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Wahl in Israel : Gegen das Schweinesystem

  • -Aktualisiert am

Eldad Yaniv Bild: ddp images/WARSHAVSKY/SIPA

Er ist die neue Hoffnung der Linken, steht für Transparenz und ist internetaktiv: Eldad Yaniv profiliert sich mit seiner Partei jenseits der großen Themen.

          3 Min.

          “Smolan boged“ bedeutet so viel wie „Linker Verräter“. Verräter am eigenen Land, an der Idee des Zionismus. Junge, linksliberale Israelis beschimpfen einander so im Spaß, sie schreiben es mit falschem Anfangsbuchstaben, um den verkanteten politischen Diskurs in Ironie zu betten. Der Politiker Eldad Yaniv tut einiges, um den Vorwurf, er sei „Verräter“, zu entkräften. Religiöse Ansichten: Zionist, Jude. So schreibt er es in seinem Facebook-Profil.

          Yaniv hat im vergangenen Herbst eine Partei gegründet, mit der er nun in die Knesset will: „Eretz Hadasha“ heißt sie, „Neues Land“. Ihr wichtigstes Anliegen: Die Korruption zu bekämpfen, die Verstrickungen zwischen Wirtschaft und Politik, die im vorletzten und letzten Sommer so viele Menschen auf die Straße getrieben haben. Der 1968 geborene Yaniv ist Anwalt, war politischer Berater von Ehud Barak als auch von Avigdor Lieberman und gibt sich als „geläutert“, desillusioniert.

          Hüttenkäse als Nährboden

          Yaniv kennt den Politbetrieb und hat eine Reihe von Videos auf Youtube gestellt, in denen er schockierende Anekdoten vorträgt. Dass Benjamin Netanjahu angeblich Dollarnoten in seinen Socken mit sich herumträgt, mit denen er einmal eine Angestellte bezahlt habe, als diese nach ihrem ausstehenden Gehalt fragte, ist noch die amüsanteste, bekannteste, harmloseste. Nur zwei der bisher erschienenen Kurzfilme sind auf Englisch untertitelt. Das und ihre polemische Tendenz sind bedauerlich, weil Yaniv Erschreckendes zu erzählen hat: etwa, dass Ehud Barak und Ehud Olmert mit einer Ministerernennung warteten, weil sie Eini Ofer, den Vorsitzenden des israelischen Gewerkschaftsdachverbandes „Histadrut“, befragen mussten, der gerade Poker spielte.

          Das ist noch keine politische Agenda, rührt aber an die tiefe Frustration von Teilen der israelischen Bevölkerung. Gerade junge Israelis betrachten den Wahlkampf mit Resignation. So abwegig dies klingen mag in einem Land, dessen Politik und Alltag scheinbar vom Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern bestimmt werden - für viele junge Menschen sind es nicht die großen Themen. Es ist das (bröckelnde) Vorrecht der Orthodoxen, keinen Militärdienst zu leisten, es ist das Gesetz zu Gewinnrücklagen, das multinationalen Unternehmen Vergünstigungen beschert, es sind die Preise für Hüttenkäse. Aus diesem Nährboden hofft Yaniv, Mandate wachsen zu sehen.

          Zigarren, Cocktails und Internet

          Eretz Hadasha tritt an mit einer geschlechterparitätisch besetzten Liste, tritt ein für mehr Transparenz, plädiert für Rechenschaftsberichte verantwortlicher Politiker und für Live-Mitschnitte von Sitzungen, will Kürzungen im Militärhaushalt und Investitionen in Kunst und Bildung. All dies „ohne Angst“ - so der Leitspruch. Mit diesen Themen wendet sich Yaniv an ein kleines Publikum, an junge, internetaktive Menschen, die bei den sozialen Protesten politisiert wurden. Auf Facebook bringt er es damit auf mehr als 22 000 „Likes“. Das ist nicht viel, aber Israel ist bekanntlich ein kleines Land.

          Der Gründungsakt von „Eretz Hadasha“ wurde als Party inszeniert, in einer Tel Aviver Bar, mit Zigarren, Cocktails und Anzügen. Auf ihr verkündeten Yaniv und Rani Blair, zweiter Mann an der Parteispitze und bekannter Filmregisseur, auf traditionelle Formen des Wahlkampfs zu verzichten. Sie haben eine starke Online-Präsenz - Wahlkampfmanager Itay Adam postet im Stundentakt -, aber nicht ganz freiwillig: Anhänger von Eretz Hadasha sind der Ansicht, die israelischen Medien versuchten, Yaniv und seine Partei „wegzuschweigen“. Dass die Arnon „Noni“ Moses gehörenden Medien, etwa die Zeitung „Jediot Acharonot“ und das Portal „Ynet“, nicht über Eretz Hadasha berichten, erstaunt nicht: Der Meinungsmacher Moses ist einer der Hauptgegner der jungen Partei. Die einzigen Medien, die über Yanivs Programm berichtet haben, sind das Wirtschaftsmagazin „The Marker“ und die linksliberale „Haaretz“.

          Yaniv ist Gründungsmitglied der Bewegung „HaSmol HaLeumi“ (Nationale Linke), die durch klassisch linke und sehr israelische Themen aufgefallen ist, sich etwa gegen die Wiederaufnahme von Prozessen um von Arabern besiedelte Gebiete innerhalb Israels ausgesprochen hat. Nun aber sagt Yaniv: „Was scheren mich links und rechts. Ich kenne nur das kapitalistische Schweinesystem.“ Die Behauptung, jenseits von „Links“ und „Rechts“ zu stehen, aber auch die betonte Lässigkeit und Vulgarität lassen an Parteien anderer Länder denken, die sich mit dem Thema der Transparenz möglicherweise einen dauerhaften Platz in der Politik erkämpfen. Doch muss die Liste von Eretz Hadasha erst einmal die nötigen zwei Prozent erringen, um in die Knesset einzuziehen.

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