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Chinesische Zeichen : Wer deutet Pekings Pläne?

Polizist vor der Großen Halle des Volkes in Peking zu Beginn des Nationalen Volkskongresses Anfang März Bild: dpa

Will Peking jetzt die Führung in der neuen Weltordnung? Eine bislang noch nicht gebrauchte Formel Xi Jinpings fordert die Exegeten zu Höchstleistungen heraus.

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          Die Strudel der chinesischen Politik verschlingen leicht jeden, der es an literaturwissenschaftlicher und linguistischer Kompetenz vermissen lässt. Die Kulturrevolution zum Beispiel wurde durch die kritische Rezension eines Theaterstücks eingeleitet, die ohne ausführliche Hermeneutik der Texte und ihres Kontexts überhaupt nicht zu verstehen ist. Der Held des Dramas „Hai Rui wird aus dem Amt entlassen“ war ein Beamter aus der Ming-Dynastie, der sich nicht gescheut hatte, dem Kaiser die Wahrheit zu sagen. Mao persönlich hatte das Stück 1959 veranlasst, um den Kadern zu signalisieren, sie sollten realistischere Berichte und Statistiken an ihre Vorgesetzten schicken. Sechs Jahre später organisierte er nun jedoch über seine Frau einen Artikel in einer Schanghaier Zeitung, der das Stück als konterrevolutionäre Propaganda gegen die landwirtschaftliche Kollektivierung las. Der angegriffene Verfasser des Stücks war zugleich stellvertretender Bürgermeister Pekings, somit Mitglied des Parteiapparats der Hauptstadt, den Mao aus dem Weg räumen musste, um wieder unbeschränkte Macht über die Geschehnisse in China zu erlangen.

          Mark Siemons

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Es bedurfte dann auch im weiteren Verlauf der Kulturrevolution einer fortgeschrittenen Fähigkeit zur Exegese, damit einem die Ambivalenzen der zwischen den verschiedenen ideologischen „Linien“ changierenden Texte nicht entgingen; ein Mangel an Subtilität konnte leicht dazu führen, dass man im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf verlor. Ganz so lebensbedrohlich sind die Konsequenzen nachlässiger Lektüre heute nicht, doch ihre Reichweite hat sich in der Zwischenzeit vergrößert, geradezu globalisiert. Der jüngste Auslegungsfall betrifft eine Rede, die Staats- und Parteichef Xi Jinping am 17. Februar vor der Nationalen Sicherheitskommission hielt und in der es um nichts Geringeres als Chinas Rolle in der sich gerade herausbildenden Neuen Weltordnung ging.

          Neue Win-Win-Konstellationen für die Welt

          Es dauerte drei Tage, bis ein Kommentar auf einer Website der Zentralen Parteihochschule darauf hinwies, dass es die Begriffsprägung „Zwei Führen“ (), mit der sie die Rede zusammenfasste, vorher noch nie gegeben habe, und dieser Wendung zugleich eine „tiefreichende Bedeutung“ zuschrieb. Schon die Zusammensetzung des Begriffs mit einer Ziffer deutet auf etwas Programmatisches hin. Neuen politischen Ausrichtungen geben die Staatslenker in China gern die Gestalt von Aufzählungen: Von den „Vier Modernisierungen“ (Zhou Enlai / Deng Xiaoping) über die „Drei Vertretungen“ (Jiang Zemin) und die „Acht Ehren und acht Schanden“ (Hu Jintao) bis hin zu den „Vier Umfassenden“ (Xi Jinping). Die „Zwei Führen“ beziehen sich nun auf Xi Jinpings Forderung, dass China sowohl bei der Herausbildung einer gerechteren und vernünftigeren neuen Weltordnung als auch bei der Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit eine „führende“ Rolle übernehmen solle.

          Der Kommentar der Parteihochschule stellt diese Äußerung in einen denkbar großen Rahmen. Er weist auf die gleichzeitig stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz hin und bemerkt, dass die westlichen Staaten immer weniger Bereitschaft und Fähigkeit zu erkennen gäben, sich an globalen Angelegenheiten zu beteiligen; die von ihnen dominierte Weltordnung neige sich daher ihrem Ende zu. Mit den nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen Institutionen seien die komplexer gewordenen Probleme der Gegenwart nicht mehr zu bewältigen, wie sich seit 2008 immer deutlicher zeige. Der Kommentar nennt insbesondere finanzpolitische, demographische, ökologische, energie- und sicherheitspolitische Probleme. Wenn das bestehende System nicht reformiert werde, könne es sogar zu einem großen Krieg kommen. Demgegenüber habe China in den fünftausend Jahren seiner glorreichen Geschichte, in den 95 Jahren des Kampfs seiner Kommunistischen Partei und in den 38 Jahren seiner Reform- und Öffnungspolitik genug Führungskompetenz erworben, um der Welt neue Win-Win-Konstellationen zu verschaffen.

          China als Schutzmacht einer freien Handelswelt

          Einer kleinen semantischen Abweichung in einem offiziellen chinesischen Text so viel Beachtung zu schenken muss tatsächlich nicht abwegig sein. Das Politbüro pflegt neue Strategien nicht durch Fanfarenstöße anzukündigen, sondern durch vermeintlich minimale Akzentverschiebungen in der Verwendung eines feststehenden Vokabulars, die dem unaufmerksamen Blick gar nicht weiter auffallen. Das über die Jahrzehnte nur vorsichtig angereicherte orthodoxe Begriffsarsenal hat für die Legitimierung der Einparteienherrschaft eine wichtige Funktion: Es stellt Kontinuität her, behauptet über alle Brüche hinweg eine Verbindung zu den Anfängen der Revolution und Chinas selbst, so dass auch Richtungswechsel wie die Einführung der Marktwirtschaft als Realisierung von etwas eigentlich immer schon Gemeintem erscheinen können.

          Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Staatspräsident der Volksrepublik China: Xi Jinping Ende Januar in Peking

          Signalisiert die Formel „Zwei Führen“ nun aber tatsächlich eine Aufgabe der bisherigen außenpolitischen Zurückhaltung Chinas, die Anmeldung des Führungsanspruchs eines Landes, das im Begriff ist, Amerika als Supermacht abzulösen? Die Auslegungsfrage stellt sich zu einem Zeitpunkt, da die Welt nach Trumps „America First“-Losung ohnehin vermehrt auf China schaut. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Xi Jinping die in China seit Jahrzehnten übliche Öffnungs- und Globalisierungsrhetorik geschickt so verwendet, dass sie als passgenaue Antwort auf Trumps angekündigten Isolationismus verstanden werden konnte und China plötzlich als Schutzmacht einer freien Handelswelt dastand. Doch steckt jenseits der Begriffsschlachten wirklich eine Neuausrichtung der Politik dahinter?

          Fünftausend Jahre Versuch und Irrtum

          Einige der chinesischen Kommentatoren wollen keinen grundsätzlichen Wandel wahrnehmen. Der Politikwissenschaftler Shen Dingli von der Fudan-Universität in Schanghai interpretiert auf der von der amerikanischen „Asia Society“ betriebenen Website „ChinaFile“ die „Zwei Führen“-Formel nur als gewachsene Bereitschaft Chinas, sich innerhalb eines bestehenden, allerdings immer weiter verbesserten Rahmens mehr zu engagieren: „Die Welt ist zurzeit nicht bereit, eine sinozentrische Weltordnung zu akzeptieren. Nur wenn China seine zugleich demütige und ambitionierte Haltung beibehält, könnte es eines Tages als größerer Global Player wiedererstehen.“ Auch Chen Weihua, der Korrespondent der Staatszeitung „China Daily“ in Washington, meint, China sei weiterhin nicht daran interessiert, die Welt allein anzuführen. Es werde in der Zukunft nicht um chinesische oder amerikanische Dominanz gehen, sondern um gemeinsame Führung.

          Einen weniger abwiegelnden Ton schlägt dagegen der Kommunikationswissenschaftler Jia Wenshan von der Pekinger Renmin-Universität an. In seinem immerhin auf chinesischen Regierungs-Websites veröffentlichten Kommentar interpretiert er die „Zwei Führen“-Formel als nachträgliche Bestätigung seiner schon 2009 aufgestellten „Chiglobalization“-Theorie. China habe eine lange Tradition der kulturellen Integrationsfähigkeit; so wie das Land früher Konfuzianismus, Taoismus und Buddhismus in eine Symbiose gebracht habe, erzeuge es heute Synergien zwischen Konfuzianismus, Marxismus und Kapitalismus. Diese „kreative Mischung des chinesischen Modells“, hervorgebracht in fünftausend Jahren Versuch und Irrtum, sei heute in der Lage, die Welt ins Gleichgewicht zu bringen. Während der Westen von einer Ideologie zur nächsten pendle, von der Globalisierung zum nationalen Populismus, vom Liberalismus zum Konservativismus, und damit immer neue Unsicherheit erzeuge, hebe China Gegensätze wie die von West und Ost fortwährend in sich auf und sorge dadurch für Stabilität. Dass das Gleichgewicht der chinesischen Gesellschaft selbst jedoch durch erhebliche soziale, ethnische und politische Spannungen bedroht ist, verschweigt der Theoretiker. Diese Spannungen werden nicht durch eine souveräne, kulturell fundierte Dialektik an einer explosiven Entladung gehindert, sondern durch immer weiter gesteigerten staatlichen Druck und Kontrolle.

          Ein neues Netz von Beziehungen und Loyalitäten

          Alle Exegeten stimmen dagegen darin überein, dass sich die Umrisse von Chinas Weltpolitik bisher vor allem in zwei Projekten zeigen: in der seit 2013 lancierten Neuen Seidenstraße, auch „Ein Gürtel und eine Straße“-Projekt genannt, an dem bislang 65 Staaten beteiligt sind, und in der 2015 gegründeten „Asian Infrastructure Investment Bank“ mit bisher 57 Mitgliedsländern. Der unmittelbare Zweck der beiden Institutionen ist die Finanzierung und Realisierung grenzüberschreitender Infrastrukturvorhaben zwischen Asien, Europa und Teilen Afrikas. Doch der geopolitische Effekt geht darüber hinaus: Die Neugründungen treten in eine strategische Konkurrenz zu Weltbank und Internationalem Währungsfonds, in denen Schwellenländer wie China, gemessen an ihrer realen Wirtschaftsleistung, unterrepräsentiert sind. Im Unterschied zu den westlich dominierten Einrichtungen verlangt China seinen Kooperationspartnern keine politischen Vorgaben ab, sei es eine Liberalisierung des Finanzmarkts oder eine Demokratisierung. Wohl aber verhandelt es über eine Zusammenarbeit der Geheimdienste, fallweise auch über militärische Präsenz, um seine eigenen Engagements zu schützen.

          So zeichnet sich ein neues Netz von Beziehungen und Loyalitäten ab, das die alte Ordnung auf Dauer auch ohne direkte Konfrontation relativieren, unterminieren kann. Der in Yale forschende Sinologe Graham Webster weist in seinem Blog darauf hin, dass der von Xi Jinping verwendete Ausdruck „yindao“ nicht unbedingt „Führen“ bedeuten muss; er kann auch den Sinn von „Leiten“, „Anleiten“ haben und steht dann eher in der Kontinuität der bisherigen chinesischen Außenpolitik, die nicht auf eine Abschaffung des bisherigen internationalen Systems zielt, sondern auf seine schrittweise Veränderung. Das Subtile, aber auch Beunruhigende an manchen chinesischen Begriffen ist, dass sie sich dem Wandel der Dinge selbst anpassen zu können scheinen.

          Mark Siemons: „Die chinesische Verunsicherung. Stichworte zu einem nervösen System“

          Der aktuelle Bericht steht nicht in diesem Band unseres früheren Peking-Korrespondenten, aber auch da geht es um die politischen und kulturellen Paradoxien, die China in Bewegung halten. Das Buch erscheint an diesem Montag. Edition Akzente Hanser, 192 Seiten, 22 Euro

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