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Ursula von der Leyen : Entfernung von der Truppe

  • -Aktualisiert am

Ursula von der Leyen besucht ein Artilleriebataillon in Weiden in der Oberpfalz Bild: dpa

Auf den ersten Blick hat Ursula von der Leyen viel für die Bundeswehr erreicht. Doch in mancher Kaserne wurde ihr Bild umgedreht – ein wohl bislang einmaliger Vorgang. Warum die Verteidigungsministerin ihre Truppe nie verstanden hat. Ein Gastbeitrag.

          7 Min.

          Ursula von der Leyen ist am Ziel. Sie war die gesamte Legislaturperiode Bundesministerin der Verteidigung, stürzte nicht wie etliche ihrer Vorgänger. Auf den ersten Blick hat sie viel für die Bundeswehr erreicht. Mit Personal, Ausrüstung und Finanzen ging sie drei Kernbereiche an, in denen es 2013 bei ihrer Amtseinführung nicht gut aussah. Sie versuchte, mit der „Trendwende Personal“ neue Anreize zu schaffen, breitere Gesellschaftsschichten für den Dienst bei den Streitkräften zu interessieren, um die Nachwuchssorgen der Berufsarmee einigermaßen in den Griff zu bekommen. Sie holte als Staatssekretärin Katrin Suder, deren anerkannter Sachverstand helfen sollte, die Großprojekte der Rüstung besser zu managen. Schließlich gelang es ihr, mehr Geld für den Verteidigungshaushalt zu beschaffen. Zwar muss sich die langfristige Wirkung erst noch zeigen. Aber schon jetzt hat sie mehr für die Bundeswehr erreicht als etwa Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner übereilten Abschaffung der Wehrpflicht und dem rigiden Sparkurs.

          Und doch steht Ursula von der Leyen kurz vor der Bundestagswahl vor einem Scherbenhaufen. Denn sie hat trotz all ihrer Initiativen und unbestreitbaren Erfolge die Menschen verloren, die sie führen soll. In der Affäre um Franco A. hat sie ohne Not Offiziere mit zweifelhaften Begründungen entlassen, schließlich eine Debatte um Tradition und Haltung vom Zaun gebrochen, in deren Verlauf das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Ministerin irreversibel beschädigt wurde. In mancher Kaserne wurde gar ihr Bild umgedreht – ein wohl einmaliger Vorgang in der Geschichte der Streitkräfte.

          Schießen oder kämpfen, das war einmal

          Aber warum eigentlich diese heftigen Reaktionen? Um dies zu verstehen, muss man tiefer bohren. Die Bundeswehr ist seit 1990 mehr denn je ein politisches Projekt – ein außenpolitisches Instrument der Regierung, schnell einsetzbar auf der internationalen Bühne, um Handlungs- und Bündnisfähigkeit zu demonstrieren. Aber zugleich ist sie auch ein innenpolitisches Projekt, das der Zivilgesellschaft verdeutlichen soll, dass diese Armee mit Streitkräften im eigentlichen Sinne nur wenig zu tun hat. Der freundliche Helfer in Uniform. Schießen oder kämpfen, das war einmal. Die militärische Logik eines Auslandseinsatzes hat die Politik gerne beiseitegewischt.

          Das war schon im Kosovo-Krieg so, als die Generäle die Diplomaten vor der Androhung militärischer Mittel warnten – dann müsse man sie womöglich auch einsetzen, und zwar mit allen Konsequenzen. In Afghanistan stand die Bundeswehr bald vor unlösbaren Aufgaben. Interessiert hat das kaum jemand, die Truppe würde es schon richten. Hauptsache, man konnte den Einsatz innenpolitisch als Friedensmission verkaufen. Und den Offizieren vor Ort fiel die undankbare Aufgabe zu, ihren Soldaten zu erklären, was die Politik nicht begründen konnte. Gewiss, manches besserte sich seit 2009. Aber eine Strategie gibt es bis heute nicht. Es gilt der Grundsatz: Hauptsache, wir sind dabei, und es passiert nichts. Aber wozu Soldaten in einen Auslandseinsatz schicken, die sich vor allem selbst schützen? All dies trägt zur Frustration jener Soldaten bei, die in unser aller Namen nach wie vor ihr Leben riskieren. Zumal sich die Bundesregierung beharrlich weigert, eine ehrliche Evaluation des Isaf-Einsatzes vorzulegen.

          Eine solche Bilanz wäre sicher schmerzhaft, ist aber elementare Voraussetzung, um für das gesamte sicherheitspolitische System Lehren zu ziehen. Da nichts dergleichen geschieht, wiederholen sich die Dinge in Mali. Ziel ist wohl, über diesen Hebel die Chancen zu erhöhen, 2019 einen der nichtständigen Sitze im UNO-Sicherheitsrat zu ergattern. Ob das sinnvoll ist, was die deutschen Soldaten konkret tun, ist dabei zweitrangig. Ähnliches berichten informierte Kreise vom Einsatz im Irak. Es zählt die politische Geste. Um wirkungsvoll zu sein, müsste man sich stärker engagieren und vor allem auch Risiken eingehen - etwa die ausgebildeten Peschmerga an die Front begleiten. Aber das erscheint dann doch zu gewagt.

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