https://www.faz.net/-gqz-8grek

Stichwahl in Österreich : Der Verrat am weltoffenen Land

  • -Aktualisiert am

Wird er im Hintergrund bleiben? FPÖ-Kandidat Norbert Hofer Bild: dpa

Österreich wählt einen neuen Bundespräsidenten. Ist die FPÖ in der Mitte angekommen? Oder sind die Wähler nach rechts gerückt? Ein Gastbeitrag.

          Manchmal liegen Wunschtraum und Albtraum nahe beisammen. Wovon in Österreich heute gar nicht so wenige träumen: Am 10. Juli steht unsere Fußballnationalmannschaft in Paris im Finale der Europameisterschaften. Und was ziemlich viele fürchten: Patriotisch feuert der zwei Tage vorher angetretene neue Bundespräsident Norbert Hofer auf der Ehrentribüne eine Mannschaft an, die es gar nicht geben würde, wenn die Österreicher schon vor 25 Jahren auf ihn und seine Partei gehört hätten.

          In den achtziger Jahren waren Tausende Serben aus dem Krisenstaat Jugoslawien nach Österreich gezogen, in den Neunzigern kamen Zehntausende Bosnier hinzu, die der blutige Zerfallskrieg ihres Landes in die Flucht zwang. Die Freiheitliche Partei Österreichs hat schon früh gegen die Gastarbeiter, die als Sozialschmarotzer denunziert wurden, mobil gemacht, und erst recht ist sie gegen die Flüchtlinge, die vor dem Krieg flohen, gleich mit schwerem ideologischem Geschütz aufgefahren.

          Wenn es damals nach der FPÖ gegangen wäre, in der sich der junge Norbert Hofer gerade seine ersten Meriten erwarb, dann hätten die Bosnier, Serben, Kroaten entweder gar nicht ins Land einreisen dürfen oder wenigstens nur befristetes Bleiberecht erhalten. Und die österreichische Nationalmannschaft wäre heute, was sie fast vier Jahrzehnte lang war, ein Mittelständler der europäischen Unterliga – denn Spieler wie Zlatko Junuzovic, Marko Arnautovic, Aleksandar Dragovic oder gar David Alaba, die heute mit ihrem Talent und ihrer familiären Migrationsgeschichte das neue österreichische Fußballwunder repräsentieren, wären nicht in Österreich aufgewachsen, sondern vielleicht Holländer, Schweizer oder Schweden geworden.

          Mit einem Doppelschlag zum Teufel?

          Am 14.Juni findet das erste Spiel der Österreicher in der Gruppe F übrigens gegen Ungarn statt. Gut möglich, dass die ungarische Mannschaft in Bordeaux schon von dem obersten Hobbyfußballer des Landes, Viktor Orbán, unterstützt wird. Dass die „Orbánisierung“ Österreichs bevorstehe, behaupten neuerdings viele, die sich um Österreich Sorgen machen, nicht zuletzt auch in Österreich selbst.

          Ist das Land, hundert Jahre nach dem Zusammenbruch der Donaumonarchie, wirklich dabei, sich wieder mit einer Reihe von Staaten zu verbinden, die einst allesamt zum Reich der Habsburger gehörten und heute, gleich ob sie von linken oder rechten Regierungen geführt werden, ihre autoritäre Wende vollziehen? Mit dem nationalkatholischen Polen des Jaroslaw Kaczynski, der Slowakei des xenophoben Sozialdemokraten Robert Fico, dem Ungarn Orbáns, der mit seinem Chauvinismus eitel Parade hält, oder mit einem Kroatien, dessen Regierung mehr damit beschäftigt ist, den Ustascha-Faschismus zu rehabilitieren, als die ökonomischen und sozialen Probleme des Landes anzugehen?

          Im April haben viele in Österreich ratlos zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Kandidat der FPÖ im ersten Wahlgang über 35 Prozent erhielt. Seither liegt eine merkwürdige Stimmung über dem Land. Die einen scheinen defätistisch bereits resigniert zu haben und gehen nicht nur von einem sicheren Sieg des im Auftreten gewinnenden und rhetorisch versierten Norbert Hofer bei der Stichwahl am 22. Mai aus, sondern auch davon, dass der nächste Bundeskanzler der ungleich gröbere, sprachlich ungelenke Heinz-Christian Strache sein und die Zweite Republik gleichsam mit einem Doppelschlag zum Teufel gehen werde.

          Kein despotisch verwaltetes Armenhaus

          Die anderen reden sich die Sache schön, indem sie behaupten, die FPÖ wäre in der „Mitte der Gesellschaft“ angelangt und die Zeit der „Ausgrenzung“ – ein Wort, das vom Jargon der FPÖ-Funktionäre ins alltägliche politische Vokabular der Medien übergegangen ist – habe endlich doch zu Ende gehen müssen. Das Bild von der „Mitte der Gesellschaft“ ist fatal, denn nicht die FPÖ hat sich der Mitte angenähert, sondern Abertausende Menschen sind nach und nach so weit nach rechts gewandert, bis sie bei der FPÖ angekommen sind, aus mancherlei Gründen, von denen das Versagen der einstigen beiden Großparteien wohl der wichtigste ist.

          Wer wie ich in den fünfziger Jahre geboren wurde, der könnte verführt sein zu glauben, dass in unserer Verfassung steht: „Österreich ist eine Republik, die von einer großen Koalition regiert wird.“ Die immerwährende Koalition von ÖVP und SPÖ ist eine historisch überkommene Regierungsform, bei der das Einzige, was die beiden Parteien noch verbindet, die unverhohlene Aversion ist, mit der ihre führenden Politiker einander inniglich zugetan sind. Gleichwohl ist die „Zweite Republik“, von der heute längst nicht nur die Parteigänger der FPÖ mit einer Verächtlichkeit sprechen, als hätte sie aus Österreich ein despotisch verwaltetes Armenhaus und nicht einen der reichsten Staaten Europas gemacht, kein Gut, das man so einfach auf den Misthaufen der Geschichte entsorgen sollte.

          Dann ist Europa wirklich am Ende

          Spricht man mit den Leuten, nachdenklichen, aufbrausenden, gebildeten, weniger gebildeten, könnte man allerdings den Eindruck gewinnen, das alltägliche Leben in Österreich wäre unerträglich geworden und was uns einzig noch helfen könnte, wäre nicht Veränderung, sondern die Erlösung selbst. Eine Erlösung durch etwas ganz Neues, anderes, durch eine Politik, die von sich behauptet, keine mehr zu sein, von einem irrationalen Draufhauen auf alles, was einem nicht passt.

          Geht es um die Europäische Union, klagt Hofer demokratische Defizite ein, die tatsächlich bestehen. Statt auf den Moloch Brüssel, der 500 Millionen Unionseuropäer unterjoche, setzt er auf die „direkte Demokratie“, die er fast in jedem zweiten Satz seiner Wahlkampfreden beschwört. Was er damit meint? Basisdemokratie? Ein mündiges Volk, das über seine Anliegen selbst entscheidet? Das permanente Anlassplebiszit hat in Wahrheit nicht zum Ziel, irgendein Problem zu lösen, sondern übernationale Lösungen zu verhindern. Denn erst wenn wirklich über gar keine Frage mehr ein europäischer Konsens hergestellt werden kann, ist Europa wirklich am Ende.

          Schutzpatron des kleinen Mannes?

          Die FPÖ gehört zu jenen Parteien, die alles unternehmen, um die Instanzen der Union zu schwächen, damit sie dieser dann entrüstet vorwerfen können, über keine Entscheidungskraft zu verfügen. Am besten, man torpediert mit Plebisziten in jedem Land, in jeder Stadt eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik, dann kann man der Union vorwerfen, dass sie unfähig wäre, eine zu betreiben.

          Man kann Hofer nicht vorwerfen, dass er mit seinen Absichten hinter dem Berg hielte. Kann sich jemand vorstellen, der deutsche Bundespräsident würde ankündigen, statt der Kanzlerin oder dem Außenminister selbst zur nächsten EU-Tagung zu fahren, um es den dortigen Bürokraten mal richtig hineinzusagen? Würde Gauck androhen, die Regierung zu entlassen, wenn sie nicht jene Flüchtlingspolitik betreibt, die ihm gefällt?

          Hofer sagt unmissverständlich, dass er sein Amt auf diese autoritäre Art ausüben werde. Da muss man daran erinnern, dass er seine politische Sozialisation in einer der autoritärsten und zudem elitärsten Organisationen erfuhr, die es in Österreich gibt, in einer schlagenden deutschnationalen Burschenschaft. Sie haben den kleinen Mann aus akademischem Dünkel immer verachtet, das ficht Hofer aber nicht an, ausgerechnet als Schutzpatron des kleinen Mannes in den Wahlkampf zu ziehen.

          Das Volk, das aus Erfahrung dümmer wird

          Das konnte nur angehen, weil der sogenannte kleine Mann, ein sozialpolitischer Mythos, den zu beschwören sehr reale Wirkung zeitigen kann, in den letzten Jahrzehnten einerseits ideologisch hofiert und andrerseits sozialpolitisch im Stich gelassen wurde. Österreich ist noch immer ein Sozialstaat, in dem die Bevölkerung in vielen Bereichen mit einer staatlichen Unterstützung rechnen kann, die in den meisten europäischen Ländern entweder nie durchgesetzt oder inzwischen abgeschafft wurde. Aber auch in Österreich sind in den letzten Jahren zahlreiche Menschen verarmt und noch viele mehr, bis in den alten Mittelstand hinein, sehen durchaus realistisch, dass es ihre Kinder dereinst schlechter haben werden als sie selbst.

          Drei Tage nach dem triumphalen Wahlsieg von Hofer hat die große Koalition ein neues Asylgesetz beschlossen, mit dem sich Österreich von den humanitären Traditionen verabschiedet, denen wir den guten Ruf als Land verdankten, auf das die internationale Gemeinschaft auch in Krisenfällen bauen konnte. Karl Kraus hat einmal gemeint, die Österreicher wären das einzige Volk, das aus Erfahrung dümmer werde. Zumindest was die Sozialdemokratie betrifft, ist dies tatsächlich zu befürchten, denn sie wird aus Schaden einfach nicht klug und eilt, indem sie auf moderate Weise verwirklicht, was die FPÖ auf rabiate verlangt, von einer Niederlage zur nächsten.

          Alb- und Wunschtraum gehören zum Glück zusammen

          So haben die Parteien der großen Koalition niemals auf jene Hunderttausenden Österreicherinnen und Österreicher gesetzt, die seit Monaten freiwillige Arbeit für die Flüchtlinge und deren Integration leisten; Rücksicht genommen haben sie vielmehr auf jene, denen so lange eingeredet wurde, dass man ihre Ängste ernst nehme, bis sie begannen, wirklich welche zu haben. Dieser Verrat am weltoffenen Österreich ist unentschuldbar.

          Bis zur Orbánisierung Österreichs wäre es trotzdem noch ein weiter Weg. Es haben sich zu viele meiner Landsleute, darunter auch sehr konservative, in den letzten Monaten zu sehr engagiert, als dass sie sich jetzt einfach in die Unsichtbarkeit zurückdrängen ließen. Und außerdem gehören Alb- und Wunschtraum ja zusammen: Österreich wird wider Erwarten nicht Europameister, und der Präsident, der daher in Paris leider nicht jubeln kann, wird Alexander van der Bellen heißen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Thomas Middelhoff beim Gespräch über sein neues Buch „Schuldig“ in Hamburg

          Middelhoff im Gespräch : „Es war die Gier nach Anerkennung“

          Thomas Middelhoff war Vorstandsvorsitzender von Bertelsmann und galt als „Wunderkind“ der Wirtschaft. Dann kam der Absturz: Steuerhinterziehung, Haft, Privatinsolvenz. Jetzt bekennt sich der gestürzte Manager: „Schuldig“
          Die jährliche Befragung von 6000 Bürgern ergibt irritierende Ergebnisse zum Thema Ärztemangel.

          Umfrage der Kassenärzte : Rätseln um den Ärztemangel

          Gibt es tatsächlich immer weniger Ärzte? Oder ändert sich nur die Art der Versorgung? Ist die Anspruchshaltung der Patienten überzogen? Die Ergebnisse einer Befragung irritieren.
          Demonstranten und Anwohner vor einer Polizeistation am Mittwochabend

          Plötzliche Disruption : „Ihr habt keine Heimat!“

          Nie waren sich Hongkonger und Festlandchinesen ferner als in diesen Tagen. Schon deshalb ist mit Unterstützung nicht zu rechnen. Chronik einer Eskalation
          Das durch den Abbau von jährlich rund 40 Millionen Tonnen Braunkohle entstandene „Hambacher Loch“.

          Gigantischer Stromspeicher : Die Wasserbatterie im Hambacher Loch

          Was ein visionärer Plan: Ein gigantischer Stromspeicher für überschüssigen Wind- und Solarstrom soll im „Hambacher Loch“ entstehen. Die Technik dürfte Kennern bekannt vorkommen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.