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Deutscher Militäreinsatz : Was ist das jetzt eigentlich für ein Krieg?

Ein Tornado der Bundeswehr vor dem Start in Richtung Türkei Bild: dpa

An was für einem Militäreinsatz beteiligen wir uns da in Syrien? Gibt es eine Strategie? Und was ist mit den Waffen, die wir an Saudi-Arabien liefern? Ein Gespräch mit dem Militärhistoriker Sönke Neitzel.

          Kann es sein, dass in der Geschichte der Bundesrepublik ein Militäreinsatz noch nie so lautlos, schnell und nahezu einhellig beschlossen wurde wie am vergangenen Freitag? Früher wären Menschen deswegen auf die Straße gegangen. Jetzt passiert nichts dergleichen. Wie erklären Sie sich das?

          Julia Encke

          Redakteurin im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Schnell ging es natürlich auch im Fall von Afghanistan, wenn man sieht, dass schon am 2. Januar 2002 die ersten deutschen Soldaten in Kabul waren. Aber jetzt sechs Tornado-Aufklärer in die Türkei zu schicken, ist im Vergleich zu Afghanistan mit seinen richtigen Kampfeinsätzen eigentlich eine Fußnote.

          Das klingt so, als würden Sie diesen Einsatz aus militärischer Sicht für einen Scheineinsatz halten?

          Genau das ist er. Der Einsatz ist natürlich eine diplomatische Geste an Frankreich. Und zwar die minimal mögliche diplomatische Geste, ohne dass es zu peinlich wird. Das militärische Gewicht der Operation ist beinahe null. Es war schlicht unmöglich, nach der Reaktion des französischen Präsidenten, François Hollande, einem schwachen Präsidenten, der Stärke beweisen musste und erklärte, sich im Krieg zu befinden, sich nicht solidarisch zu erklären.

          Warum eigentlich? Gerhard Schröder hat auch „Nein“ zum Irak-Krieg gesagt.

          Wenn die Bundeskanzlerin sich geweigert hätte, Frankreich zu unterstützen, dann wäre das für die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik ein fatales Signal gewesen. Was macht man also? Man muss solidarisch sein, hält aber, so würde ich mal vermuten, in den entsprechenden Kreisen einen Militäreinsatz nicht für die Lösung des Syrienproblems. Also schickt man keine Kampftruppen, sondern Einheiten zur Unterstützung, das lässt sich innenpolitisch viel besser verkaufen, und zugleich hat man in diplomatischer Hinsicht das Gesicht gewahrt.

          Die Worte der Verteidigungsministerin klangen anders: „Dies ist kein Abenteuer“, sagte sie, oder: „Wir müssen eine entschlossene Antwort geben.“ Ist das dann als Versuch zu verstehen, die Geste rhetorisch größer erscheinen zu lassen, als sie militärisch ist?

          Ich glaube eher, dass Ursula von der Leyen sich auf diese Weise innenpolitisch absicherte. Wenn sie versucht hätte, den Einsatz herunterzuspielen, hätten alle Kommentatoren scharf darauf reagiert. Eine solche Kritik konnte sie von vornherein unterbinden, indem sie sagte: Es sind zwar nur Aufklärer, aber natürlich ist dieser Einsatz sehr gefährlich. Ich würde Kommentatoren allerdings raten, ruhig zu bleiben und auch nicht in die Kriegsrhetorik eines Hollande zu fallen.

          Im Moment, in dem man einen Militäreinsatz unterstützt, ist man involviert. Man ist involviert in die schwer nachvollziehbare Reaktion, dass, wenn französische und belgische Staatsbürger in Paris ein Attentat verüben, man Bomben in Syrien abwirft.

          Es gab von einigen Attentätern ja sehr wohl Kontakte zum Islamischen Staat, jetzt auch wieder beim dritten Attentäter Fouad Mohamed Aggad. Dass der „Islamische Staat“ für den Westen eine Bedrohung darstellt, ist offensichtlich. Jeder weiß aber auch, dass das vor allem politisch gelöst werden muss. Es müsste eine Art „Berliner Kongress“ für den Nahen Osten geben, neue Grenzziehungen, die der komplexen Lage der Region eher entsprechen. Aber es ist eben nicht nur politisch zu lösen. Dass man, wenn jetzt die Tempel von Palmyra gesprengt werden, nicht bloß dabei zusieht, halte ich für nachvollziehbar. Die Schlussfolgerung aus Afghanistan ist für mich, dass die Besetzung des Landes ein Fehler war. Aber die Ausschaltung von al Qaida ist gelungen. Und das ging nur mit Militär.

          Eine Lehre aus den Kriegen, die der Westen in Irak und Afghanistan geführt hat, ist aber die, dass diese Kriege den Terrorismus nur gestärkt haben. Osama bin Laden ist zwar tot, aber der „Islamische Staat“ überhaupt erst daraus hervorgegangen. Wir nehmen jetzt also in Kauf, aus der Geschichte nichts zu lernen, weil wir Bündnisverpflichtungen wichtiger finden?

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