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Deutscher Militäreinsatz : Was ist das jetzt eigentlich für ein Krieg?

Ein Tornado der Bundeswehr vor dem Start in Richtung Türkei Bild: dpa

An was für einem Militäreinsatz beteiligen wir uns da in Syrien? Gibt es eine Strategie? Und was ist mit den Waffen, die wir an Saudi-Arabien liefern? Ein Gespräch mit dem Militärhistoriker Sönke Neitzel.

          7 Min.

          Kann es sein, dass in der Geschichte der Bundesrepublik ein Militäreinsatz noch nie so lautlos, schnell und nahezu einhellig beschlossen wurde wie am vergangenen Freitag? Früher wären Menschen deswegen auf die Straße gegangen. Jetzt passiert nichts dergleichen. Wie erklären Sie sich das?

          Julia Encke

          Verantwortliche Redakteurin für das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Schnell ging es natürlich auch im Fall von Afghanistan, wenn man sieht, dass schon am 2. Januar 2002 die ersten deutschen Soldaten in Kabul waren. Aber jetzt sechs Tornado-Aufklärer in die Türkei zu schicken, ist im Vergleich zu Afghanistan mit seinen richtigen Kampfeinsätzen eigentlich eine Fußnote.

          Das klingt so, als würden Sie diesen Einsatz aus militärischer Sicht für einen Scheineinsatz halten?

          Genau das ist er. Der Einsatz ist natürlich eine diplomatische Geste an Frankreich. Und zwar die minimal mögliche diplomatische Geste, ohne dass es zu peinlich wird. Das militärische Gewicht der Operation ist beinahe null. Es war schlicht unmöglich, nach der Reaktion des französischen Präsidenten, François Hollande, einem schwachen Präsidenten, der Stärke beweisen musste und erklärte, sich im Krieg zu befinden, sich nicht solidarisch zu erklären.

          Warum eigentlich? Gerhard Schröder hat auch „Nein“ zum Irak-Krieg gesagt.

          Wenn die Bundeskanzlerin sich geweigert hätte, Frankreich zu unterstützen, dann wäre das für die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik ein fatales Signal gewesen. Was macht man also? Man muss solidarisch sein, hält aber, so würde ich mal vermuten, in den entsprechenden Kreisen einen Militäreinsatz nicht für die Lösung des Syrienproblems. Also schickt man keine Kampftruppen, sondern Einheiten zur Unterstützung, das lässt sich innenpolitisch viel besser verkaufen, und zugleich hat man in diplomatischer Hinsicht das Gesicht gewahrt.

          Die Worte der Verteidigungsministerin klangen anders: „Dies ist kein Abenteuer“, sagte sie, oder: „Wir müssen eine entschlossene Antwort geben.“ Ist das dann als Versuch zu verstehen, die Geste rhetorisch größer erscheinen zu lassen, als sie militärisch ist?

          Ich glaube eher, dass Ursula von der Leyen sich auf diese Weise innenpolitisch absicherte. Wenn sie versucht hätte, den Einsatz herunterzuspielen, hätten alle Kommentatoren scharf darauf reagiert. Eine solche Kritik konnte sie von vornherein unterbinden, indem sie sagte: Es sind zwar nur Aufklärer, aber natürlich ist dieser Einsatz sehr gefährlich. Ich würde Kommentatoren allerdings raten, ruhig zu bleiben und auch nicht in die Kriegsrhetorik eines Hollande zu fallen.

          Im Moment, in dem man einen Militäreinsatz unterstützt, ist man involviert. Man ist involviert in die schwer nachvollziehbare Reaktion, dass, wenn französische und belgische Staatsbürger in Paris ein Attentat verüben, man Bomben in Syrien abwirft.

          Es gab von einigen Attentätern ja sehr wohl Kontakte zum Islamischen Staat, jetzt auch wieder beim dritten Attentäter Fouad Mohamed Aggad. Dass der „Islamische Staat“ für den Westen eine Bedrohung darstellt, ist offensichtlich. Jeder weiß aber auch, dass das vor allem politisch gelöst werden muss. Es müsste eine Art „Berliner Kongress“ für den Nahen Osten geben, neue Grenzziehungen, die der komplexen Lage der Region eher entsprechen. Aber es ist eben nicht nur politisch zu lösen. Dass man, wenn jetzt die Tempel von Palmyra gesprengt werden, nicht bloß dabei zusieht, halte ich für nachvollziehbar. Die Schlussfolgerung aus Afghanistan ist für mich, dass die Besetzung des Landes ein Fehler war. Aber die Ausschaltung von al Qaida ist gelungen. Und das ging nur mit Militär.

          Eine Lehre aus den Kriegen, die der Westen in Irak und Afghanistan geführt hat, ist aber die, dass diese Kriege den Terrorismus nur gestärkt haben. Osama bin Laden ist zwar tot, aber der „Islamische Staat“ überhaupt erst daraus hervorgegangen. Wir nehmen jetzt also in Kauf, aus der Geschichte nichts zu lernen, weil wir Bündnisverpflichtungen wichtiger finden?

          Man muss schon etwas genauer hinschauen, was „Militäreinsatz“ im jeweiligen Fall heißt. Natürlich war die Urkatastrophe 2003 der Einmarsch amerikanischer Truppen im Irak. Das würde auch keiner bestreiten. Von europäischen oder amerikanischen Bodentruppen spricht jetzt keiner. Eigentlich bräuchte man sunnitische Bodentruppen, die nicht als Besatzer wahrgenommen werden, aber keiner will Saudi-Arabien einladen, in den Norden Iraks einzumarschieren.

          Der Militärhistoriker Sönke Neitzel
          Der Militärhistoriker Sönke Neitzel : Bild: Matthias Lüdecke

          Durch die Allianz mit Frankreich stützen wir indirekt aber Assad, also den Präsidenten, vor dem ein Großteil der Flüchtlinge, die wir hier aufnehmen, geflohen ist.

          Genau so funktioniert internationale Politik. Wenn Sie sich den Zweiten Weltkrieg anschauen, dann haben Briten und Franzosen 1939/40 Kriegspläne gegen die Sowjetunion geschmiedet. Die Franzosen wollten sogar Baku bombardieren. Juni 1941: Karten neu gemischt, man unterstützte die Sowjetunion, die einst der ideologische Todfeind des Westens war. Und zwar so lange, bis die Deutschen besiegt waren. Danach waren die Sowjets wieder der Todfeind. Innerhalb von vier Jahren hat man da dreimal den Allianzpartner gewechselt. Jetzt haben wir Dezember 2015 und müssen pragmatisch reagieren, sonst erreichen wir überhaupt nichts. Man darf dabei ja auch nicht vergessen, dass Deutschlands Gewicht in diesem Ganzen minimal ist.

          Wäre es nicht denkbar, dass Deutschland Druck auf die Türkei ausübt, damit der Ölschmuggel über die türkische Grenze unterbunden wird?

          Ich fürchte, die Türkei sitzt aufgrund ihrer geographischen Schlüsselposition in der Flüchtlingskrise am längeren Hebel. Das ist mit dem Druck und dem Gegendruck so eine Sache, ähnlich auch mit Saudi-Arabien.

          Am vergangenen Freitag, bei der Debatte im Deutschen Bundestag hat Sahra Wagenknecht in einer, wie ich fand, eindrucksvollen Rede erklärt, dass die Fraktion Die Linke einen Antrag auf sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an Katar und Saudi Arabien gestellt hat. Da lachten die meisten Abgeordneten, weil sie meinten, ihre Geringschätzung zum Ausdruck bringen zu müssen. Aber ist das nicht alles andere als lächerlich?

          Es ist nicht lächerlich. Und ich glaube, dass der Westen sich zu lange in eine ganz starre Konstellation im Nahen Osten begeben hat: Saudi-Arabien ist unser Freund, und der Iran ist unser Todfeind. Es ist immer schlecht, wenn durch allzu starre Konstellationen der Diplomatie die Flexibilität verloren geht. Jetzt sehen wir ja, dass man den Iran mit deutscher Beteiligung ein Stück weit aus dieser Ecke des Bösen rausholt und sagt, wir müssen mit dem Iran pragmatisch umgehen, er ist vielleicht Teil einer Lösung. Das heißt aber auch, dass man sich kritischer zu Saudi-Arabien stellen sollte.

          Saudi-Arabien gilt als Nährboden des Terrors. „Saudi-Arabia, an ISIS that has made it“, stand neulich in der „New York Times“. Wieso liefern wir weiter Waffen?

          In der vergangenen Woche veröffentlichte der BND ein Papier, das Saudi-Arabien deutlich kritisierte. Daraufhin empörte sich das Auswärtige Amt über diesen Bericht. Ich weiß es nicht, aber meine Vermutung ist, dass die Angelegenheit inszeniert war. Der BND verteilt ja nicht von sich aus ungefragt ein Papier an Journalisten, da müsste ja morgen der BND-Präsident gehen.

          Wer inszeniert sowas? Das Außenministerium?

          Oder das Kanzleramt. Das kann eine Strategie sein, um Druck auf Saudi-Arabien auszuüben, um zu sagen: Hört zu, es ist kritisch in Deutschland, und wir müssen jetzt hier einen Deal machen. Saudi-Arabien ist Teil der Lösung, genauso wie Iran und Russland. Die Frage, die wir als Außenstehende nicht beantworten können, ist: Einigt man sich darauf, Saudi-Arabien Patrouillenbote zu liefern, um sie im Gegenzug an den Verhandlungstisch zu drängen ...

          ... oder sind die Waffenlieferungen einfach nur schön für die Rüstungsindustrie.

          Genau.

          Ist dieses Papier auf diplomatischer Ebene eine Form der Drohung?

          So würde ich dies als Saudischer Botschafter interpretieren.

          Aber Sie sagten doch eben, Deutschland sollte seine Rolle nicht überschätzen?

          Deutschland kann nur einen kleinen Beitrag leisten, aber es spielt in diesem diplomatischen Schachspiel schon mit. Welchen Druck Berlin auf Riad ausüben kann, weiß ich nicht. Ich halte es auch für möglich, dass den Saudis die Bundesrepublik völlig egal ist.

          Dass wir in diesem Krieg auch in einer großen internationalen Allianz mit Russland verbunden sein könnten - gehört das für Sie auch zum ganz normalen Spiel wechselnder Allianzen in der internationalen Politik?

          Außenpolitik wird in der öffentlichen Debatte sehr emotional wahrgenommen, da ist schnell von Gut und Böse die Rede, als ob es so einfach wäre. In Zeiten der Kabinettspolitik ging man viel rationaler an Probleme heran, und dazu gehörte dann auch, mit autokratischen Regimen zu verhandeln oder mit ihnen Bündnisse einzugehen. Ich will das nicht alles gutheißen, aber so fand man oft konstruktive Lösungen. In dieser Zeit leben wir aber nicht mehr.

          Das ist doch ein Fortschritt.

          Nur blockieren wir damit die Außenpolitik. Wenn wir uns ausschließlich von unseren Werten und Normen leiten lassen, können wir im Nahen Osten eigentlich mit niemandem zusammenarbeiten. Wie sollen wir jetzt mit Putin umgehen? Ich halte Putin nicht für einen Hasardeur. Ich halte ihn für jemanden, der Respekt will von den Amerikanern, der sich als eine Weltmacht darstellen will und in einer klassischen Machtpolitik des neunzehnten Jahrhunderts denkt. Man wird das Problem deshalb wahrscheinlich nur lösen können, indem man zu einer Art Kabinettspolitik zurückkehrt und sich mit Staaten an einen Tisch setzt, die man aus ethischen Gründen eigentlich ablehnt.

          Kann man mit so einem Pragmatismus am Ende nicht alles legitimieren? Muss es nicht eher darum gehen, die Grenzen zu bestimmen, also sich darüber klar zu werden, was man nicht bereit ist zu tun?

          Wir haben als Deutsche bestimmte Werte. Wir wollen Sicherheit und Freiheit für die Menschen im Nahen Osten. Wir haben eine andere Einstellung zur Welt als die U.S.A., zumindest als die Republikaner, und wir haben bestimmte Vorstellungen davon, wie die Weltgemeinschaft freiheitlich, demokratisch leben sollte. Trotzdem ist die westliche Politik schon immer höchst widersprüchlich gewesen. Das Beispiel mit Saudi-Arabien ist das allerbeste. Es ist ja auch keineswegs so, dass der Westen immer nur das Gute ist. Wenn wir Stabilität im Nahen Osten erreichen wollen, kommt man ohne Pragmatismus nicht weiter.

          Gibt es eine deutsche Strategie?

          In Kenntnis der bisherigen Politik von Frau Merkel würde ich sagen: Nein, es gibt sie natürlich nicht.

          Weil sie nie eine Strategie hat?

          Genau. Die Bundeskanzlerin ist sicher niemand, die außenpolitisch große Visionen hat.

          Klingt doch aber fatal, die Bundeswehr einzusetzen und dabei keine richtige Strategie zu haben.

          Die Generäle der Bundeswehr dürften darüber nicht besonders froh sein, wieder einmal als politische Trumpfkarte eingesetzt zu werden. Aber das ist eine Sache, die ich ohnehin kritisiere: Wir brauchen Generäle, die sich kritisch zu Wort melden. Wir haben knapp zweihundert Generäle. Das sind diejenigen, die die Expertise haben, die wir Zivilisten eben nicht haben. Und leider gibt es keine nennenswerte Beteiligung der militärischen Führungsspitze am öffentlichen Diskurs. Hinter verschlossenen Türen sind einzelne sehr kritisch, das dringt aber nicht nach außen. Sie sind eine Funktionselite, die das ausführt, was die Politik sagt. Natürlich gibt es ein klares Primat der Politik. Aber was die Sicherheitsfragen angeht, ist diese nicht immer mit einer unendlichen Kompetenz geschlagen. Aus bestimmten politischen Gründen werden Entscheidungen getroffen, die aus einer sicherheitspolitischen Warte oft aber gar kein Sinn machen und vielleicht sogar das Leben von Soldaten gefährden. Also wäre meine Aufforderung nicht eine Rebellion der Generäle. Es muss beim Primat der Politik bleiben. Aber ich will eine kritisch mitdenkende Elite, die auch mal klar und deutlich - und zwar öffentlich - sagt: So geht es nicht! Wir machen das nicht!

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