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Ursula von der Leyen : Entfernung von der Truppe

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Ursula von der Leyen besucht ein Artilleriebataillon in Weiden in der Oberpfalz Bild: dpa

Auf den ersten Blick hat Ursula von der Leyen viel für die Bundeswehr erreicht. Doch in mancher Kaserne wurde ihr Bild umgedreht – ein wohl bislang einmaliger Vorgang. Warum die Verteidigungsministerin ihre Truppe nie verstanden hat. Ein Gastbeitrag.

          Ursula von der Leyen ist am Ziel. Sie war die gesamte Legislaturperiode Bundesministerin der Verteidigung, stürzte nicht wie etliche ihrer Vorgänger. Auf den ersten Blick hat sie viel für die Bundeswehr erreicht. Mit Personal, Ausrüstung und Finanzen ging sie drei Kernbereiche an, in denen es 2013 bei ihrer Amtseinführung nicht gut aussah. Sie versuchte, mit der „Trendwende Personal“ neue Anreize zu schaffen, breitere Gesellschaftsschichten für den Dienst bei den Streitkräften zu interessieren, um die Nachwuchssorgen der Berufsarmee einigermaßen in den Griff zu bekommen. Sie holte als Staatssekretärin Katrin Suder, deren anerkannter Sachverstand helfen sollte, die Großprojekte der Rüstung besser zu managen. Schließlich gelang es ihr, mehr Geld für den Verteidigungshaushalt zu beschaffen. Zwar muss sich die langfristige Wirkung erst noch zeigen. Aber schon jetzt hat sie mehr für die Bundeswehr erreicht als etwa Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner übereilten Abschaffung der Wehrpflicht und dem rigiden Sparkurs.

          Und doch steht Ursula von der Leyen kurz vor der Bundestagswahl vor einem Scherbenhaufen. Denn sie hat trotz all ihrer Initiativen und unbestreitbaren Erfolge die Menschen verloren, die sie führen soll. In der Affäre um Franco A. hat sie ohne Not Offiziere mit zweifelhaften Begründungen entlassen, schließlich eine Debatte um Tradition und Haltung vom Zaun gebrochen, in deren Verlauf das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Ministerin irreversibel beschädigt wurde. In mancher Kaserne wurde gar ihr Bild umgedreht – ein wohl einmaliger Vorgang in der Geschichte der Streitkräfte.

          Schießen oder kämpfen, das war einmal

          Aber warum eigentlich diese heftigen Reaktionen? Um dies zu verstehen, muss man tiefer bohren. Die Bundeswehr ist seit 1990 mehr denn je ein politisches Projekt – ein außenpolitisches Instrument der Regierung, schnell einsetzbar auf der internationalen Bühne, um Handlungs- und Bündnisfähigkeit zu demonstrieren. Aber zugleich ist sie auch ein innenpolitisches Projekt, das der Zivilgesellschaft verdeutlichen soll, dass diese Armee mit Streitkräften im eigentlichen Sinne nur wenig zu tun hat. Der freundliche Helfer in Uniform. Schießen oder kämpfen, das war einmal. Die militärische Logik eines Auslandseinsatzes hat die Politik gerne beiseitegewischt.

          Das war schon im Kosovo-Krieg so, als die Generäle die Diplomaten vor der Androhung militärischer Mittel warnten – dann müsse man sie womöglich auch einsetzen, und zwar mit allen Konsequenzen. In Afghanistan stand die Bundeswehr bald vor unlösbaren Aufgaben. Interessiert hat das kaum jemand, die Truppe würde es schon richten. Hauptsache, man konnte den Einsatz innenpolitisch als Friedensmission verkaufen. Und den Offizieren vor Ort fiel die undankbare Aufgabe zu, ihren Soldaten zu erklären, was die Politik nicht begründen konnte. Gewiss, manches besserte sich seit 2009. Aber eine Strategie gibt es bis heute nicht. Es gilt der Grundsatz: Hauptsache, wir sind dabei, und es passiert nichts. Aber wozu Soldaten in einen Auslandseinsatz schicken, die sich vor allem selbst schützen? All dies trägt zur Frustration jener Soldaten bei, die in unser aller Namen nach wie vor ihr Leben riskieren. Zumal sich die Bundesregierung beharrlich weigert, eine ehrliche Evaluation des Isaf-Einsatzes vorzulegen.

          Eine solche Bilanz wäre sicher schmerzhaft, ist aber elementare Voraussetzung, um für das gesamte sicherheitspolitische System Lehren zu ziehen. Da nichts dergleichen geschieht, wiederholen sich die Dinge in Mali. Ziel ist wohl, über diesen Hebel die Chancen zu erhöhen, 2019 einen der nichtständigen Sitze im UNO-Sicherheitsrat zu ergattern. Ob das sinnvoll ist, was die deutschen Soldaten konkret tun, ist dabei zweitrangig. Ähnliches berichten informierte Kreise vom Einsatz im Irak. Es zählt die politische Geste. Um wirkungsvoll zu sein, müsste man sich stärker engagieren und vor allem auch Risiken eingehen - etwa die ausgebildeten Peschmerga an die Front begleiten. Aber das erscheint dann doch zu gewagt.

          Eine Kampftruppe ist keine Nine-to-five-Firma

          Ursula von der Leyen trug zur Auflösung des Spannungsverhältnisses von außen- und innenpolitischen Anforderungen an die Streitkräfte bislang nicht bei. Im Weißbuch 2016 kommt das Wort „Kämpfen“ nicht einmal vor, aber der Nato hat man bis Anfang der 2030er Jahre zwei voll einsatzbereite Kampfdivisionen des Heeres versprochen. Entsprechende Rüstungsplanungen sind im Gange. Und was sollen die Soldaten mit ihren Panzern wohl machen? Fische fangen? Während sich die Ministerin auf internationaler Bühne also als loyale Partnerin präsentierte, versuchte sie im Inland den Streitkräften einen zivileren Anstrich zu geben. Es soll Anweisungen gegeben haben, sie ja nicht mit zu viel Bombwerk abzulichten. Einen einsatzerfahrenen Piloten, der ihr die Waffen eines Tornado-Jets präsentieren sollte, ließ sie blindlings stehen und unterhielt sich lieber mit einer Flugzeugmechanikerin. Bilder mit der Hochexplosivmunition der 27mm-Bordkanone machen sich eben nicht gut. Nur: Welche Schlussfolgerung soll der Pilot aus diesem Verhalten ziehen?

          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Besuch von Camp Castor in Gao im afrikanischen Mali

          Der Verteidigungsministerin gingen in dem von ihr so routiniert beherrschten Politikbetrieb die Soldaten verloren, weil sie das Innenleben der Streitkräfte nicht verstand. Einzelzimmer, Flachbildschirme und die Europäische Arbeitszeitrichtlinie klingen erst mal gut und haben auch für die vielen Bürosoldaten Sinn. Für die Kampftruppen aber sind sie kontraproduktiv. „Wir kämpfen gemeinsam, wir leben gemeinsam – wir brauchen keine Einzelstuben“, war unlängst von einem Infanteristen zu hören. Und es mutet schon reichlich grotesk an, die Unterkünfte der Internetgeneration mit Flachbildschirmen auszustatten, wenn sich die Soldaten die Splitterschutzwesten selber kaufen müssen, weil die Haltbarkeitsdaten abgelaufen sind. Ebenso verhält es sich mit der Einführung der Europäischen Arbeitszeitrichtlinie. Während des Kalten Krieges wurde die wöchentliche Arbeitszeit in einer Fallschirmjägerkompanie auf bis zu 69,4 Stunden taxiert. Soll das heute trotz immer komplexerer Einsätze anders sein? Kann man inklusive aller Überstunden nach 48 Stunden einfach nach Hause gehen? Man fühlt sich an „Asterix bei den Briten“ erinnert, wo die Einheimischen pünktlich um fünf Uhr mit dem Kämpfen aufhören. Ein hochrangiger Einheitsführer gesteht: „Handwerklich werden wir unter diesen Bedingungen spürbar schlechter.“ Eine Kampftruppe ist halt keine Nine-to-five-Firma.

          Sie traut uns nicht und hält uns für dumm

          Die Ministerin konnte diese Welt nie verstehen. Ganz anders zu Guttenberg, der mit einem Satz für die Truppe zum Helden wurde, als er vom Krieg in Afghanistan den Soldaten aus dem Herzen sprach. Von der Leyens Schlüsselsatz lautete hingegen: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem.“ Spätestens da riss das Band. Zumindest in den Augen sehr vieler, die seit Jahren eine heillos unterfinanzierte und von der hohen Politik unbeachtete Organisation am Laufen halten. So erschien das fünfminütige ZDF-Interview am 30. April auch nicht als Ausrutscher, sondern als Moment der Wahrheit. Die haben ein Haltungsproblem – mit mir hat das nichts zu tun. Ursula von der Leyen hat wenige Tage später zwar bedauert, „den unverzichtbaren Dienst der Soldaten“ nicht auch erwähnt zu haben. Der Satz über das Haltungsproblem blieb aber letztlich so stehen. Bei etlichen Treffen mit dem höheren Offizierskorps, die in den Wochen danach folgten, konnte sie kein Vertrauen zurückgewinnen. Im Gegenteil, für etliche Teilnehmer bestätigte sich der Eindruck: Sie traut uns nicht und hält uns für dumm.

          Offen spricht darüber natürlich niemand. Im Ministerium hält man sich zurück. Die Generäle und Stabsoffiziere haben begriffen: Wer seinen Posten behalten will, der schweigt. Es gilt mehr denn je: Nicht auffallen, bloß keine abweichende Meinung äußern. Dies war zwar auch schon unter den Vorgängern so. Seit Volker Rühes Zeiten hat die Politik es verstanden, den begründeten Widerspruch mehr und mehr zu unterbinden. Nun herrsche aber, heißt es, Kadavergehorsam. Dazu gehören nun aber immer zwei, und es stellt sich jetzt schon die Frage, wo in den letzten Monaten eigentlich die Generalität war. Genau wissen wir das nicht, weil sich naturgemäß viel hinter verschlossenen Türen abspielt. Immerhin waren es wohl die Inspekteure der Teilstreitkräfte, die erreichten, dass der neue Traditionserlass nicht mehr vor der Bundestagswahl durchgepeitscht wird, sondern mit Ruhe und Bedacht neue Richtlinien erarbeitet werden.

          Damit ist schon viel erreicht, denn es gilt, die schwierige Aufgabe zu meistern, den vielen tribal cultures der Bundeswehr gerecht zu werden, dem Cyber-Kommando ebenso wie der Instandsetzung der Luftwaffe oder den Panzergrenadieren. Und doch bleibt mit Blick auf die Generalität ein Beigeschmack. Die Durchsuchungen der Stuben in allen Kasernen waren in dieser übereilten Form eine Torheit. Schnell sollte gemeldet werden, ob sich etwas Verwerfliches fände, damit der Generalinspekteur am 10. Mai im Verteidigungsausschuss Meldung machen konnte. Und sogleich brach Hektik hinter deutschen Kasernenmauern aus. Es wurde übertüncht, was auch nur im Entferntesten verdächtig alt aussah.

          Wer wird nach der Wahl Verteidigungsminister?

          Dass man dann mit einer harmlosen Liste von Revell-Modellen und einer Fettpresse an die Öffentlichkeit ging, wundert nicht. Alles irgendwie Problematische war ja schnell überpinselt worden. Die Kollateralschäden dieser Hauruck-Aktion sind jedoch enorm. Denn es ist viel an gewachsener Identität gleich mit zerstört worden. Nun sind die Wände weiß. Und was soll stattdessen dort hin? Selbst die Herausbildung einer belastbaren Bundeswehrtradition ist von der Generalität weitgehend verschlafen worden. Es ist nun hohe Zeit, sich damit ernsthaft zu befassen. Vor allem gilt es, dabei nicht nur auf das politische Berlin zu schielen, sondern die Soldaten mit ihren Bedürfnissen nach Identität und emotionaler Heimat ernst zu nehmen.

          In diesem Sinne war die Rede von der Leyens an der Führungsakademie der Bundeswehr ein kaum für möglich gehaltener konstruktiver Neuanfang. Und noch etwas ist bemerkenswert: Die Informationen über die entgleiste Party von KSK-Soldaten scheint nicht aus dem Umfeld der Ministerin den Medien zugespielt worden zu sein. Diesmal war die Reaktion die einzig richtige: Man ermittelt in Ruhe und äußert sich umfassender erst nach Vorlage von belastbaren Ergebnissen. Bei den Skandalen der letzten Wochen wurden durchaus vorhandene Missstände zuweilen ins Groteske aufgebauscht. Warten wir also ab, was an dieser Geschichte dran ist.

          Bleibt die Frage: Wer wird nach der Wahl Verteidigungsminister? Bislang ist von der Leyen immer weitergezogen und hat die Umsetzung angestoßener Reformen anderen überlassen. In der Bundeswehr wird ihr Abgang geradezu herbeigewünscht – zumindest von den meisten. Auch die Partei hadert mit ihr mehr denn je. In den Landesgruppen der CDU-Fraktion rauft man sich hinter verschlossenen Türen die Haare über die Vorfälle der letzten Wochen. Noch schlimmer sieht es bei den Verteidigungspolitikern der Union aus. Aber all das ist für Angela Merkel irrelevant. Sie hält Ursula von der Leyen nach wie vor für eine ideale Nachfolgerin, wird unbeirrt an ihr festhalten und sie im Falle einer gewonnenen Wahl mit einem prominenten Posten bedenken. Ob es das Verteidigungsministerium wird? Die Chancen stehen bei 50 Prozent.

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