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Politische Stabilität : Das Phantom von Erfurt

  • -Aktualisiert am

FDP-Politiker Thomas Kemmerich in der Thüringischen Staatskanzlei Bild: dpa

Thüringen führt uns einen Irrtum vor Augen, schreibt der Jurist Christoph Schönberger in seinem Gastbeitrag: Der Fall zeigt, wie wenig Stabilität das Grundgesetz und die Länderverfassungen bieten können.

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          Herostrat hieß der Mann, der einst den Artemis-Tempel von Ephesos in Brand setzte, um berühmt zu werden. Der politische Herostrat der Bundesrepublik ist der jüngst gewählte, dann zurückgetretene, aber noch geschäftsführend amtierende Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich. Für einen kurzen Moment des Ruhms hat der FDP-Mann die Lunte an den deutschen Verfassungstempel gelegt. Sicherlich war die Wahl mit geschlossener Unterstützung durch die AfD zunächst eine ostdeutsche Provinzposse, in der Geltungsbedürfnis, Dummheit, Kalkül und Verantwortungslosigkeit der traditionellen bürgerlichen Parteien zusammentrafen mit geschickter Destruktivität der rechtsradikalen AfD Björn Höckes. Sicherlich liegt in diesem Vorgang zugleich ein Menetekel für die politische Normalisierung der AfD nicht nur in Ostdeutschland. Auf die Frage, was die Erfurter Ereignisse für die zukünftige Rolle der AfD im politischen System Deutschlands bedeuten, hat sich die bisherige Diskussion weitgehend konzentriert.

          Nicht minder bedeutsam sind die Vorgänge in Thüringen aber auch deshalb, weil sie die verfassungsrechtlichen Stabilitätsmythen der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte auf burleske Weise dementieren. Hier wird unüberbietbar vorgeführt, wie wenig politische Stabilität die traditionellen Stabilisierungstechniken des Grundgesetzes und der deutschen Länderverfassungen tatsächlich zu gewährleisten vermögen. Die westdeutschen Verfassungen nach dem Zweiten Weltkrieg haben versucht, mit rechtlichen Mitteln politische Stabilität zu gewährleisten, und die ostdeutschen Länderverfassungen haben es ihnen nach 1990 nachgetan.

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