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Wahlkampf der Gespenster : Die große politische Leistungsverweigerung

  • -Aktualisiert am

Der Clown von Northampton erschien am Freitag, dem 13., und wurde zu einem weltweiten Internetphänomen Bild: action press

In allen Branchen erwarten wir hierzulande höchste Leistungen. Ausgerechnet der Bundestagswahlkampf aber verfehlte die zentralen Themen unserer Zeit. Er fuhr lieber mit der Geisterbahn.

          Seit einigen Tagen kennt die ganze digitalisierte Welt das Städtchen Northampton. Eines Abends, es war Freitag, der 13., erschien an einer Straßenecke ein Clown in voller Montur, hielt ein Bündel Luftballons und winkte. Weiter geschah nichts. Ein Foto davon wurde in ein soziales Netzwerk gestellt, die Sache verbreitete sich. Die Leute fühlten sich an Stephen King erinnert und empfanden beim Betrachten des harmlosen Fotos einen leichten Grusel. Auf Facebook wurde dem Northamptoner Clown eine Seite eingerichtet, 130.000 Mal wurde auf ihr der „Gefällt mir“-Knopf betätigt. Dann begann sich das Blatt zu wenden. Es beschwerten sich Personen, die angaben, unter einer seelischen Störung, der übertriebenen Furcht von Clowns, Coulrophobie genannt, zu leiden. Manche sahen in seinem Herumstehen an der Straßenecke eine Provokation, mehr noch: eine Drohung.

          Als Reaktion auf den Clown meldete sich jemand mit dem Namen „Boris, der Clownfänger“ und kündigte an, dem Treiben des Narren ein gewalttätiges Ende zu setzen, bevor es richtig begonnen hatte. Geschehen war überhaupt nichts, aber innerhalb weniger Tage hatte jede Nachrichten- und Unterhaltungswebsite der Welt ein Foto des Clowns und einen kleinen Bericht gebracht. In den Kommentarspalten ergingen sich die Nutzer über das Für und Wider von Clowns, schilderten ihre Freude oder bezeugten ihre Furcht. Schließlich meldete sich der Mann selbst zu Wort. Er wollte anonym bleiben und schilderte der Lokalzeitung seine Motivation: die Leute mit leichtem Grusel zu unterhalten. Und er wollte damit weitermachen, solange noch Interesse bestehe.

          Schwierigkeiten mit der Fokussierung

          Der Clown von Northampton, den die am meisten gelesene Website der Welt, dailymail.co.uk, als einzigartiges globales Internetphänomen preist, ist völlig harmlos. Das ganze Phänomen zeugt von der überragenden Fähigkeit unserer globalen, interaktiven, digitalen Mediensysteme, aus nahezu allem spontan ein Fest der Irrelevanz zu veranstalten. Der ernstzunehmende Resonanzboden solch einer Sache sind diffuse, negative Gefühle – Furcht, Hass, Sorge, Wut –, die einen Gegenstand suchen, um sich äußern zu können. Je vager, desto besser. Unsere Gegenwart ist voller solcher schematischen Bilder und geisterhafter Themen, leider auch im politischen Leben.

          Ein Tag vor der Bundestagswahl stehen wir vor dem Resultat eines eklatanten, philosophischen Versagens: Es gelingt derzeit nicht, die wichtigen Fragen von den unwichtigen zu trennen, die Aufmerksamkeit zu fokussieren und den Kopf klar zu bekommen. Wer am vergangenen Donnerstagabend die Berliner Runde sah, hatte eigentlich einen ganz guten Eindruck davon, wie dieser Wahlkampf war. In der ersten halben Stunde redeten Personen, von denen einige ihre politische Zukunft hinter sich haben, lange über Themen, von denen sich nahezu alle einig waren, dass sie keine sind. Die Aufarbeitung der Göttinger Kommunalwahl der frühen achtziger Jahre unter besonderer Berücksichtigung möglicher kinderschänderischer Absichten ist aller juristischen und geschichtswissenschaftlichen Ehren und Mühen wert, aber sie hat in einem Bundestagswahlkampf nichts verloren. Es waren sich auch alle einig, dass das Thema im Wahlkampf nicht gewinnbringend erörtert werden kann; geredet wurde trotzdem darüber.

          Die Wiederkehr uralter Parolen

          Dann kam die Frage einer Pkw-Maut nur für Ausländer auf. Sie ist europarechtlich nicht zulässig. Staaten, die eine Maut erheben, tun dies für alle Fahrer, eine Diskriminierung nach Herkunftsland ist nicht rechtens. Und selbst wenn – das ist, bei der Fülle ernster Probleme, gar kein wichtiges Thema. Es wurde dennoch gnadenlos ausgewalzt. Dann folgte das Thema Betreuungsgeld, auch dies eine symbolische Debatte wie aus längst vergangenen Tagen. Und wer dann immer noch nicht genug hatte oder vielleicht schon traumversonnen der Frage nachhing, ob nun alleinerziehenden Hausfrauen aus einem anderen EU-Land die Maut erlassen werden sollte, wenn sie zu einem Aufarbeitungskongress der Geschichte der Grünen nach Göttingen unterwegs sind, der wurde wach mit dem Thema: Darf man mit der Linken koalieren?

          Es war irre. Der Subtext all dieser Debatten waren uralte Parolen: Freiheit statt Sozialismus. Hausfrauen gegen Rabenmütter, freie Fahrt für freie Bürger und vor allem: keine Experimente. Dieser Wahlkampf ist eine einzige politische Geisterbahn.

          Und dann folgten immer noch nicht die substantiellen Probleme wie die unumschränkte digitale Datenerfassung durch Geheimdienste oder unsere außenpolitische Strategie, etwa im Hinblick auf die südeuropäischen Länder, sondern das Adoptionsrecht homosexueller Paare. Auch wenn man dafür ist, wird man einräumen: Es ist eine sehr kleine Gruppe, von der man da spricht, das Thema ist von einer symbolischen Relevanz. Zu kritisieren wäre nicht der Katalog der angesprochenen Themen, sondern ihr geradezu frühneuzeitliches Durcheinander, das völlige Fehlen ordnender Konzepte. Von den großen globalen Fragen zu den spezifischen und symbolischen – das wäre der erste Schritt einer Ordnung.

          Aber man fühlt sich, als hätte man die Tür zum Zimmer eines Boulevard-Zeitungen hortenden Messie aufgestoßen: Die Schlagzeilen rutschen ineinander, man erkennt die verknitterten Gesichter einst berühmter Menschen, es riecht muffig, und nirgends ein Lichtblick. Die Menschen bleiben mit ihren Ängsten allein. Es ist doch jedem klar, dass weder die grüne Vergangenheit noch die Maut für ausländische Autos, noch das Betreuungsgeld, noch das ewig böse Wesen der Kommunisten Themen sind, deren Erörterung die tiefe Unruhe, das ganz und gar ungute Gefühl der Menschen auch nur erreicht.

          Aufgabe eines Wahlkampfs muss es aber sein, solche unbewussten und diffusen Ahnungen aufzunehmen, zu artikulieren und in ein politisches Programm zu schreiben. Und dann geht es um den Widerstreit, dazu muss alles ins Offene. Die ganze Veranstaltung ist ein Flop, wenn es in der seit Jahresbeginn zur Verfügung gestellten, beachtlichen Sende- und Lesezeit nur um Debatten geht, deren Brisanz die Frage, wie man zum Clown in Northampton so steht, kaum übertrifft.

          Das Primat der Politik?

          Noch mal: Es geht nicht um die Berechtigung der mit diesen Themen verknüpften individuellen Anliegen oder um die symbolische Qualität solcher Fragen, sondern um die fehlende Struktur, die ungenügende intellektuelle Präzision, die mangelnde philosophische Redlichkeit des öffentlichen Diskurses.

          Im Raum stehen, nahezu unbemerkt, ganz andere Fragen, von denen alles abhängt: Warum retten wir eigentlich weiterhin Banken und Versicherungen mit öffentlichen Mitteln? Müssen wir uns eingestehen, dass keine politische Macht es vermag oder es auch nur anstrebt, die Geheimdienste und die großen privaten Internetfirmen wirksam zu kontrollieren? Warum ist Europa auch im fünften Jahr der Krise nicht damit vorangekommen, seine Wirtschafts- und Finanzpolitik zu vereinheitlichen? Hat in unseren Gesellschaften noch die Politik das Primat, oder haben es ganz andere Kräfte?

          Was zeichnet den Westen noch aus, wenn er die Grundwerte seiner Bürger nicht mehr garantiert, foltern lässt und Kriege ohne guten Grund beginnt, aber nie jemanden vor Gericht stellt deswegen? Was ist mit Israel? Hat sich Europa, hat sich die Bundesrepublik aus einer aktiven Rolle zurückgezogen? Sind wir außenpolitisch noch irgendwo ambitioniert? Wenn uns die Welt egal ist, gehen wir dann nicht das Risiko ein, auch der Welt egal zu sein? Riskieren wir hier im Lande noch etwas – in der Kunst, der Literatur, dem Film, unseren Bauten, unseren Städten –, oder beantragen wir, das ganze Land zum Weltkulturerbe zu erklären? Können wir mal über etwas anderes reden als über die Rente? Und wie leben wir hier?

          Eine Performanz unter Niveau

          Die Menschen arbeiten viel, hart, und es ist sehr viel Geld im Umlauf. Dennoch nimmt die Zufriedenheit ab, und die Befriedigung, das Leben zu meistern, bleibt aus. Erzählen die Eltern oder Großeltern ihren Kindern von morgen? Wie toll es sein wird, mit einer Rakete zur Schule zu fliegen und in einem schwebenden Haus zu wohnen? Gibt es vielleicht auch schlechte Nachrichten, auf die wir gefasst sein müssen, oder Dinge, die wir zur Vorbereitung auf schlechtere Zeiten oder zur Hilfe anderer tun könnten?

          Bei aller berechtigten Kritik am Wahlkampf der Sozialdemokraten ist festzustellen, dass ihr Kandidat es versucht hat. Er kam aber mit seinem intellektualisierten Wahlkampf nicht sehr weit. Die Leute wollten lieber wissen, wie es so ist, Peer Steinbrück zu sein. Die Grünen setzten sich mit ihrem Selbstaufklärungsprojekt und dem Fernsehspot mit dem urinierenden Schwein selbst außer Gefecht. Die Liberalen verlängerten das traurige Schauspiel der vergangenen Jahre. Die Linke wirkte autistisch, und die Union machte keinen Wahlkampf. Insgesamt blieb die Performanz unter dem Niveau, das in der Bundesrepublik Deutschland an fast allen anderen Stellen verlangt wird.

          Viele denken, dass das dicke Ende noch kommt, und sehen keine Macht, welche die Geschicke in ihrem Sinne lenken möchte. Sie sehen einen Clown und denken an Mord und Totschlag. Und das ist nicht harmlos, denn die Ratlosigkeit, die Angst und bei vielen auch der Hass werden nicht verfliegen. Es ist, als würde man Sisyphos sagen: Der Stein bleibt nun vier Jahre oben, ruh dich schön aus am Fuße des Bergs. Aber man bleibt doch skeptisch. Die geradezu therapeutische Arbeit der Umwandlung dieser angestauten Gefühle und Seelenstimmungen in produktive Konflikte und schließlich in konkrete Politik kann nicht gefahrlos verweigert oder aufgeschoben werden. Einstweilen aber gilt: Dieser Wahlkampf hat das Thema verfehlt. Nichts als Unterhaltung mit leichtem Grusel.

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