Schützt uns die Demokratie?
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In Wuhan rollt medizinisches Personal, das aufgrund der Corona-Pandemie Schutzanzüge trägt, einen Patienten auf einer Liege zum Krankenhauses. Bild: dpa
Die hohen Corona-Zahlen im Westen lassen fragen, ob offene Gesellschaften weniger gut auf globale Bedrohungen reagieren können als autoritäre Systeme. Eine Debatte ist fällig, wie sich die Demokratie auf die neue Gefahrenlage einstellen kann.
Als die Kanzlerin die Regelungen des November-Lockdowns erläuterte, sagte sie in beiläufigem Ton etwas Beunruhigendes. Sie war gefragt worden, ob die Bürger jetzt den Preis dafür zahlen, dass sich die Ministerpräsidenten und sie nicht schon zwei Wochen zuvor zu strengeren Einschränkungen hatten entschließen können. Das sei „theoretisch richtig“, antwortete Angela Merkel dann tatsächlich: Doch damals habe es einfach keine „politische Akzeptanz“ für Kontaktbeschränkungen gegeben. Das liege „nicht nur an den Ministerpräsidenten“, auch sonst gebe es ja viel Proteste und Unverständnis, und auch den Gerichten müsse die Handlungsnotwendigkeit „evident“ sein. „Theoretisch“ allerdings hätte man durchaus ausrechnen können, „was wird das bedeuten, wenn es so ist“ – die Formulierung blieb da etwas unscharf, aber der Sinn war klar: Mit den vorliegenden Daten der Covid-19-Ansteckungen wäre es möglich gewesen, die weitere Entwicklung exakt vorauszusagen, wie sie dann auch wirklich eingetreten ist, einschließlich der sich abzeichnenden Verknappung der Plätze auf den Intensivstationen.
Im Prinzip wäre also schon zwei Wochen zuvor oder noch viel früher Grund genug zum Handeln da gewesen; schon Ende August hätten Wissenschaftler auf erste Anzeichen exponentiellen Wachstums aufmerksam gemacht. „Das ist Politik“, sagte Merkel: „Wir sind auf die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.“
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