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Werner Schulz : Kampfbereit

Er meint es ernst: Werner Schulz Bild: dpa/dpaweb

Der Auftritt des Abgeordneten Werner Schulz im Bundestag am Freitag wirkt nach. Schulz, der Kritik an der „fingierten“ Vertrauensfrage übte, ist sich treugeblieben: Eine solche Gestalt braucht der Bundestag.

          3 Min.

          Der Auftritt des Abgeordneten Werner Schulz in der Bundestagssitzung vom vergangenen Freitag wirkt nach.

          Mark Siemons

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          In den letzten Tagen ließen sich Reaktionen jeglicher Art beobachten: von offener Wut zumal bei den Grünen, der eigenen Partei, wegen seines Tons und vor allem wegen des Volkskammer-Vergleichs, über die Einladung von Christdemokraten, doch die Partei zu wechseln, bis zum schulterklopfenden Respekt mancher Kommentatoren, die hervorhoben, da habe doch erkennbar jemand sehr authentisch gesprochen. Doch selbst diese Anerkennung, eine gewissermaßen ästhetische Würdigung, geschah unter Exotismus-Vorbehalt, der Kautele der Ausnahme; im gewöhnlichen Geschäft dürften die gleichen Kommentatoren voraussetzen, daß andere Kategorien anzuwenden sind, als sie dieser Einzelkämpfer benutzt.

          Eigenartig, fast komisch

          Nein, was da auf eine so untergründige, fast subversive Art immer noch nachwirkt, konnte in solchen Reaktionen nicht aufgelöst werden. Es liegt in dem Umstand, daß da jemand die Worte seiner Umgebung - in diesem Fall: des Bundestags, des Grundgesetzes - so nimmt, als wären sie tatsächlich ganz ernst gemeint - und eben damit fremd, eigenartig, fast etwas komisch wirkt.

          Die Begriffe, die er verwendete, gehören zum täglichen Brot aller Parteien, wenn sie auf Werte zu sprechen kommen. Er plädierte für Wahrheit, die eigene Überzeugung, Würde, und klagte das Inszenierte, das Absurde, die Sinnentleerung an. Doch das Eigentümliche war, daß er diese Begriffe nicht in den Dienst einer bestimmten Partei und deren Absichten stellte, sondern sie im Gegenteil gegen alle Parteien wendete, so als hätten die Begriffe tatsächlich von sich aus die Kraft, es mit der ganzen Welt aufzunehmen. Der Artikel 68 des Grundgesetzes war anders gemeint, als er hier verwendet wird: Dies ist die Wahrheit, und alle, die darüber hinwegtäuschen, um ihre Ziele zu verfolgen, mögen diese auch noch so ehrenhaft sein und von noch so großen Mehrheiten geteilt werden, sind Lügner.

          Irritierende Buchstabentreue

          Eine solche Buchstabentreue wirkt vielleicht deshalb so irritierend, weil sich mit ihr keine weitere strategische Absicht verbindet. Sie benutzt „die Wahrheit“ nicht für etwas anderes, sondern bleibt ganz bei sich. Daher nehmen wohl, um den Skandal etwas abzuschwächen, so viele Grüne bei vulgärpsychologischen Motiven Zuflucht und erklären die Rede von Schulz mit seiner Enttäuschung, keinen Listenplatz in der Partei mehr bekommen zu haben; von „verbrannter Erde“ ist die Rede.

          Doch der Auftritt von Schulz liegt durchaus in der Kontinuität seines früheren Lebens. 1980 wurde er kurz vor der Fertigstellung seiner Dissertation von der Humboldt-Universität fristlos entlassen, als er der Sprachregelung der SED widersprach, die den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan als Niederschlagung einer vom CIA gesteuerten Konterrevolution ausgab. Schulz wurde zu einem Mitglied des Pankower Friedenskreises und 1989 zum Mitgründer des Neuen Forums. Im März 1990 wurde er in die Volkskammer gewählt, und noch im selben Jahr kam er in den Bundestag.

          Bundesdeutsche Weintrinker

          Auch hier machte er sich von Anfang an unbeliebt, als er die „Wasserpredigten bundesdeutscher Weintrinker“ kritisierte, die gern vom Überwinden der Teilung durch Teilen sprächen, sich in Zeiten der Not aber ohne Hemmung die Diäten erhöhten. Innerhalb der Grünen errang er zwar immer wieder beeindruckende Erfolge, etwa als er 2002 im Kampf um einen Listenplatz überraschend Hans-Christian Ströbele wie Andrea Fischer aus dem Felde schlug. Insgesamt aber überwogen die Vorbehalte; ihm wurde nachgesagt, „zu eigensinnig, stur und ein Polarisierer“ zu sein.

          Das Paradoxe ist, daß gerade so jemand, mit dem die Akteure des Betriebs nicht so recht klarkommen, den Betrieb ernster nimmt als sie - und dem Bundestag, um den es hier geht, damit wieder einiges von dem Vertrauen verschafft, auf das jetzt so vieles ankommt. Das gilt auch dann, wenn man die Wortwahl des Abgeordneten tatsächlich unglücklich findet. Und selbst dann, wenn man mit ihm in der Sache nicht ganz übereinstimmt.

          Vertretung durch lebendige Menschen

          Denn immerhin geht es hier, anders als etwa beim Völkerrecht, nicht um die Verteidigung irgendeines Menschenrechts, sondern um eine positive juristische Regelung, mit der chaotische Verhältnisse durch häufige parlamentarische Selbstauflösungen wie in der Weimarer Republik verhindert werden sollen. Gleichwohl bedürfen auch solche Regelungen der Vertretung durch lebendige Menschen, wenn sie nicht leerer Buchstabe und damit Manipulationsmasse der Interessen werden sollen.

          Das Eigentümliche an Werner Schulz ist, daß er, aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR kommend, offenbar bis heute keinem etablierten Milieu angehört, daß er seine moralischen Intuitionen zu dämpfen, mit den allgemeinen Üblichkeiten in Einklang zu bringen imstande ist. Eine solche Gestalt braucht der Bundestag. Dies zu sagen, heißt nicht, ihm gönnerhaft über den Kopf zu streicheln, genauso wenig, wie wenn man ihm dann doch wieder eine politische Funktion bei seiner möglichen Klage beim Bundesverfassungsgericht zuschreibt. Und bei aller Kritik, die man im einzelnen an seinem Auftritt am Freitag üben kann, so läßt dieser Auftritt doch den Vorgang, um den es ihm ging, auf keinen Fall unbehelligt.

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