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Polens Opposition : Wer hat Platz in diesem Land?

Gegen Stars und Ego-Kult

Razem hat, wie so viele Bewegungen, als Facebook-Seite angefangen. Dann wurde aus dem Engagement im Netz plötzlich Ernst. Obwohl der Einzug ins Parlament verfehlt wurde, gelten 3,6 Prozent der Stimmen beim ersten Antreten als beachtlicher Erfolg. Medienwirksame Führungsfiguren werden bei dieser Partei genauso misstrauisch betrachtet wie in den Gründerjahren der deutschen Grünen: Das Kollektiv mag keine Stars und keinen Ego-Kult. Ein Gutteil des Erfolgs wird jedoch Adrian Zandberg gutgeschrieben, der einen legendären Fernsehauftritt hingelegt und die Partei berühmt gemacht hat.

Wie amateurhaft es bei allem Schwung dennoch zugeht, zeigt ein Verfahrensfehler, durch den Razem kürzlich 2,5 Millionen Euro staatlicher Parteiförderung verspielt hat. Marta versucht erst gar nicht, die Dummheit zu entschuldigen. „Eigentlich wollen wir ja keine Macht“, sagt sie. „Wir wollen Wandel.“ Wie denn das Zweite ohne das Erste gehen solle, fragen wir. Marta wiegt den Kopf. Da liegt der Hase im Pfeffer, sagt ihre Geste. Und die Sache mit dem Geld sei fürchterlich, es fehle an allen Ecken und Enden. Jeder im neunköpfigen Führungsgremium erhalte genau den polnischen Durchschnittslohn, also achthundert Euro netto. Dann fasst Marta die Ziele zusammen: Die Rechte der Arbeiter müssten gestärkt werden; unbefristete Anstellung statt der heute üblichen Ramschverträge; günstige Sozialwohnungen; Erhöhung des Mindestlohns; Veto gegen TTIP; Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit. Razem, so viel steht fest, ist eine Partei, die noch viel tun muss, um ihre Basis zu verbreitern.

Deutsche Besorgnis über Populismus

Dass für eine sozialstaatlich orientierte Linke in Polen wenig Platz ist, bestätigt auch Magdalena Kicińska, eine junge Journalistin, die für Polens größte Tageszeitung, „Gazeta Wyborcza“, schreibt. Es sei unklar, welche Werte noch Geltung hätten. Beispiel: Während die Abtreibungsdebatte viele Leute auf die Straße bringe, interessiere sich die Mehrheit der Polen kaum dafür, wie die Regierung das Verfassungsgericht demontiere. Die Venedig-Kommission des Europarats hat an dem Gesetzentwurf der PiS beanstandet, er schränke die Unabhängigkeit des obersten Verfassungsorgans erheblich ein und sei mit EU-Recht nicht vereinbar. Bundestagspräsident Lammert nannte ihn „einen Irrweg für Europa und damit auch für Polen“.

„Wir haben keine gute Stimmung hier“, sagt Magdalena Kicińska. Die Atmosphäre radikalisiere sich. Im Sommer seien auf einer Demonstration von Faschisten Sätze wie „Hängt die Linken auf!“ skandiert worden. Dabei ist die ONR („Obóz Narodowo Radykalny“ oder National-Radikales Lager) nur eine von mehreren faschistischen Gruppierungen in Polen. Es gebe Augenblicke, sagt Magdalena Kicińska, da sie sich frage, ob in ihrem eigenen Land überhaupt noch Platz für sie sei.

Auffällig ist, dass fast alle Gesprächspartner die polnische Rechtsregierung unter eigenen Bedingungen und nicht als Ausdruck eines neuen europäischen Populismus betrachten. Die deutsche Besorgnis über eine unheimliche deutsch-polnische Allianz der Populisten gehe an der Wirklichkeit vorbei, sagt die Deutschland-Kennerin Agnieszka Łada, Leiterin der Europa-Abteilung des Instituts für Öffentliche Angelegenheiten, des größten unabhängigen Think Tanks in Polen. Niemand wisse wirklich, was im Kopf des PiS-Vorsitzenden vorgehe, der gleichsam aus der zweiten Reihe hinter der Ministerpräsidentin Beata Szydło regiert. Dann wird der Analystin klar, was sie da gesagt hat. Doch sie bleibt dabei. Kaczyńskis Auslandserfahrung sei minimal, sein Misstrauen enorm. Der Parteichef vertraue nur altgedienten Beratern, deren Loyalität über jeden Zweifel erhaben sei.

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