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Gauland-Zitat zu Boateng : Die Hundepfeife des rechten Denkens

Jerome Boateng, Verteidiger in der deutschen Nationalmannschaft, wurde zum Zankapfel in einer neuen Rassismus-Debatte. Bild: AFP

Im öffentlichen Diskurs hat der Rassismus keine Chance. Trotzdem wird er immer stärker. Warum?

          5 Min.

          Ergiebiger als die Frage, ob Alexander Gauland Jerome Boateng tatsächlich beleidigt hat, ist die Diskussion, die sich daran anschloss: ob die Öffentlichkeit womöglich in eine Falle tappt, wenn sie Äußerungen von AfD-Politikern so diskutiert, als könne sie mit deren Verurteilung oder Widerlegung einen Sieg erringen. In Wirklichkeit siege in jedem Fall die AfD, meinten diese Woche verschiedene Beobachter. Der Extremismusforscher Alexander Häusler sprach von einer „rechtspopulistischen Eskalationsschraube“, an der Gauland, ebenso wie zuvor schon diverse Parteifreunde, gezielt gedreht habe. Dahinter steht die Vorstellung, dass sich die einmal im öffentlichen Raum plazierten Begriffe, gleich, wie oft sie danach wieder zurückgenommen oder relativiert werden, dort festsetzen, den Bereich des politisch Sag- und Erörterbaren unmerklich verschieben.

          Mark Siemons

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Andrian Kreye erinnerte in der „Süddeutschen Zeitung“ an das vor allem aus der Diskussion der Bush-Ära her bekannte Konzept der „Dog Whistle Politics“: Die kodierte Ansprache rechter Milieus funktioniere nach dem Prinzip der Hundepfeife, deren hohe Frequenzen von Menschen gar nicht wahrgenommen werden, wohl aber von den Hunden, für die sie bestimmt sind. Ähnlich nutzten rechte Gruppierungen vermeintlich harmlose oder nachträglich dementierte Äußerungen, um einen Effekt bei ihrer Zielgruppe zu erreichen, der der allgemeinen Öffentlichkeit entgeht. Die gemeinsame Pointe solcher Interpretationen ist die Vermutung, dass sich eine Zurückweisung durch den offiziellen Diskurs, wie sie zum Beispiel das Gauland-Zitat diese Woche reichlich erfahren hat, auf das angepeilte Milieu und dessen Verbindung mit der Partei gerade stabilisierend auswirkt.

          Zwei Sätze, die jetzt jeder auswendig kennt

          Nun kann man daran zweifeln, dass Gauland tatsächlich so abgründig sophisticated agiert, dass er mit vollem Bewusstsein eine skandalöse Formulierung aus einem Hintergrundgespräch in die Medienaufmerksamkeit schmuggeln wollte, um sie danach zurückzunehmen und gleichzeitig ihre zersetzende Wirkung tun zu lassen. Zudem können die beiden Sätze, die mittlerweile jeder auswendig kennt („Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“), für sich genommen tatsächlich als die soziologische Zustandsbeschreibung gelten, als die sie Gauland nachträglich verstanden wissen wollte – wenn man davon absieht, dass der Alltagsrassismus eines Teils der Deutschen da so generalisiert, auf „die Leute“ im Allgemeinen ausgeweitet wird, dass er schon fast etwas Naturwüchsig-Normatives bekommt.

          Alexander Gauland bei einer Podiumsdiskussion in Cottbus.

          Doch der Kontext und die Sprecherrolle nehmen dem Zitat alle deskriptive Unschuld. Wie Gauland selber seinen Parteifreunden in einer E-Mail schrieb, seien die Sätze in einem Gespräch gefallen, in dessen Mittelpunkt „der ungebremste Zustrom raum- und kulturfremder Menschen nach Deutschland“ stand, „und wie sich dieser Zustrom auf das Heimatgefühl vieler Menschen auswirkt“. Er formulierte die Sätze dann als stellvertretender Vorsitzender einer Partei, die gerade für sich reklamiert, die Menschen vor diesem Zustrom und dessen Auswirkungen auf ihr Heimatgefühl in Schutz zu nehmen. In einem solchen Zusammenhang kann die Beschreibung einer Einstellung der Leute ohne weiteres als Anspruch verstanden werden, dieser Einstellung eine politische Repräsentation zu geben.

          Funktioniert jetzt „Kultur“ als Codewort für Rassismus?

          Und das ist durchaus eine Nachricht. Die AfD spricht sonst nie von Rassen, sie spricht von sozialen und kulturellen Problemen, die das Zusammenleben mit Menschen mit sich bringe, die aus anderen Ländern kommen: im wirtschaftlichen Verteilungskampf, in der Kriminalitätsbekämpfung, in den Schulen zum Beispiel. Es sind Probleme, mit denen sich auch die anderen Parteien beschäftigen und die auch Leute bis tief ins linksliberale Milieu bedrängen, die weit von rassistischen Ressentiments entfernt sind. Was die AfD freilich unterscheidet, ist, dass sie solche Probleme auf einen gemeinsamen Ursprung zurückzuführen versucht, dem sie den Namen „Kultur“ gibt. Was sie genau damit meint, wollte sie jedoch bisher nicht erklären; womit sie sich identifiziere, sei keineswegs etwas Spezifisches wie das Christentum, sagte etwa Gauland, sondern das, „was man von den Vätern ererbt“ habe. Die Boateng-Bemerkung legt nun nahe, sich unter diesem Erbe schlicht und einfach die Hautfarbe vorzustellen. Muss man sich also daran gewöhnen, dass „Kultur“ als Codewort für Rasse funktioniert?

          In seinem Buch „Dog Whistle Politics“ schrieb der in Berkeley lehrende Rechtswissenschaftler Ian Haney López über die Politik der Republikanischen Partei in Amerika, an der Oberfläche ihrer Sprache sei von Rassismus nie die Rede, und doch schaffe sie es, unentwegt rassistische Ängste zu schüren und auf diese Weise eine „Neuerfindung des Rassismus“ zu betreiben. Wenn die Analyse stimmt, dann gibt es eine Sprache, der mit denselben Worten eine zweigeteilte Kommunikation gelingt: einmal in Richtung des öffentlichen, mit Medien und der übrigen Politik geteilten Diskurses, zum anderen in Richtung einer Klientel jenseits davon, die sich in ihren Ressentiments verstanden und vertreten fühlen soll. Diese Sprache dient nicht nur der Absicherung gegenüber Gerichten und medialer Kritik, sie hält auch die Verbindung mit jenen Schichten aufrecht, die sich mit einzelnen Themen einer Partei wie der AfD identifizieren, aber einer Abwertung anderer Menschen allein aufgrund ethnischer Merkmale nicht zustimmen würden.

          Raum der öffentlichen Rede wird als Sphäre der Lüge begriffen

          Zu dieser Sprache gehört also, sich bei Bedarf immer wieder vom Rassismus abzugrenzen; da eine solche Distanzierung von ihrer zweiten Zielgruppe jedoch als notwendiges taktisches Kalkül verstanden werden kann, fühlt diese sich nicht verprellt. Sie begreift den Raum der öffentlichen Rede ohnehin als eine Sphäre der Lüge, für die eine verdeckte Redeweise genau die angemessene Redeweise darstellt.

          Vielleicht ist das, was die neuen rechten Bewegungen als „Establishment“ und „System“ angreifen, ja überhaupt am besten dadurch definiert, dass sie das Rückgrat des öffentlichen Diskurses bilden – nicht nur der täglichen Debatten, wie sie in der Politik und in den Medien stattfinden, sondern auch des ganzen auf liberale Prinzipien ausgerichteten kollektiven Gedächtnisses, auf das diese Debatten zurückgreifen und das ihren Argumenten die historische und philosophische Überzeugungskraft verleiht: von der Französischen Revolution über die Entwicklung der Menschenrechte bis zum Postkolonialismus. Gegen das „System“ zu sein kann da bedeuten, derartige universalistische Herleitungen als Ideologie beiseitezuschieben, damit der Blick auf vormoderne Selbstverständlichkeiten wie die Evidenz des Blutes nicht länger verstellt ist.

          Wenn pure Amoral zur Option wird

          Gleichzeitig kommt eine Eigendynamik in Gang, die auch Bereiche erfasst, die mit den ursprünglichen Themen der Systemgegner gar nichts mehr zu tun haben: Wertungen des „Systems“ geraten dann schon deshalb unter Verdacht, weil das „System“ sie vornimmt. Der Mechanismus der durch Isolationsangst getriebenen Schweigespirale, wie er in der bisherigen Konsensgesellschaft galt, kehrt sich um. Pure Amoral wird zur Option, wenigstens als spielerische Möglichkeit. Niemand hat das so instinktsicher auf den Punkt gebracht wie Donald Trump, als er seinen Anhängern zurief: „Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren, alles klar?“ Statt der Diskursgesellschaft liefert die Gruppe der Gleichgesinnten die Maßstäbe und Kriterien, denen deren Angehörigen vertrauen zu können glauben.

          Wer wie bisher darauf setzt, dass vom öffentlichen Diskurs und seinen Schlachten der Kurs der Gesellschaft abhängt, muss offensichtlich umdenken. Tabuisierungen funktionieren weit weniger verlässlich als früher. Das ist umso fataler, als es nicht nur eine kleine radikale Minderheit betrifft. Wenn man Abgrenzungen zu einem solchen Milieu tatsächlich nicht mehr beim Nennwert nehmen kann, da sie von unterschiedlichen Zielgruppen ganz unterschiedlich aufgefasst werden, verschwimmen die Trennlinien zwischen Problembeschreibungen und rassistischen Ausfällen immer mehr. Das könnte auch Schichten, denen die rechtsextremen Kreise fremd sind, dazu verleiten, sich aus den Kompliziertheiten des Diskurses schrittweise auszuklinken, um endlich Klartext zu sprechen, die Dinge beim Namen zu nennen, oder wie die Umschreibungen der Stammesrhetorik sonst noch lauten mögen.

          Hilft im Kampf gegen Rassismus etwa Carl Schmitt?

          Wie die öffentliche Kommunikation mit diesen paradoxen Effekten umgehen soll, die alle möglichen Absichten in ihr Gegenteil verkehren, ist eine offene Frage. Jakob Augstein hat in seiner „Spiegel Online“-Kolumne die linke Politik dazu aufgefordert, mindestens so emotional zu agieren wie die rechte. Der Gegenüberstellung von imaginiertem Volkskörper und Fremden, wie sie die Rechte vornimmt, empfiehlt er, eine Gegenüberstellung von oben und unten entgegenzusetzen. „Um im Kampf gegen ein Gefühl zu obsiegen, gibt es nur einen Weg: Man muss ein stärkeres Gefühl entwickeln“, zitiert er die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe, die den Konsens der Mitte für trügerisch und gefährlich hält. Die Linke Mouffe beruft sich dabei wie die Rechte auf Carl Schmitt und dessen Freund-Feind-Denken als Kern des Politischen. Es wäre eine bittere, vielleicht aber unausweichliche Ironie, wenn sich der Kampf gegen den Rassismus am Ende nur noch mit dem Kronjuristen des Dritten Reichs gewinnen ließe.

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