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Wolfgang Thierse im Oktober 2020 am Rande einer Talkshow in Leipzig Bild: Picture-Alliance

Grabenkämpfe gegen Gemeinsinn : Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft?

  • -Aktualisiert am

Debatten über Rassismus, Postkolonialismus und Gender werden heftiger und aggressiver. Identitätspolitik darf nicht zum Grabenkampf werden, der den Gemeinsinn zerstört. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Bundestagspräsidenten.

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          Wurde Zugehörigkeit früher über Konfession und später über Ideologie signalisiert, so hat diese Funktion heute der Begriff Identität übernommen. Das ruft zugleich in Erinnerung, dass „Konfession“ und „Ideologie“ in der Vergangenheit immer wieder zu heftigen, gar blutigen Konflikten geführt haben. Sollte sich Geschichte unter anderem Leitbegriff etwa wiederholen? Themen kultureller Zugehörigkeit scheinen jedenfalls unsere westlichen Gesellschaften mittlerweile mehr zu erregen und zu spalten als verteilungspolitische Gerechtigkeitsthemen. Fragen ethnischer, geschlechtlicher und sexueller Identität dominieren, Debatten über Rassismus, Postkolonialismus und Gender werden heftiger und aggressiver. Das sind wohl unausweichliche Auseinandersetzungen in einer pluralistischer werdenden Gesellschaft und Ausdruck sozialer Konflikte, die als Verteilungskonflikte um Sichtbarkeit und um Einfluss, um Aufmerksamkeit und um Anerkennung ausgefochten werden.

          So unvermeidlich diese Konflikte erscheinen mögen, so verwirrend, unübersichtlich und ambivalent sind sie auch. Die Heftigkeit mancher Attacken aufs Hergebrachte, ebenso wie die Heftigkeit der Verteidigung des Hergebrachten, die Radikalität identitärer Forderungen drängen zu der Frage: Wie viel Identitätspolitik stärkt die Pluralität einer Gesellschaft, ab wann schlägt sie in Spaltung um? Sehr grundsätzlich gesagt: Ethnische, kulturelle, religiös-weltanschauliche Pluralität, die auch in Deutschland zunimmt, ist kein Idyll, sondern ist voller Streit und Konfliktpotential. Wenn Vielfalt friedlich gelebt werden soll, dann muss diese Pluralität mehr sein als das bloße Nebeneinander sich voneinander nicht nur unterscheidender, sondern auch abgrenzender Minderheiten und Identitäten. Dann bedarf es grundlegender Gemeinsamkeiten, zu denen selbstverständlich die gemeinsame Sprache gehört, natürlich auch die Anerkennung von Recht und Gesetz.

          Darüber hinaus aber muss es die immer neue Verständigung darüber geben, was uns als Verschiedene miteinander verbindet und verbindlich ist in den Vorstellungen von Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Menschenwürde, Toleranz, also in den unsere liberale, offene Gesellschaft tragenden Werten und ebenso auch in den geschichtlich geprägten kulturellen Normen, Erinnerungen, Traditionen. Solcherart definierte kulturelle Identität ist das Gegenteil von dem, worauf Identitätspolitik von rechts oder gelegentlich auch von links zielt.

          Kulturelle Beheimatung

          Das Gefährliche und Illusionäre rechter Identitätspolitik besteht darin, dass sie kulturelle nationale Identität als ethnische und kulturelle Homogenität missversteht und als solche durchsetzen will, also nicht Unterscheidung, sondern Ab- und Ausgrenzung betreibt bis zu Intoleranz, Hass und Gewalt gegenüber den „Anderen“, den „Fremden“. Rechtsextreme und Rechtspopulisten beschwören nationale Identitäten. Trotzdem meine ich: Heimat und Patriotismus, Nationalkultur und Kulturnation, das sind Begriffe und Realitäten, die wir nicht den Rechten überlassen dürfen. Sie sind nicht reaktionäre Residuen einer Vergangenheit, die gerade vergeht. Der Blick in die europäische Nachbarschaft und auf den Globus zeigt: Die Nation ist keine erledigte historische Größe. Und die Pandemie hat gerade wieder erwiesen, wie notwendig diese Solidargemeinschaft, nämlich der nationale Sozialstaat, ist. In Zeiten dramatischer Veränderungen ist das Bedürfnis nach sozialer und kultureller Beheimatung groß. Eine Antwort auf dieses Bedürfnis ist die Nation. Das nicht wahrhaben zu wollen, halte ich für elitäre, arrogante Dummheit.

          Allerdings, die Veränderungen, die wir erleben, machen die Fiktion einer homogenen Nationalkultur in der Tradition von Johann Gottfried Herder endgültig obsolet. Trotzdem ist Kultur auch nicht nur Interkultur, kulturelles McWorld oder Kulturplasma. Sie ist und bleibt ein immer auch regional und national bestimmtes, geschichtlich geprägtes Ensemble, ein Ensemble von Lebensstilen und Lebenspraktiken, von Überlieferungen und Erinnerungen, von Einstellungen und Überzeugungen, von ästhetischen Formen und künstlerischen Gestalten. Und genau als solches Ensemble prägt die Kultur die relative stabile Identität einer Gruppe, einer Gesellschaft und eben auch einer Nation. Und ich füge sofort hinzu: und ändert sich dabei! Denn Kultur ist selbst auch der eigentliche Raum der Bildung und Veränderung von Identitäten, der Vergewisserung des Eigenen wie auch der Aneignung und des Erlernens von Fremdem. Das macht Kultur so wichtig und Nation eben nicht überflüssig.

          Identitätspolitik, wenn sie links sein will, stellt auf radikale Weise die Gleichheitsfrage. Sie verfolgt das berechtigte Interesse, für (bisherige) Minderheiten gleiche soziale, ökonomische und politische Rechte zu erringen. Sie ist eine Antwort auf erfahrene Benachteiligungen. In ihrer Entschiedenheit ist sie in der Gefahr, nicht akzeptieren zu können, dass nicht nur Minderheiten, sondern auch Mehrheiten berechtigte kulturelle Ansprüche haben und diese nicht als bloß konservativ oder reaktionär oder gar als rassistisch denunziert werden sollten.

          Falsche Frontbildungen

          Linke Identitätspolitik ist in der Gefahr, die notwendigen Durchsetzungs- und Verständigungsprozesse zu verkürzen und zu verengen. Aber es wird nicht ohne die Mühsal von Diskussionen gehen. Diese zu verweigern, das ist genau das, was als Cancel Culture sich zu verbreiten beginnt. Menschen, die andere, abweichende Ansichten haben und die eine andere als die verordnete Sprache benutzen, aus dem offenen Diskurs in den Medien oder aus der Universität auszuschließen, das kann ich weder für links noch für demokratische politische Kultur halten. Für die gilt seit der Aufklärung: Es sind Vernunftgründe, die entscheiden sollen, und nicht Herkunft und soziale Stellung. Die eigene Betroffenheit, das subjektive Erleben sollen und dürfen nicht das begründende Argument ersetzen. Biographische Prägungen, und seien sie noch so bitter, dürfen nicht als Vorwand dafür dienen, unsympathische, gegenteilige Ansichten zu diskreditieren und aus dem Diskurs auszuschließen. Opfer sind unbedingt zu hören, aber sie haben nicht per se recht und sollten auch nicht selbst Recht sprechen und den Diskurs entscheiden.

          Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen aber wissen sollten, ist der programmatische Titel eines Buches von Alice Hasters. Ja, wir Weiße haben zuzuhören, haben Diskriminierungen wahrzunehmen. Aber die Kritik an der Ideologie der weißen Überlegenheit darf nicht zum Mythos der Erbschuld des weißen Mannes werden. Die Rede vom strukturellen, ubiquitären Rassismus in unserer Gesellschaft verleiht diesem etwas Unentrinnbares, nach dem Motto: Wer weiß ist, ist schon schuldig. Und deshalb sei Blackfacing, sei kulturelle Aneignung über Hautfarben und Ethniengrenzen hinweg nicht erlaubt. Verbote und Gebote von sprachlichen Bezeichnungen folgen. Das erzeugt falsche kulturelle Frontbildungen, Unsicherheiten und Abwehr. Eine Abwehr, die offensichtlich nicht nur zum rechten Rand, sondern bis weit in die Mitte der Gesellschaft reicht. Umso mehr bestätigt diese dann wieder den Rassismusvorwurf, ein Circulus vitiosus.

          Kommentierung statt Zerstörung

          Die Forderung nach nicht nur gendersensibler, sondern überhaupt minderheitensensibler Sprache erleichtert gemeinschaftsbildende Kommunikation nicht in jedem Fall. Wenn Hochschullehrer sich zaghaft und unsicher erkundigen müssen, wie ihre Studierenden angeredet werden möchten, ob mit „Frau“ oder „Herr“ oder „Mensch“, mit „er“ oder „sie“ oder „es“, dann ist das keine Harmlosigkeit mehr. Und diejenigen, die das für eine Übertreibung halten, sind nicht einfach reaktionär, so wenig wie die es sind, die sich gegen Reglementierungen von Sprache per Anordnung oder per Verboten wenden.

          Wir erleben neue Bilderstürme. Die Tilgung von Namen, Denkmalstürze, Denunziation von Geistesgrößen gehören historisch meist zu revolutionären, blutigen Umstürzen. Heute handelt es sich eher um symbolische Befreiungsakte von lastender, lästiger, böser Geschichte. Die subjektive Betroffenheit zählt dabei mehr als der genaue Blick auf die Bedeutungsgeschichte eines Namens, eines Denkmals, einer Person, wie die Beispiele Mohrenstraße und Onkel Toms Hütte in Berlin zeigen. Weil mich der Name beleidigt und verletzt, muss er weg, das ist die fatale Handlungsmaxime. Die Reinigung und Liquidation von Geschichte war bisher Sache von Diktatoren, autoritären Regimen, religiös-weltanschaulichen Fanatikern. Das darf nicht Sache von Demokratien werden. In jedem einzelnen Fall ist breite öffentliche Diskussion sinnvoller und als Konsequenz Kommentierung statt Zerstörung der bessere Weg. Eine widerspruchsvolle gegenständliche Geschichtslandschaft jedenfalls ist eine bessere Grundlage für gemeinsames historisches Lernen. Wir brauchen die Stolpersteine der Geschichte.

          Solidarität ist kein einseitiges Verhältnis

          Wir leben gewiss mehr denn je in einer ethnisch, kulturell, religiös-weltanschaulich pluralen Gesellschaft. In ihr ist Diversität nicht das Ziel, sondern eine faktische Grundlage unserer Demokratie und Kultur. Dieses Faktum zu leugnen oder rückgängig machen zu wollen ist das Fatale, ja Gefährliche rechter Identitätspolitik. Es zum Ziel aller sozialen und kulturellen Anstrengungen zu erhöhen, halte ich für das Problematische linker Identitätspolitik. Das Ziel muss vielmehr sein, die akzeptierte Diversität friedlich und produktiv leben zu können. Dies zu erreichen verlangt nicht nur den energischen Einsatz für die Anerkennung und Verwirklichung der jeweils eigenen Identität, der individuellen und Gruppeninteressen. Sondern das verlangt in noch größerem Ausmaß die Bereitschaft und Fähigkeit, das Eigene in Bezug auf das Gemeinsame, auf das Gemeinwohl zu denken und zu praktizieren, also auch das Eigene zu relativieren. Die Arbeit an dem, was Ralf Dahrendorf einmal „sense of belonging“ genannt hat, ist wichtiger denn je. Diversitätsbeauftragte jedenfalls sollten zugleich Gemeinsamkeitsbeauftragte sein.

          Der unabdingbare Respekt vor Vielfalt und Anderssein ist nicht alles. Er muss vielmehr eingebettet sein in die Anerkennung von Regeln und Verbindlichkeiten, übrigens auch in die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen. Sonst ist der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet oder wird gar zerstört durch radikale Meinungsbiotope, tiefe Wahrnehmungsspaltungen und eben auch konkurrierende Identitätsgruppenansprüche, erst recht in der digitalen Öffentlichkeit. Weil der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer diversen, sozial und kulturell fragmentierten „Gesellschaft der Singularitäten“ (Andreas Reckwitz) nicht mehr selbstverständlich ist, muss er ausdrücklich das Ziel von demokratischer Politik und von kulturellen Anstrengungen sein, eben vor allem auch der Sozialdemokratie. Es muss ihr kulturelles Angebot sein, dass Solidarität, um die geht es nämlich, kein einseitiges Verhältnis ist, kein Anspruchsverhältnis gegen die anderen, sondern auf Wechselseitigkeit und das Ganze umfassend zielt.

          Wolfgang Thierse ist Bundestagspräsident a.D.

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