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Erdogan-Satire : Das ZDF verteidigt Böhmermann

  • Aktualisiert am

Unter immer größerem Druck: Jan Böhmermann Bild: dpa

Begeistert sind die ZDF-Verantwortlichen von Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht nicht. Aber der Sender verteidigt den Moderator gegen den Vorwurf, er beleidige den türkischen Präsidenten: Es gehe nicht um Ehrverletzung.

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          Dem Inhalt nach und vom Stil her mögen die Programmchefs im ZDF von Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht nicht überzeugt sein, juristisch wird es vom Sender verteidigt: „Form und Inhalt des satirischen Beitrags zielten nicht auf eine Ehrverletzung des türkischen Staatspräsidenten, sondern bezweckten die kritische Auseinandersetzung“ mit Erdogans Verhältnis zur Pressefreiheit. Es sei um die Debatte über den rechtlichen Begriff der Schmähkritik gegangen und um „die Rezeption solcher satirischer Stilmittel in der digitalen Medienöffentlichkeit“.

          Das ZDF äußert sich dergestalt gegenüber der Staatsanwaltschaft Mainz, bei der Dutzende Anzeigen wegen vermeintlicher Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten gegen Jan Böhmermann und Verantwortliche im ZDF eingegangen sind. Man habe, teilt der Sender mit, von der Möglichkeit einer Stellungnahme in dem Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann Gebrauch machen wollen..

          „Grenzen zur Strafbarkeit nicht überschritten“

          In seiner juristischen Stellungnahme stützt sich das ZDF auf eine Ausarbeitung der Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs. Deren Ergebnis lautet: Die umstrittene Sequenz des „Neo Magazin Royale“ vom 31. März zu Erdogan inklusive des „Schmähgedichts“ sei „rechtlich zulässig“, „die Grenzen zur Strafbarkeit“ seien „nicht überschritten worden“.

          Die „grundgesetzlich garantierte Satirefreiheit“, so das ZDF, „umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel“. Es liege im Wesen der Satire, „durch gezielte Überzeichnungen, die auch darauf  angelegt sind, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.“ Mit dem „in eine satirische Gesamtdarstellung eingebetteten Gedicht“ habe Böhmermann „die Debatte um die politische Diskussion über einen Satirebeitrag der Sendung ,extra3` und die diesbezügliche Reaktion des türkischen Staatspräsidenten aufgegriffen“. Es sei um „die satirische Auseinandersetzung mit dieser Reaktion“, um den rechtlichen Begriff  der „Schmähkritik“ und um die Rezeption solcher satirischer Stilmittel gegangen.

          Juristisch wird Jan Böhmermann also vom ZDF verteidigt, gleichwohl bleibt der Sender bei der Entscheidung, das Erdogan-Gedicht nicht mehr zu zeigen. Der ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler hatte veranlasst, dass der Beitrag aus der Wiederholung des „Neo Magazin Royale“ herausgeschnitten und aus der Mediathek entfernt wurde. Die Passage entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF, lautete die Begründung.

          Bei dieser bleibt es auch jetzt, da der Redakteursausschuss des ZDF fordert, das Erdogan-Gedicht, das inzwischen ein „Dokument der Zeitgeschichte“ sei, wieder in die Mediathek einzustellen. Böhmermann und das „Neo Magazin Royale“ hätten mit dem Erdogan-Stück den „Programmauftrag erfüllt“, die Sendung bewege Regierungschefs und ersetze „ein juristisches Proseminar“. Es sei das gute Recht des Redakteursausschusses, diese „Meinung zu vertreten“, teilte der Sender mit. Das ZDF bleibe aber bei der „Entscheidung, das umstrittene ,Schmähgedicht’ nicht mehr zu verbreiten, weil die Passage nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF entspricht“.

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