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Spanien und Deutschland : Sagt Angela Merkel, dass die Zeiten sich ändern

„Sie vertreten uns nicht“: Demonstration der „Empörten“ Ende September 2012 in Madrid Bild: AFP

Podemos, die neue politische Kraft, mischt den maroden spanischen Parteienstaat auf. Sie hat noch nichts geleistet, aber eine Menge vor. Was Deutschland von Spanien zu erwarten hat.

          Als Anfang Juni 2011 die Buden und Zelte an der Puerta del Sol abgebaut wurden, als der Nullpunkt der spanischen Geographie in Madrid wieder für Touristen saubergefegt und letzte Blumen und Küchenkräuter abtransportiert waren, blieb die Frage zurück: Und jetzt? Was würde von der Protestbewegung der „Empörten“ bleiben? Genau ein Jahr später, 2012, zum Gedenken an den 15.Mai und die friedliche Rebellion gegen „das System“, stellte sie sich wieder: Wo sind sie nun, die demonstriert und wochenlang auf dem Boden geschlafen haben? In den Stadtteilen, hieß es, am Computer, auf Meetings. Dort ging die Arbeit weiter, unterhalb der Radarerfassung durch die Medien; es gab es politische Versammlungen, in den sozialen Netzen summte es ohnehin. „Warten Sie ab“, sagte mir damals ein junger Filmregisseur, der eine Dokumentation über die wilden Wochen der spanischen Demokratie gedreht hatte. „Das geht nicht mehr weg.“

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Wie sollte es auch? Spaniens schlechte Lage hatte sich ja nur konsolidiert, nicht verändert: fünfzig Prozent Jugendarbeitslosigkeit, drastische Sparmaßnahmen, Abbau im Bildungs- und Gesundheitswesen, zahllose Korruptionsfälle, Wohnungsnot. Jüngere Jobsuchende bekommen meist nur Ramschverträge (contratos basura), kurzfristig und miserabel bezahlt. Junge spanische Akademiker verdienen bei Vollzeitbeschäftigung oft nur neunhundert Euro monatlich. Wenn deutsche Beobachter die materielle Wirklichkeit der Krise erleben, erschrecken sie dann doch.

          Podemos nimmt sich eine Menge vor

          Jener ferne 15.Mai 2011 verschaffte dem spanischen Unbehagen nicht nur ein Ventil, sondern, viel wichtiger, einen politischen Diskurs jenseits des Links-rechts-Schemas. No nos representan, hieß das Misstrauensvotum an die politische Klasse: „Sie vertreten uns nicht.“ Ohne Vertretung keine Demokratie. Eine ganze Generation begann, die Gesellschaft und die politischen Institutionen zu überdenken. In Buchläden mehren sich Publikationen aus alternativen Verlagen, vom schmalen Pamphlet bis zum Großessay: „Die Stimmen des 15.Mai“, „Reagiere!“, „Ja, man kann!“. Während Barack Obamas Wahlkampflosung „Yes, we can!“ längst von den Erschöpfungssymptomen seines Mandats eingeholt wurde, blieb die Formel bei der spanischen Protestjugend lebendig.

          Und dann, vor einem Jahr, betrat Podemos die Szene. Der Name verkündet selbstbewusst: „Wir können.“ Podemos ist eine politische Partei, obwohl die Bewegung des „15.Mai“ sich jahrelang nicht mit dem System gemeinmachen wollte. Die führenden Köpfe – an der Spitze Generalsekretär Pablo Iglesias, 36 Jahre alt – kommen aus dem Umfeld der Politikwissenschaften an der Universität Complutense in Madrid. Das Programm, mit dem sie bei den Europa-Wahlen im November fünf Sitze holten und das Establishment in Schrecken versetzten, ist in dem Sinn radikal, dass es theoretische Konzepte zu Demokratie, Volksbeteiligung, Wohlfahrtsstaat, Abrüstung, Umweltschutz und vielem mehr völlig furchtlos – oder naiv – in die erträumte Praxis verpflanzt. Podemos hat noch nichts geleistet, sich aber eine Menge vorgenommen. Das macht mächtig Eindruck.

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