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Polens Opposition : Wer hat Platz in diesem Land?

Bild: action press

Was geschieht, wenn Rechtspopulisten regieren? In Polen werden Heimatliebe, die Verehrung der richtigen Helden und neuer Nationalismus verordnet wie Medizin. Die Opposition bleibt machtlos.

          Rechtsruck, Nationalismus, aggressiver Populismus: Je nachdem, aus welcher Perspektive man das Phänomen betrachtet, wird die Länderliste immer länger. Unter der Überschrift „Brüder im Geiste“ steckte eine Infografik im „Spiegel“ nicht weniger als fünfzehn Fähnchen in die europäische Landkarte: fünfzehn schwarze Punkte des Populismus, von Norwegens Fortschrittspartei und den benachbarten Schwedendemokraten im Norden bis zur italienischen Lega Nord im Süden. Stationen auf diesem Weg: Frankreichs Front National, Österreichs FPÖ, die Schweizerische Volkspartei und die britische Ukip bis zur deutschen AfD. Europa, ein einziger Gefährdungsherd.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Manche der Rechtsausleger, so könnte man argumentieren, sind ein vertrauter Anblick und bieten lediglich alten Sezessionsgelüsten ein ideologisches Dach, so im Fall Italiens oder der belgischen Vlaams Belang. Die „Flämischen Interessen“, wie sie auf Deutsch heißen, sind in den vergangenen sechs Jahren fast auf Splittergruppenniveau geschrumpft, weil eine moderatere Bewegung ihnen den Rang abgelaufen hat, und erreichen bei Wahlen nur noch drei bis sieben Prozent. Ein Trost ist das kaum, zumal das Donald-Trump-Spektakel der letzten Monate die Befürchtungen der bürgerlichen Mitte, wohin die Welt denn treibe, deutlich gesteigert hat.

          Ein Gutteil des tiefsten Südeuropas, wo man traditionell die Sorgenkinder vermuten würde - Spanien, Portugal, Griechenland -, ist von Rechtspopulisten bisher verschont geblieben und scheint zumindest das Argument Lügen zu strafen, die xenophoben Vereinfacher wüchsen auf dem Nährboden von Armut und sozialer Ungleichheit. Die Zahl der Zuwanderer allein kann es auch nicht sein; oft scheint es sogar, die Abwesenheit realer Migration sei die Voraussetzung für das ungestörte, an keiner Wirklichkeit messbare Ressentiment gegen Flüchtlinge.

          Differenzierung tut not

          In Osteuropa dagegen - Polen, Slowakei und Ungarn - stellen Rechtspopulisten sogar die Regierung. Sie zwingen jeden, der sich mit Europas Zukunft befasst, zu neuem Nachdenken. Aber ist es so einfach? Nicht alles, was populistisch anmutet, lässt sich zu einer schneeballartig anwachsenden europäischen Bewegung hochrechnen. Differenzierung tut not. Oft ist sie nur zu haben, wenn man sich mit mentalitätsspezifischen Eigenheiten und den besonderen geschichtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Länder beschäftigt.

          Wir fahren nach Krakau und Warschau, um uns bei der Kaczyński-Opposition umzuhören, bei Schriftstellern, Politologen und Aktivisten. Es gibt ein ermutigendes Zeichen: Anfang Oktober haben viele tausend Menschen in zahlreichen polnischen Städten gegen die geplante Verschärfung des (ohnehin schon restriktiven) Abtreibungsgesetzes demonstriert. Es ist bisher der sichtbarste, bei weitem wirkungsvollste Protest gegen die Politik der Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit).

          Seit ihrem Wahlsieg vor einem Jahr hat die Kaczyński-Formation das Ruder herumgeworfen. Stolz, Heimatliebe, die Verehrung der richtigen Helden und neuer Nationalismus werden verordnet wie Medizin. Das „Eigene“ ist der neue Fetisch. Demnächst soll in der Schule Patriotismus als Pflichtfach hinzukommen. Die Demonstrationen des „Schwarzen Montags“ gegen das geplante Abtreibungsgesetz gehen unterdessen weiter. Hier sei Opposition einmal möglich, erzählen unsere Gesprächspartner: Das Thema betreffe viele. Das Netz ermögliche blitzschnelle Verabredungen, der Protest werde sichtbar und setze die Regierung unter Druck. Gleich unterhalb, so der Schriftsteller und Journalist Filip Springer, beginne das Problem. „Es gibt einen krassen Widerspruch zwischen politischem Aktivismus im Netz und der polnischen Wirklichkeit. Meine Freunde tragen Schwarz und sehen im Internet gut aus; aber die Politik selbst geht andere Wege und beweist, dass wir hilflos sind.“

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