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Die Macht des Alleinherrschers : Nicht nur Putin ist verrückt

  • -Aktualisiert am

Angeblich hat Lenin die Ukraine erfunden. Im September 2014 wurde allerdings die größte Lenin-Statue der Ukraine in Charkiw gestürzt. Bild: Picture Alliance

Sogar die Leute im innersten Zirkel des russischen Präsidenten glauben nicht mehr, was er erzählt. Er lebt in seiner eigenen Wirklichkeit. Deutsche Politik aber offenbar auch.

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          Die Szenen, die sich in diesen Tagen in den russischen Machtorganen abspielen, mö­gen wie eine schwarze Komödie wirken. Heiter sind sie nicht. Sie machen vor allem deutlich, dass die ganze Macht in Russland bei ei­nem Menschen liegt, bei Wladimir Putin. Und ihm geht es offenbar ausschließlich darum, diese Macht vorzuführen, der ganzen Welt, seinem Volk und nicht zuletzt seiner eigenen Gefolgschaft. Der russische Einmarsch in die Ukraine dient ebenfalls einzig diesem Zweck.

          Sergej Naryschkin war einst ein mächtiger Mann. Er war einmal Sprecher der russischen Duma und Chef der Präsidialverwaltung, als diese Verwaltung potenter war als der Präsident, der damals Dmitrij Medwedew hieß. Auch jetzt bekleidet er wichtig klingende Posten: Er ist Direktor des Spionagedienstes SWR und Mitglied des sogenannten Sicherheitsrats, der momentan als die eigentliche Machtzentrale Russlands gilt. Oder galt, bis zu seiner am Montag öf­fentlich übertragenen Sitzung, bei der es um die Anerkennung der Separatisten­gebiete im Osten der Ukraine als unabhängige Staaten ging.

          Die angstverzerrten Ge­sichter der obersten Amtsträger

          Naryschkins Stimme zitterte, er verhedderte sich in verschachtelten Sätzen. Putin, der etwa fünfzehn Meter entfernt von den anderen Ratsmitgliedern an seinem Tisch thronte, schaute missbilligend zu. Man solle „unseren westlichen Partnern“ eine Chance geben, sagte Naryschkin, sonst müsse Russland die Entscheidung treffen, um die es gehe.

          „Was heißt hier eigentlich ,sonst?‘“, unterbrach ihn Putin mit höhnischem Grinsen: „Schlagen Sie etwa vor, Verhandlungen aufzunehmen?“

          „Nein, ich . . .“

          „Oder schlagen Sie vor, ihre Souveränität anzuerkennen?“

          „Ich sch. . . sch. . . sch. . .“, stotterte der siebenundsechzigjährige Ordentliche Staatsrat der 1. Klasse.

          „Sprechen Sie direkt!“

          „Ich werde den Vorschlag unter­stützen . . .“

          „Sie werden oder Sie unterstützen?“

          „Ja, ich unterstütze den Vorschlag über den Beitritt der Donezker und Lugansker Volksrepubliken zur Russischen Föderation.“

          „Aber davon sprechen wir doch gar nicht“, lachte Putin. Die Kamera machte einen Schwenk zu den im Halbkreis platzierten Ratsmitgliedern, die in erstarrten Po­sen auf ihren Stühlen hockten.

          Sein Nonsens war nicht neu und nicht einmal besonders russisch

          Die Formel, die in deutschen Medien und der Politik seit Jahren wiederholt wird, lautet, der Krieg entspreche nicht den russischen Interessen. Die angstverzerrten Ge­sichter der obersten Amtsträger Russlands drückten unmissverständlich aus, dass der Krieg nicht einmal deren eigenen, höchst privaten Interessen entspricht. Und trotzdem traten sie einer nach dem anderen ans Rednerpult und trugen vor, warum Russland jetzt die sogenannten Volks­republiken anerkennen soll. Die Redner bemühten sich nicht einmal, überzeugt zu wirken, wenn sie Schaudermärchen über die Ukraine erzählten. Lediglich der Kommandant der Nationalgarde, Viktor Solotow, Putins oberster Leibwächter, wirkte relativ entspannt und klang authentisch, als er meinte, es gebe keine russisch-ukrainische Grenze, sondern nur eine russisch-amerikanische.

          Als ich Sergej Naryschkin vor etwa zehn Jahren bei einem „Hintergrundgespräch“ mit einer kleinen Gruppe von Chefredakteuren in der Nachrichtenagentur Interfax erlebte, war er derjenige, der dieses selbstgefällige sadistische Grinsen trug, während er, damals als Dumasprecher, eine neue Portion der repressiven Gesetze ankündigte. In seine Amtszeit fielen die Anti-Homosexuellen- und die Anti-NGO-Gesetze und die drastische Verschärfung des Versammlungsrechts. Das Einzige, was an ihm auffiel außer diesem Grinsen, war seine Uhr, die deutlich mehr kostete, als die meisten in der Runde im Jahr verdienten. Man schaute genau hin, weil solche Uhren damals zum sichtbarsten Symbol der Korruption der russischen Führung wurden. Schließlich war es auch eine Uhr, die des Verteidigungsministers Sergej Schoigu, die die vermeintliche Liveübertragung der Sitzung des Sicherheitsrats als eine Aufzeichnung verriet: Am späten Nachmittag zeigte sie Mittag. Da wurde es noch deut­licher, dass die öffentliche Erniedrigung Naryschkins zur Inszenierung gehörte.

          Der Spott hat einen Schönheitsfehler

          Unmittelbar nach dieser Show zeigte das russische Fernsehen Putins einstündige An­sprache, in der er seine eigentümliche Sicht der Ge­schichte darlegte und, darauf bezogen, der Ukraine das Existenzrecht absprach. Das klang so irre, dass der niederländische Premier Mark Rutte entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten Putin als wahnsinnig bezeichnete. Dabei war Putins Nonsens nicht neu und nicht einmal besonders russisch. So ähnlich, fast in gleichen Worten, äußerte sich der deutsche Altkanzler Helmut Schmidt in einem Interview im Jahr 2014 kurz nach der Annexion der Krim: „Die Politik des Westens basiert auf einem großen Irrtum: dass es ein Volk der Ukrainer gäbe, eine nationale Identität. In Wahrheit gibt es die Krim, die Ost- und die Westukraine.

          Die Krim kam erst in den 50er-Jahren durch ein ‚Geschenk‘ Chruschtschows zur Ukraine. Die Westukraine be­steht größtenteils aus ehemaligen polnischen Gebieten, allesamt römisch-ka­tho­lisch. Und die Ostukraine, überwiegend russisch-orthodox, liegt auf dem Gebiet der Kiewer Rus, dem einstigen Kerngebiet Russlands.“ Damals wurde in Deutschland jeder Aufruf, der russischen Aggression entschieden entgegenzutreten, als Kriegshetze abgetan, und zwar nicht nur von Schmidt. Frank-Walter Steinmeier, zu jener Zeit Außenminister, ging sogar so weit, der Nato Säbelrasseln gegenüber Russland vorzuwerfen.

          „Kein Shopping mehr in Mailand“

          Für den größten Spott in russischen und ukrainischen sozialen Medien sorgte Putins Behauptung, die Ukraine sei eine Erfindung Lenins. Die Botschaft der Vereinigten Staaten in der Ukraine reagierte mit einem lustigen Tweet: Eine Reihe von frühmittelalterlichen Kirchen aus Kiew mit Entstehungsdatum, daneben immer dasselbe Bild von einem Dickicht, betitelt „Moskau“. Dieser Spott hat allerdings einen Schönheitsfehler: Putin hat die verrückte Idee fast wörtlich von Rosa Luxemburg übernommen. „Der ukrainische Nationalismus war nichts als eine einfache Schrulle, eine Fatzkerei von ein paar Dutzend kleinbürgerlichen Intelligenzlern, ohne die geringsten Wurzeln in den wirtschaftlichen, politischen oder geistigen Verhältnissen des Landes, ohne jegliche historische Tra­dition, da die Ukraine niemals eine Nation oder einen Staat gebildet hatte, ohne ir­gendeine nationale Kultur . . . Und diese lä­cherliche Posse von ein paar Universitätsprofessoren und Studenten bauschten Le­nin und Genossen durch ihre doktrinäre Agitation mit dem ,Selbstbestimmungsrecht bis einschließlich‘ usw. künstlich zu einem politischen Faktor auf.“ Diese unlängst von der Rosa-Luxemburg-Stiftung unkommentiert wiederaufgelegte Hetz­schrift liest sich besonders schräg in der Zeit, in der man alle historischen Figuren mit Hinblick auf ihre kolonialen oder rassistischen Ansichten infrage stellt.

          In Deutschland mangelt es heute nicht an schräger Lektüre. Am 15. Februar twitterte Bundeskanzler Scholz, es könne keine Sicherheit in Europa gegen, sondern nur mit Russland geben. Just eine Woche später trafen die russischen Machtorgane die formelle Entscheidung, nicht nur die de facto besetzten Gebiete, sondern die ge­samten ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten an­zuerkennen und dorthin die Truppen zu ent­senden. Was hat sich Scholz dabei ge­dacht? Als er dann schweren Herzens das vorläufige Aus für Nord Stream 2 verkünden musste, reagierte der russische Ex-Irgendjemand Dmitrij Medwedew darauf mit einem Tweet: „Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Stopp der Zertifizierung der Gaspipeline Nord Stream 2 angeordnet. Na ja. Herzlich willkommen in einer neuen Welt, wo Europäer bald schon 2000 Euro pro Kubikmeter Gas zahlen werden.“ Noch vor wenigen Wochen nannte Scholz die Pipeline „ein rein privatwirtschaftliches Vorhaben“, über dessen Eignung „eine Behörde in Deutschland ganz unpolitisch“ entscheide. Putin ist nicht der Einzige, der in einer Fantasiewelt lebt.

          Jene Sanktionen, mit denen die Europäische Union nun auf die russische Kriegserklärung antwortet, wirken nicht weniger realitätsfremd. 351 Duma-Abgeordnete und ein paar Oligarchen dürfen ab jetzt nicht mehr nach Europa. „Kein Shopping mehr in Mailand, keine Partys in Saint Tropez“, twitterte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Diese lächerliche Strafe ist nicht nur zu milde, sie kommt auch zu spät.

          Der russische Botschafter in Schweden sagte vor einigen Tagen, Russland „scheiße“ auf die Sanktionen, und brachte es damit eigentlich auf den Punkt. War es im Jahr 2008, nach Russlands Überfall auf Georgien, oder sogar 2014 noch vorstellbar, dass der Druck auf Putins Umgebung etwas bewirken könnte, zeigen die Bilder der vor Angst zitternden Mitglieder der einstigen russischen Machtelite: Es gibt in Russland keine kollektive Führung mehr, es gibt niemanden, der Putin mäßigen könnte. Deutschland hat mit seiner Naivität und Untätigkeit Putin dabei ge­holfen, eine uneingeschränkte Diktatur zu etablieren, die nur seinen eigenen In­teressen dient und seine Gelüste befriedigt. Und ihn gelüstet es nach Krieg. Das ist die Realität, in der die deutsche Politik und deutsche Öffentlichkeit endlich langsam aufwachen.

          Der Verfasser wurde 1970 in Sewastopol auf der Krim geboren und lebt als freier Autor in Berlin.

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