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Spanien und Deutschland : Sagt Angela Merkel, dass die Zeiten sich ändern

„Sie vertreten uns nicht“: Demonstration der „Empörten“ Ende September 2012 in Madrid Bild: AFP

Podemos, die neue politische Kraft, mischt den maroden spanischen Parteienstaat auf. Sie hat noch nichts geleistet, aber eine Menge vor. Was Deutschland von Spanien zu erwarten hat.

          Als Anfang Juni 2011 die Buden und Zelte an der Puerta del Sol abgebaut wurden, als der Nullpunkt der spanischen Geographie in Madrid wieder für Touristen saubergefegt und letzte Blumen und Küchenkräuter abtransportiert waren, blieb die Frage zurück: Und jetzt? Was würde von der Protestbewegung der „Empörten“ bleiben? Genau ein Jahr später, 2012, zum Gedenken an den 15.Mai und die friedliche Rebellion gegen „das System“, stellte sie sich wieder: Wo sind sie nun, die demonstriert und wochenlang auf dem Boden geschlafen haben? In den Stadtteilen, hieß es, am Computer, auf Meetings. Dort ging die Arbeit weiter, unterhalb der Radarerfassung durch die Medien; es gab es politische Versammlungen, in den sozialen Netzen summte es ohnehin. „Warten Sie ab“, sagte mir damals ein junger Filmregisseur, der eine Dokumentation über die wilden Wochen der spanischen Demokratie gedreht hatte. „Das geht nicht mehr weg.“

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Wie sollte es auch? Spaniens schlechte Lage hatte sich ja nur konsolidiert, nicht verändert: fünfzig Prozent Jugendarbeitslosigkeit, drastische Sparmaßnahmen, Abbau im Bildungs- und Gesundheitswesen, zahllose Korruptionsfälle, Wohnungsnot. Jüngere Jobsuchende bekommen meist nur Ramschverträge (contratos basura), kurzfristig und miserabel bezahlt. Junge spanische Akademiker verdienen bei Vollzeitbeschäftigung oft nur neunhundert Euro monatlich. Wenn deutsche Beobachter die materielle Wirklichkeit der Krise erleben, erschrecken sie dann doch.

          Podemos nimmt sich eine Menge vor

          Jener ferne 15.Mai 2011 verschaffte dem spanischen Unbehagen nicht nur ein Ventil, sondern, viel wichtiger, einen politischen Diskurs jenseits des Links-rechts-Schemas. No nos representan, hieß das Misstrauensvotum an die politische Klasse: „Sie vertreten uns nicht.“ Ohne Vertretung keine Demokratie. Eine ganze Generation begann, die Gesellschaft und die politischen Institutionen zu überdenken. In Buchläden mehren sich Publikationen aus alternativen Verlagen, vom schmalen Pamphlet bis zum Großessay: „Die Stimmen des 15.Mai“, „Reagiere!“, „Ja, man kann!“. Während Barack Obamas Wahlkampflosung „Yes, we can!“ längst von den Erschöpfungssymptomen seines Mandats eingeholt wurde, blieb die Formel bei der spanischen Protestjugend lebendig.

          Und dann, vor einem Jahr, betrat Podemos die Szene. Der Name verkündet selbstbewusst: „Wir können.“ Podemos ist eine politische Partei, obwohl die Bewegung des „15.Mai“ sich jahrelang nicht mit dem System gemeinmachen wollte. Die führenden Köpfe – an der Spitze Generalsekretär Pablo Iglesias, 36 Jahre alt – kommen aus dem Umfeld der Politikwissenschaften an der Universität Complutense in Madrid. Das Programm, mit dem sie bei den Europa-Wahlen im November fünf Sitze holten und das Establishment in Schrecken versetzten, ist in dem Sinn radikal, dass es theoretische Konzepte zu Demokratie, Volksbeteiligung, Wohlfahrtsstaat, Abrüstung, Umweltschutz und vielem mehr völlig furchtlos – oder naiv – in die erträumte Praxis verpflanzt. Podemos hat noch nichts geleistet, sich aber eine Menge vorgenommen. Das macht mächtig Eindruck.

          Als Kind der sozialen Netzwerke ist Podemos reaktionsschneller als die traditionellen Parteiapparate mit ihren abgehangenen Old-Technology-Inszenierungen. Schon letzten Oktober übersprang die Mitgliederzahl die 200000 und wurde größer als die der PSOE. Gekränkte Sozialisten weisen darauf hin, dass man bei ihnen einen Jahresbeitrag von mehr als hundert Euro zahlt, bei Podemos gar nichts. Aber so ist die Welt. Im Augenblick ist Podemos sexy und vor allem modern. Das Parteiprogramm, erarbeitet von Einzelpersonen und Ortsgruppen, wurde online verabschiedet. „Beteiligung“ ist ein Kernbegriff der Statuten. Sie umfassen Maßnahmen zu einer gerechteren Wirtschafts-, Geld- und Sozialpolitik, vom Mindestlohn bis zur Steuererhöhung für Reiche und der Loslösung vom angeblichen Diktat der Europäischen Zentralbank. Sie wollen die Schutzwälle vor Immigranten niederreißen, ein Referendum über die spanische Mitgliedschaft in der Nato abhalten, den sezessionswilligen Regionen (Katalonien, Baskenland) Autonomie geben, den Staat Palästina anerkennen, den Kleinbauern helfen und die Tiere schützen. Man kann wirklich alles unter den Stichwörtern des Parteiprogramms finden, die, mit Anklang an die Französische Revolution, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Souveränität erobern wollen. Nur die Wirtschaft und die Erde selbst wollen sie nicht „erobern“, sondern „wiedergewinnen“.

          Eine blendende Figur

          Was macht die Anziehungskraft von Podemos aus? Zunächst das klägliche Bild der spanischen Politik- und Finanzelite, „der Kaste“, die sich bereichere, während „die Bürger“ litten. Und tatsächlich vergeht kaum ein Tag, an dem die Zeitungen nicht von der Scham- und Skrupellosigkeit spanischer Politiker berichten. Zudem ist der Fall der Mauer so lange her, dass junge Spanier den Kampf der Systeme oder die Rhetorik des Kalten Krieges nur aus Wikipedia kennen. Eine Weile gelang es Podemos sogar, die Positionsbezeichnung „links“ zu vermeiden; so wollte man sich von den spanischen Sozialisten (PSOE) und der marginalen „Vereinigten Linken“ (IU) abgrenzen. Inzwischen ist das geklärt. Parteiführer Pablo Iglesias hat seine Nähe zum Marxismus bekannt – als Analyseinstrument, nicht als Weg zum Sowjetstaat. In einem Liveauftritt beim amerikanischen Sender CNBC in New York sagte er jetzt, Podemos mache Politik „für die Menschen, nicht für die Banken“. Er beantwortete sogar ein paar einfache Fragen auf Englisch und bewies dabei passables Niveau, was sich von den letzten spanischen Regierungschefs nicht sagen lässt. Überhaupt verkauft Iglesias, das öffentliche Gesicht der Partei, sich blendend. Jung, schlank, mit Pferdeschwanz und hochgekrempelten Ärmeln wirkt der Podemos-Chefideologe wie einer der Studenten, die er in politischer Theorie unterrichtet. Er ist nicht nur fixer und rhetorisch besser als fast alle seine Gegner, er wahrt auch stets die Formen.

          Mann des Volkes: Pablo Iglesias hat gute Chancen, die nächste Wahl in Spanien zu gewinnen.

          Die letzte Erhebung über die „Sonntagsfrage“, die die Zeitung „El País“ veröffentlichte, ergab folgendes Bild: Podemos wäre mit 27,7 Prozent der Wählerstimmen stärkste Partei. Danach die Regierungspartei PP mit 20,9 (bei der Wahl von 2011 waren es noch 44,6 Prozent). Als dritte PSOE (18,6), dahinter mit erstaunlichen 12,2 Prozent Ciudadanos, die Bürgerpartei der liberalen Mitte, die als Bollwerk gegen den Katalanismus begann und dieses Jahr landesweit antreten will. Das heißt: Das spanische Zweiparteiensystem könnte der Vergangenheit angehören und damit das spanische Nicken zum Austeritätspakt und zu der Führungsrolle der europäischen Institutionen.

          Die Zukunft ist unvorhersehbar

          Dass neue politische Kräfte sich formieren und die Debatte beleben, kann man auch begrüßen. Von einer Null-Bock-Generation ist das junge Spanien, das solche Alternativen entwickelt, jedenfalls weit entfernt. Doch daran schließen sich auch Sorgen an. Denn die Diskussion ist nicht sachlich, sondern gefährlich aufgeheizt. Das entspricht der spanische Neigung zu Übertreibung und Schwarzweißmalerei, ein Erbe des Bürgerkriegs, der seinerseits die Implosion einer tief gespaltenen Gesellschaft war. Zurzeit ist unvorhersehbar, in welche Richtung die spanische Politik sich drehen wird. Wichtig für Deutschland ist auch, dass Podemos die große Geschichtserzählung über den Weg in die Demokratie verwirft. Die sanfte „transición“ nach dem Tod Francos, die 1978 zur Verabschiedung der demokratischen Verfassung führte, ist in den Augen von Iglesias und seinen Leuten keine historische Leistung, sondern nur noch ein fauler Mythos, den zahnlose Alte zur Zementierung der Macht beschwören. Wo die ideellen Väter der Demokratie, sofern sie noch leben, die segensreiche Bindung an das westliche Verteidigungsbündnis und die EU besingen, spricht Podemos respektlos vom „Regime von 1978“, das Spanien in soziale Ungerechtigkeit und Fremdbestimmung geführt habe. Gemeint ist auch und besonders König Juan CarlosI. Deshalb Pablo Iglesias’ medienwirksamer Blitzbesuch bei Tsipras 48 Stunden vor der griechischen Wahl: Der Süden steht auf, war die Botschaft, und: Sagt Angela Merkel, dass die Zeiten sich ändern. Das könnte, wenn es sich in Europas viertgrößter Volkswirtschaft abspielt, ungemütlich werden.

          Natürlich kocht auch Podemos nur mit Wasser, und da im Frühjahr Wahlen in Andalusien anstehen, muss die Partei programmatisch und personell konkreter werden. In den letzten Wochen bekam sie schlechte Presse, weil ihr dritter Mann, der Madrider Professor Juan Carlos Monedero, seine akademischen Karriere frisiert und große Einkünfte aus seiner Beratertätigkeit in Lateinamerika nicht ordnungsgemäß deklariert hatte. Mindestens so befremdlich war die Natur seines Engagements: Monedero sollte helfen, für Venezuela, Bolivien, Ecuador und Nicaragua eine Einheitswährung zu konzipieren, wofür er satte 425000 Euro bekam. Abgerechnet wurden sie über eine Firma, die Monedero zwei Jahre nach getaner Arbeit gründete. Kein schönes Detail für eine Partei, die den Kampf gegen die Korruption auf ihre Fahnen geschrieben hat.

          Monedero unterhielt freundliche Beziehungen zu Venezuelas ehemaligem Machthaber Hugo Chávez, nicht gerade ein Muster demokratischer Tugenden. Im vorletzten Jahr gab der Professor dazu „El País“ ein freimütiges Interview, das in deutschen Ohren bizarr klingen muss. Chávez, so sagte der Spanier, sei gegenüber Venezuelas Nachbarländern immer sehr großzügig gewesen – „wie anders hat er seine Nachbarn behandelt als uns Angela Merkel“. Der Sprecher dieser Sätze ging jetzt erst einmal in Deckung, weil ihm der Wind um die Ohren pfeift. Doch nichts spricht dafür, dass er seine Meinung geändert hat.

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