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Grütters zu Kultur und Politik : Luftbilder einer Staatsministerin

Kennt sie die Marktlage für Sauerstoff? Wenn Monika Grütters die Kultur zum Beatmungsgerät der Demokratie erklärt, bleibt die Freiheit der Kunst auf der Strecke. Am 12. Mai 2020 besuchte die Staatsministerin die Ausstellung über Hannah Arendt im Deutschen Historischen Museum. Bild: dpa

Ist der Kulturbetrieb das Beatmungsgerät der Gesellschaft? Kulturstaatsministerin Monika Grütters offenbart ein paternalistisches Verständnis von Kunst und Demokratie.

          3 Min.

          Die Demokratie ist ein permanenter Ausnahmezustand. Wer hat das gesagt? Monika Grütters. Wie bitte? Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und ewige Hoffnungsträgerin der liberalen Supergroßstadt-CDU? Ja, in einem „Gastbeitrag“ im „Tagesspiegel“. Dort nennt sie die Demokratie einen Fall für die Intensivstation. Als Beauftragte und sogar Mitglied der Bundesregierung? Ja – aber natürlich nur im Bild. Ach so.

          Patrick Bahners

          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

          An der entsprechenden Stelle ihres Zeitungsartikels kündigt Monika Grütters an, dass sie sich bildlich ausdrückt. „Um es in ein zeitgemäßes Bild zu fassen: Demokratie braucht, auch wenn sie gesund ist, ständige Beatmung. Die Freiheit der Kunst verschafft der Demokratie überlebensnotwendigen Sauerstoff.“ Kultur ist lebensnotwendig: Es vergeht kein Tag, an dem die Staatsministerin im Kanzleramt das nicht in irgendeiner deutschen Zeitung verkündet. Sie waltet ihres Amtes, indem sie durch öffentliches Reden bewirken will, dass der Bereich ihrer Zuständigkeit jetzt nicht benachteiligt wird, wenn Unterstützungszahlungen wegen pandemiebedingter Geschäftsausfälle verteilt werden.

          Die „Kulturstaatsministerin“ hat eine Doppelrolle: Sie verteilt Geld an die vom Bund alimentierten Kulturunternehmen und ist zugleich die einflussreichste Bittstellerin der Kulturwirtschaft. Was ist der Unterschied zwischen der Kulturindustrie und der Automobilindustrie? Die Kultur muss ihre Cheflobbyistin nicht selbst bezahlen, denn sie gehört der Bundesregierung an. Nachhaltige Lobbyarbeit setzt die Bereitschaft zum ungerührten Phrasendreschen voraus. Man muss sich wiederholen – doch damit tut man sich als Kulturfunktionär nicht leicht, denn die Kultur ist die Sphäre der Originalität, was sich auch in der Publicity zeigen soll. In der Eigenwerbung des Kulturbetriebs nimmt die handelsübliche Übertreibung der Lobbyisten die Form einer Neigung zur maßlosen Steigerung an. Lebensnotwendig genügt dann nicht mehr, die Kultur muss überlebensnotwendig sein.

          Der existentielle Ernst ist zum Glück fingiert

          Auf diesem Weg rhetorischer Selbstüberbietung ist Monika Grütters nun bei der Aussage angekommen, die staatlich subventionierte Kultur sei das Beatmungsgerät der Demokratie. Stellen wir die Sache für einen Moment zurück und betrachten wir ihre These von der Form her – denn die Staatsministerin möchte ihre Kompetenz offenkundig dadurch demonstrieren, dass sie für ihren Gedanken ein frappantes Bild verwendet. Doch wie zeitgemäß ist das Bild, das sie gefunden hat?

          Man stelle sich vor, es wäre eingetreten, was befürchtet werden musste, als die Theater und Museen geschlossen wurden: Es gäbe den Notstand in den Krankenhäusern, und die Zeitungen hätten über Todkranke zu berichten, deren Anwälte durch Verfassungsbeschwerde die Zuteilung eines Beatmungsgerätes zu erzwingen versuchen würden. In diesem Fall läge die Geschmacklosigkeit des von Monika Grütters gebrauchten Bildes zutage und sie hätte es bestimmt gar nicht erst gebraucht. Es ist bildliche Rede im schlechten Sinne: Geborgt wird zu Werbezwecken ein existenzieller Ernst, der glücklicherweise fiktiv ist. Das Frivole des rhetorischen Spiels mit Leben und Tod dementiert den Inhalt der Aussage. So schlecht kann es der Demokratie gar nicht gehen, wenn Regierungsmitglieder solche Einfälle in die Welt setzen.

          Aber Monika Grütters schreibt staatlich bezuschussten Festivals und Abonnements mit vollem Ernst und auch ohne bildliche Verkleidung eine nachgewiesene lebenserhaltende Wirkung für die Selbstregierung des Volkes zu: „So waren es nicht zuletzt Kunst und Kultur, die unsere Demokratie in jüngster Vergangenheit durch schwere See zu navigieren halfen.“ Als nämlich Euro-Krise und Flüchtlingskrise „den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf harte Proben“ stellten, da „boten“ etwa „Musik und Tanz Möglichkeiten, jenseits von Sprache Verbindung zu stiften“. Dieses Verständnis von Kultur als Therapeutikum ist paternalistisch – und dasselbe gilt für das dabei vorausgesetzte Verständnis von Demokratie, obwohl die „illiberale Demokratie“, die autoritäre Pseudo-Volksherrschaft, der Lieblingsfeind der mit solchen Parolen beworbenen Kulturpolitik der Integration und Inklusion ist.

          Aus der deutschen Geschichte gar nichts gelernt

          Nein, Leben und Sterben der Demokratien hängen nicht davon ab, ob in den Staatstheatern die „Antigone“ gegeben wird, mit oder ohne Beteiligung von Flüchtlingen als Statisten. Nur Dünkel kann das Gegenteil behaupten, dank offenkundiger Unwirksamkeit der staatlich finanzierten Vortrags- und Buchreihen über alle Jahrestage von 1933 und 1945, denn Hitler kam nun einmal im Land der Grundversorgung mit demokratisierten Hofopern und Lehrkanzeln für Systemprogrammierer des deutschen Spätidealismus an die Macht.

          Die Kultur hängt am Tropf des Staates. Wie Stephan Berg, der Intendant des Kunstmuseums Bonn, kürzlich im Bonner „General-Anzeiger“ vorrechnete, unterhält die öffentliche Hand allein in Nordrhein-Westfalen mehr als hundert Museen für moderne Kunst. Das tatsächliche Abhängigkeitsverhältnis stellt Monika Grütters auf den Kopf, wenn sie den Kulturbetrieb zum Sauerstoffspender des Staates stilisiert.

          Berg verwirft die Redensart vom „Überlebensmittel“ und beschreibt eine „gewaltige Kulturmaschine“, deren Ausstoß zwangsläufig auch ein „Überangebot“ hervorbringt. Diejenigen, deren Lebensunterhalt an dieser Maschine hängt, haben einen Anspruch darauf, dass der Staat sie nicht fallen lässt. Kann man aber Geld für diese Nothilfe wirklich nur dadurch locker machen, dass man sie als Beitrag zur Rettung der Demokratie ausgibt? In der Haltung hinter solchen Sprüchen fallen Überforderung und Geringschätzung der Kultur zusammen.

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