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Forum Bellevue : Selbstgespräch der Demokraten

Losen statt wählen? Steinmeier im Gespräch mit David Van Reybrouck Bild: Imago

Anti-Politik, Anti-Establishment und ein drohender Riss durch Deutschland: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plaudert im Schloss Bellevue über Gegenwart und Zukunft der liberalen Demokratie.

          Was drohte seit Menschengedenken nicht schon alles unterzugehen: die Bildung, die Kultur, das Abendland, die Moral und, nicht zu vergessen, aber natürlich erst seit wir sie haben, die Demokratie. Die Litanei von der bevorstehenden Apokalypse hält sich hartnäckig über alle Zeiten hinweg. Vielleicht braucht der Mensch diesen Horizont, so wie er Religion braucht, um seine Todesfurcht auszuhalten – mit dem Unterschied freilich, dass die befürchtete Apokalypse nicht immer etwas mit der Realität zu tun hat. Aber wenn der Bundespräsident, und das ja nicht zum ersten Mal, ins Schloss Bellevue einlädt, um über die Zukunft der Demokratie zu diskutieren – könnte das vielleicht doch bedeuten, dass sie gar keine mehr hat?

          Hannah Bethke

          Feuilletonkorrespondentin in Berlin.

          „Gesellschaft ohne Politik? Liberale Demokratien in der Bewährungsprobe“, so war die Veranstaltung überschrieben, die mit dem belgischen Historiker David Van Reybrouck einen profilierten Kenner des demokratischen Dramas geladen hatte, außerdem die italienische Politikwissenschaftlerin Donatella della Porta und den Rechtswissenschaftler Christoph Möllers.

          Etwas sei ins Rutschen geraten in den liberalen Demokratien, befand Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er beobachte bei vielen Bürgern eine „zynische Distanz“ zum politischen Betrieb, eine Abwendung „gegen ein angebliches Machtkartell der Eliten in Politik, Medien und Wirtschaft“, einen Zuwachs an „Antipolitischen“. Damit aber war ein Wort eingeführt, das seiner eigenen Beschreibung zum Opfer fällt; anstatt zu analysieren, lädt es eine Stimmung auf und markiert einen Zustand, der gefährlich klingt, aber unbestimmt bleibt. Nun gibt es also auch noch – und die Apokalypse wettert dazu am Horizont – das „Antipolitische“! Sollte nicht erst einmal geklärt werden, was „das Politische“ überhaupt ist, bevor es in sein Gegenteil verkehrt wird? An Carl Schmitts Freund-Feind-Denken, der den Begriff des Politischen geprägt hat, wird im Schloss Bellevue ja wohl keiner gedacht haben.

          Weniger Kompromissbereitschaft

          Ungeachtet der begrifflichen Unschärfe blieb der immerwährende Ausgangspunkt (ein Tor, wer dabei an Lenin denkt): Was tun? Mehr Deliberation wagen, forderte Donatella della Porta. Statt wählen losen, meinte Reybrouck, dessen Vorstellung einer aleatorischen Demokratietheorie, die auf das Losverfahren als politisierende Kraft der Gesellschaft setzt, Steinmeier befremdlich und revolutionär zugleich vorkam, obwohl Reybrouck gar nicht der erste Wissenschaftler ist, der auf diese Idee gekommen ist. Weniger als die Antworten waren denn auch die Fragen dieser Veranstaltung aufschlussreich.

          Wann die Einsicht verlorengegangen sei, wollte Steinmeier wissen, dass Demokratie immer einen Kompromiss bedeute, und warum das Aushalten von Ambivalenz in der Gesellschaft immer schwieriger werde. Das sei, vermutete Möllers, eine Demokratisierungsfolge. Die Erwartungen an die Integrität des politischen Systems seien mit dem Erfolg der Demokratie gestiegen, sie seien heute absolut und übermoralisiert. Ist das der Grund dafür, dass die von Reybrouck diagnostizierte Kluft zwischen den Bildungsfernen und den Bildungsnahen in dieser „fluid time“ (della Porta), dieser ungewissen Übergangszeit, so groß geworden ist, dass die politischen Parteien an bindender Kraft verlieren, populistische Bewegungen allerorts aufsteigen und neue Formen der politischen Partizipation, etwa in den sozialen Medien, an inhaltlicher Tiefe verlieren?

          Faszination am Krisendiskurs

          Eindeutig war in diesem Forum nur: Die politische Situation ist irgendwie prekär. Wie es dazu gekommen ist, weiß keiner so recht zu sagen. Wo der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog noch beherzt gefordert hatte, es müsse ein „Ruck“ durch Deutschland gehen, erklärte Steinmeier, es gehe ein Riss durch die Demokratie. Findet er, was sein anfängliches Bekenntnis, in die modern gewordene Ausrufung der Apokalypse nicht einstimmen zu wollen, nebst seiner geradezu pastoralen Moderation der Diskussion nicht unbedingt erwarten ließ, also doch Gefallen am unerschütterlichen Krisendiskurs? Oder gibt es vielleicht noch Hoffnung, die „Spiritualität der Demokratie“ (Möllers) wiederzubeleben?

          Es entstand im Schloss Bellevue das merkwürdige Bild einer Elite, die um Verständnis für die Demokratie bittet: Es lief doch alles gut bisher. Wir sind doch wieder wer. Warum traut ihr, ihr Bürger da draußen, uns denn nicht? Tja, das seien so Fragen, sagten Möllers und Reybrouck. Viel interessanter wäre es aber doch gewesen, zu erfahren, an wen sich dieser Appell eigentlich richtet. Denn ihn hören an diesem Ort nur jene, die ohnehin Verständnis für die Demokratie haben, und nicht die, die sich vom „Establishment“ abwenden und sich „abgehängt“ fühlen, wie die geschmähte Elite oft sagt – und nicht etwa die Abgehängten selbst, die weder eine Sprache noch einen Ort für eine solche Selbstbestimmung haben.

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