa

Wie zerlegt man eine Organisation? Man braucht passende juristische Werkzeuge und eine Minderheit, die sie entschlossen nutzt: Was dann geschieht, zeigt die Mitgliederversammlung der VG Wort.

          Am Samstag ist im Münchner Hofbräukeller ein Schauspiel aufgeführt worden. Es ist ein quälendes Stück, ein Drama, dessen vorläufiger Ausgang von einer Winzigkeit abhing: Am Ende nämlich fehlten drei Stimmen, um eine Blockade der Verwertungsgesellschaft Wort zu verhindern. Zu der aber kam es. Denn eine kleine Interessensgruppe hatte erkannt, wie man die VG Wort bei ihrer Satzung packt und mit geringem Aufwand den größtmöglichen Effekt erzielt.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Es ist Teil eins eines Coup d’Etat, vorbereitet von dem Urheberrechtler Martin Vogel, ermöglicht durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs und exekutiert durch einen Verein freier Journalisten namens „Freischreiber“, der die Mitgliederversammlung der VG Wort in München in bester Sponti-Manier sprengte: Ein wild entschlossenes Dutzend spielte eine übergroße Mehrheit aus, zum Schaden von Hunderttausenden, die von der VG Wort, die Abgaben für Urheberrechte eintreibt, Geld bekommen. Geld – und das ist der absurde Effekt der Aktion derer, denen es angeblich allein um die Autoren geht – bekommt jetzt aber vorläufig niemand. Beschlossen werden sollte, wie Verlage, denen nach dem BGH-Urteil kein Geld der VG Wort zusteht, dieses rückwirkend bis zum Jahr 2012 zurückzahlen und wie die Autoren es erhalten sollen. Zu dem Beschluss kam es nicht, also kann jetzt auch nichts passieren. Kein Geld, für niemanden.

          Warum drei Stimmen entscheiden

          Wieso? Warum kann von drei fehlenden Stimmen abhängen, was Hunderttausende betrifft? Weil sich die VG Wort in sechs Berufsgruppen organisiert hat und für jede Satzungsänderung eine Zweidrittelmehrheit in jeder einzelnen Berufsgruppe notwendig ist. Für den Antrag des Vorstands der VG Wort, wie nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu verfahren sei, gab es in fünf Berufsgruppen die notwendige Mehrheit. In einer gab es sie nicht – in der Gruppe der Journalisten (zu welcher auch der Autor als Mitglied zählt). Von 104 anwesenden Stimmen wurden 67 für den Antrag abgegeben, 37 Voten waren dagegen – das waren die Stimmen der „Freischreiber“. Siebzig Stimmen hätten es in dieser Berufsgruppe sein müssen, und die Sache wäre geritzt gewesen. War sie aber nicht. Ob in der Versammlung insgesamt eine Zweidrittelmehrheit dem Vorstand folgen wollte, spielte keine Rolle. Fünf Stunden Beratung und Diskussion waren für die Katz.

          Abgezeichnet hatte sich das allerdings fast von Minute eins an. Denn da hatte der VG-Wort-Gegner Martin Vogel, der als Wissenschaftsautor auch Mitglied ist, behauptet, dass die Verlage nach dem BGH-Urteil gar nicht mit abstimmen dürften. Mit der Ansicht war Vogel freilich allein. Noch sind die Verleger in der VG Wort und dürfen über ihr Schicksal mitbestimmen. Deutlicher aber hätte Vogel sein Motto – das er und die Präzeptoren der „Freischreiber“ als Mantra fünf Stunden lang wieder und wieder verkündeten – nicht ausdrücken können. Es lautet: Verleger haben keine Urheberrechte, sie haben in der VG Wort nichts zu melden.

          Pfauenhaftes Gehabe

          Die beiden Hauptsprecher der „Freischreiber“ wiederum vermittelten im Laufe ihrer Aufführung mehr und mehr den Eindruck, die VG Wort gehöre ihnen. Benno Stieber, Vorsitzender der „Freischreiber“, und Ilja Braun, der sich als Autor und Übersetzer vorstellte, aber auch Referent der Linksfraktion war und Referent der Grünen im Bundestag ist, traten ein um das andere Mal ans Mikrofon, redeten sich in Rage und sprangen wild gestikulierend auf, wenn ein Gegenredner zu einem Punkt etwas sagen wollte, zu dem die Rednerliste gerade geschlossen worden war. Es war ein pfauenhaftes Gehabe mit ganz klarem politischen Impetus, Bestimmerattitüde vom Feinsten, ein Lehrbeispiel für die Verführung der Macht.

          Nur fragte man sich im Laufe der fünf Stunden, für wen die beiden sich da eigentlich aufspielten. Für die Autoren in den Berufsgruppen „Belletristik“ und „Wissenschaft“ sicherlich nicht. Denn worum bei der VG Wort gerade gestritten wird, geht die Journalisten, also die „Berufsgruppe 2“ in der VG Wort, allenfalls indirekt etwas an.

          Das kostet: Für Kopien zieht die VG Wort für ihrer Wahrnehmungsberechtigten Tantiemen ein. Die Frage ist: Wie lange noch?

          Es geht darum, dass die Verwertungsgesellschaft von Buchverlagen das Geld zurückfordern muss, das sie seit 2012, dem Beginn des Rechtsstreits, der beim BGH jetzt im April endete, ausgeschüttet hat. Zwischen Verlagen und Autoren hat die VG Wort die Einnahmen bis dato im Verhältnis siebzig zu dreißig beziehungsweise fünfzig zu fünfzig verteilt. Journalisten erhalten die Einnahmen aus dem sogenannten Pressespiegel indes zu hundert Prozent und siebzig Prozent aus der „Presse-Reprographie“. Die Presseverlage wiederum haben ihren Anteil an die Verlegerverbände weitergegeben, die damit Fortbildungseinrichtungen finanziert haben, von denen eine schon mangels Finanzierung geschlossen wurde. Die „Freischreiber“ treten also als vermeintliche Anwälte für eine Klientel auf, deren Interessen sie erkennbar nicht vertreten.

          „Vernichtung von sechzig Jahren Zusammenarbeit“

          Das machte sich auch in der Mitgliederversammlung bemerkbar. Und es waren nicht nur Verlagsleute, sondern Autoren und Übersetzer, die den „Freischreibern“ entgegenhielten, sie zerstörten, was unbedingt erhaltenswert sei – einen gemeinsamen Verbund von Autoren und Verlagen, der für die Nutzung der „Zweitrechte“, also der Vervielfältigung von Werken geistigen Eigentums aller Art, gedruckt, gesendet und online gestellt, von denen, die nutzen, Geld verlangt. Ein Kollege empfahl der Kritikertruppe einen Blick auf die Verhältnisse in Rundfunk und Fernsehen: Dort sind freie Autoren machtlos und müssen so gut wie alle Rechte an ihren Werken abgeben. Es drohe in der VG Wort „die Vernichtung einer sechzigjährigen Zusammenarbeit“, sagte ein Redner. „Das ist ein Angriff auf meine Einnahmen“, sagte ein anderer. Zutreffend könnte auch die Bemerkung eines Übersetzers gewesen sei, der meinte, hier richte sich die Unzufriedenheit einiger über die bestehenden Marktverhältnisse ausgerechnet gegen die Organisation, die dem etwas entgegensetze.

          Doch das änderte s nichts. Es wurde alles abgelehnt: Die große Mehrheit stimmte gegen den Antrag von Martin Vogel, das Geld von den Verlagen innerhalb von zwei Wochen zu verlangen (was kleine Verlage, die mal eben einen fünfstelligen Betrag aufbringen müssten, in die Knie zwänge), und gegen fünf weitere Anträge der „Freischreiber“. Schließlich kam – durch das Siebenunddreißigervotum – die Vorlage des Vorstands der VG Wort zu Fall, die den Verlagen bis zum 30. November Zeit gegeben hätte, zurückzuzahlen, und darauf abzielte, den Buchautoren mit der Jahresausschüttung 2017 die nun zusätzlich eingegangenen Gelder zu überweisen. Aufgenommen hatten Vorstand und Verwaltungsrat der VG Wort auch Kritik an den sogenannten „Abtretungen“: Autoren, gerade solche, die bei kleinen Verlagen sind, sollen die Möglichkeit haben, auf das zusätzliche Geld zu verzichten – so würden sie ihre Verlage schonen. Damit die wiederum nicht Druck auf Autoren ausüben, zu verzichten, soll die Abtretung anonym und nur gegenüber der VG Wort erklärt werden.

          Verbrannte Erde

          Wer sich mit der Materie vertraut gemacht hat, könnte das für eine ausgewogene und praktikable Lösung der Aufgabe halten, die der BGH der VG Wort mit seiner Entscheidung aufgegeben hat. Die „Freischreiber“ aber verkrafteten es nicht, dass die letzten Änderungen am Antragsvorschlag des Vorstands und des Verwaltungsrats den Mitgliedern zur Versammlung frisch auf den Tisch kamen – und ausführlich erläutert wurden. Sie meinten, sie müssten das noch durch Juristen prüfen lassen. Zu Beginn der Versammlung hatten sie gleich einmal beantragt, die Abstimmung zu verschieben. Durch ihr Minderheitsvotum setzten sie das schließlich ins Werk. Die Verlage hätten der geplanten, schnellen Verteilung des Geldes übrigens nicht nur mit Zweidrittelmehrheit, sondern einstimmig ihr Plazet gegeben, merkte ein Redner bitter an. „Das Geld ist da. Wir würden auszahlen“, sagte ein Vertreter von Random House.

          Das Zwischenergebnis bei der VG Wort lautet also: verbrannte Erde. „Wir müssen überlegen, wie wir jetzt weiter vorgehen“, sagte der VG-Wort-Geschäftsführer Robert Staats abschließend. Da nicht beschlossen wurde, wie mit den direkten Folgen des BGH-Urteils umzugehen ist, können sich Vorstand und Verwaltungsrat der Verwertungsgesellschaft mit der sehr viel größeren Aufgabe, wie sich der rechtsfähige Verein künftig insgesamt aufstellt, noch nicht beschäftigen. In der Zwischenzeit könnte die Bundesregierung handeln und sich den Paragraphen 63a Urheberrechtsgesetz noch einmal genau ansehen. Dessen Entstehung geht übrigens – und da schließt sich der Kreis – auf den sogenannten Professorenentwurf zum Urheberrechtsgesetz aus dem Jahr 2002 zurück, der unter der damaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin in Kraft trat. „[...]".

          Der Dreischritt lautet also: erst die Rechtsgrundlage schaffen, dann gegen die VG Wort klagen, dann in der bestehenden Form auflösen. Dem entgeht die Verwertungsgesellschaft wohl nur, wenn der Gesetzgeber den Buchverlagen ein Leistungsschutzrecht zuspricht, über das die Presseverlage inzwischen verfügen. Ansonsten dürften die Buchverlage kein Interesse daran haben, in der VG Wort zu bleiben, und die Autoren wären mit Aktivisten wie den „Freischreibern“ allein zu Haus. Wie sich das anfühlt, konnte man am Samstag im Hofbräukeller zu München erleben. Am 26. November lädt die VG Wort zur nächsten Mitgliederversammlung. Teil zwei des Dramas ist anberaumt.

          Korrektur

          In einer vorherigen Version dieses Beitrags hatten wir behauptet, Martin Vogel habe als Berater der damaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin den Professorenentwurf zur Urheberrechtsgesetznovelle von 2002 verfasst und dabei für die Aufnahme einer Vorschrift in das Urheberrechtsgesetz (§ 63a) gesorgt, die eine Rechtewahrnehmung, wie sie die VG Wort unter Beteiligung der Verleger ausübt, verbietet. Sodann habe er auf der Grundlage dieser Vorschrift ein BGH-Urteil erstritten, das diese Praxis für rechtswidrig erkläre.

          Die Aussage trifft in folgender Hinsicht nicht zu: Herr Vogel hat zwar seinerzeit als Berater der damaligen Justizministerin an der Neufassung des Urheberrechtsgesetzes mitgewirkt, indem er einen Teil des Professorenentwurfs verfasst hat. Die Einfügung des § 63a in das Urheberrechtsgesetz geht jedoch nicht auf ihn zurück. Das von ihm erstrittene BGH-Urteil "Verlegeranteil" beruht überdies nicht auf § 63a des Urheberrechtsgesetzes. Vielmehr hat der BGH entschieden, dass Verleger keine eigenen oder abgeleiteten Vergütungsansprüche besitzen, infolgedessen die VG Wort auch „nicht berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen“.

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