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Wähler im Wahlkampf : Auf Doktor Merkels Couch

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Das Leitfossil unserer Tage: Wahlwerbespot der CDU Bild: CDU Wahlwerbespot

Sind wir Wähler wirklich so schwach, so ausgebrannt, so depressiv, dass man uns eine Therapie verordnet? Statt uns mit den wahren Problemen zu belästigen? Ein Plädoyer für mehr Streit, mehr Ernst, mehr Politik

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          Ich muss in einer schlimmen Verfassung sein. Die Dame mir gegenüber lässt sich derart gekonnt nichts anmerken, dass mir das klar wird. Offenbar ist mir mein eigener Anblick oder auch nur eine präzise Beschreibung meines Aussehens, meiner Situation nicht mehr zuzumuten. Vielleicht bin ich wie beim Pilotfilm der amerikanischen Serie „Breaking Bad“ nur in Unterhose, Gasmaske und einem Sack voller Drogen aufgegriffen worden? Oder wurde ich dabei erwischt, wie ich vor Wut die ganze Welt in die Luft jagen wollte?

          Und wenn schon. Angela Merkel kennt das. Ihr ist nichts Menschliches fremd. Wir sind ganz allein in diesem Raum, der aussieht wie eine Praxis. Sie sagt: „Wir müssen jetzt das Richtige tun.“ Was ist das Richtige? Himmel, eine philosophische Frage in diesen Zeiten, in meiner Verfassung. Wer kann sich denn auf so was noch konzentrieren, heutzutage, von wegen Digitalisierung und Globalisierung?

          War es etwas mit Yoga oder doch mehr Geld? War es die Pflege der Landlust oder die Stadtguerrilla? Sie hilft mir wie einem verwirrten Prüfling: „Das Richtige ist, was den Menschen nutzt.“ Ich möchte nicht frech antworten: dass es hier nicht um das Wohl der Waschbären geht, das habe ich mir schon gedacht. Ich möchte auch nicht altklug bemerken, dass es doch sein kann, dass manches einigen Menschen nutzt, anderen aber gar nicht. Nun besänftigt sie mich mit einer guten Nachricht: Offenbar wurde „schon viel erreicht“. Das freut mich, aber ich muss auf dem Teppich bleiben, denn nun kommt es nur noch darauf an, „das Erreichte nicht aufs Spiel zu setzen“. Was soll ich tun: opfern, aufgeben? Offenbar nichts. Sie braucht mich bloß einen Tag und auch an dem nur für einen kurzen Moment der Unterstützung. Es geht um zwei Kreuze mit einem weichen Bleistift. Der Stift schreibt so weich und satt, wie man sich fühlt bei diesem Wahlwerbespot, einer Therapienotfallstunde bei der Bundeskanzlerin.

          Der Werbespot der CDU zum Bundestagswahlkampf 2013 wird in die Museen eingehen als das Leitfossil unserer Tage. Nicht allein die genialische Machart, die perfekte Komposition von Farben und Stimmung macht ihn zu solch einem Dokument, noch brisanter ist, was nicht gezeigt wird. Wir sehen das Land nicht, über dessen Zukunft am 22. September entschieden wird. Wir erfahren nichts davon, wie es in vier Jahren aussehen soll, wie die Menschen sich entwickeln könnten, wie man dann hier lebt. Kein unnützes Wissen, keine beschwerenden Fakten, nur der gemeinsame Moment zählt.

          Dasselbe Muster auch bei dem Film, mit dem Horst Seehofer für die CSU wirbt: Beruhigende Worte, Nähe, eine heimelige Kulisse. Bilder, Musik, alles vom Feinsten. Das größte politische Irrlicht des Landes wird wie ein Leuchtturm inszeniert, ein reflektierter und reflektierender Landesvater. Die wahre Botschaft transportiert sich über das vegetative Nervensystem: Nicht mal mit einer Daunenfeder werdet ihr belastet. Wir schultern eure Last.

          Dass das Land sich derart ruhebedürftig fühlt, weist darauf hin, dass große Unruhe herrscht. Es verhält sich immer so: In stabilen Verhältnissen wächst der Mut, etwas zu verändern, in instabilen klammern sich alle an das, was ist. In Zeiten mit echtem Wachstum, einer voll und gut beschäftigten Bevölkerung mit geregelten Arbeitszeiten, etwa den frühen siebziger Jahren, war der Wunsch nach Veränderung verbreitet. Fortschritt war damals ein gängiger Begriff, Kritik war zugleich eine Tugend und eine Praxis: Kritik am Arbeitsplatz, an den bestehenden Verhältnissen, an den gesellschaftlichen Rollenverteilungen, am Geschlechterverhältnis. Heute ist das nicht mehr so. Die komplette Umwälzung aller Branchen durch die Digitalisierung, das Aufblühen von privaten Internetfirmen und staatlichen Überwachungsdiensten, das Wachstum der anderen, außereuropäischen Gesellschaften, das alles inspiriert nicht zu großen Veränderungen, es schüchtert ein. Kritik ist völlig aus der Mode, Nostalgie nach dem eben vergangenen Augenblick ist die nationale Grundstimmung. Heute gilt als clever, wer jene gut findet, die schon ganz oben sind.

          Politik vermag eine ganze Menge, wenn man es nur angeht

          Das von Stephan Grünewald geleitete Kölner Rheingold-Institut hat sich einen Namen mit qualitativer Sozialforschung gemacht. Dort führt man mit repräsentativ ausgewählten Probanden zweistündige Tiefeninterviews, um die Seelenlage der Deutschen zu ergründen. Die Ergebnisse der Interviews wurden dann ihrerseits wieder demoskopischen Kontrollverfahren unterzogen. Die Rheingold-Analysen vermitteln ein plastischeres Bild von der Stimmung im Lande als Umfragen, in denen den Leuten Fragen gestellt werden, die sie sich selbst nicht stellen. In den Tiefeninterviews geht es nicht nur um die punktuelle Abfrage von Parteipräferenzen, sondern um ein umfassenderes Abbild der Weltanschauung

          Nun veröffentlichte das Institut eine Wahlstudie unter dem Titel „Das bedrohte Paradies“. Wichtigste Erkenntnis: „Obwohl längst nicht alles als gerecht und schön empfunden wird, eint alle politischen Lager der Wunsch nach Stabilität und Besitzstandwahrung.“ Dabei dürfte das Beispiel jener Länder, in denen die Krise voll durchgeschlagen hat, in denen also der Staat die Schulden der Banken übernommen und wo so gut wie immer auch die Regierung gewechselt hat, ohne etwas ändern zu können, abschreckend wirken: „Das Schreckgespenst der Krise lauert immer noch vor den Grenzen Deutschlands. Der Glaube an eine bessere Zukunft, für die die Parteien streiten können, ist der diffusen Sehnsucht nach einer permanenten Gegenwart gewichen.“

          Das darf nicht zu der falschen Schlussfolgerung führen, dass die befragten Personen der Meinung seien, es gebe keine großen Probleme mehr. Das Gegenteil ist richtig: Die Probleme werden als zu groß, als bedrohlich und für Politiker unlösbar empfunden. Die Studie fasst den Eindruck der Probanden wie folgt zusammen: „Es haben sich so viele ungelöste und unfassbare Problem angestaut, dass jeder, der sich in dieses Terrain wagt, zum Scheitern verurteilt ist.“ Also bastelt man nur an den kleinen Problemen herum. Hierzu passt die Strategie der Bundeskanzlerin, ihre eigene Macht zu relativieren und zu minimieren. Das wurde im Zusammenhang mit dem NSA-Skandal deutlich: Wo es ging, wies Merkel darauf hin, dass sie sich nur um das kümmern könnte, was „auf deutschem Boden“ geschehe. Gegen die Weiten des Internets, so suggerierte sie, ist unser kleines Land ein Schrebergarten. Dabei haben alle beteiligten Firmen auch deutsche Niederlassungen und bieten auch hier ihre Dienste an. Man könnte regulierend eingreifen; umso leichter, wenn man sich mit europäischen Partnern zusammentut. Es ist nicht unmöglich. Politik hat die Apartheid und den Kalten Krieg beendet, die Europäische Union entwickelt, den deutschen Sozialstaat aufgebaut. Sie vermag eine ganze Menge, wenn man es nur angeht.

          Das Problem der Partei wird zum Problem der Zuschauer

          Doch jede große Reform macht Lärm, erregt Protest und ist von ungewissem Ausgang. Das ertragen viele nicht mehr. Der Burn-out ist das Syndrom unserer Zeit. Und das ist keine individuelle, sondern eine politische und soziale Diagnose. Historische Lasten wurden bewegt, aber sie waren nicht gleich verteilt. Für die deutschen Mittelschichten kam in den vergangenen Jahrzehnten einiges zusammen: Die Kosten der Wiedervereinigung, die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen durch Leichtlohnbezieher und Aufstocker, die Stabilisierung der europäischen Banken, dazu die Anstrengung, am sogenannten Weltmarkt mithalten zu müssen, mit flexiblen Arbeitszeiten und zu niedrigen Löhnen, das wirkte erschöpfend. Viele Deutsche, zumal jene, die einer Arbeit nachgehen und für Kinder oder ältere Familienmitglieder Verantwortung tragen, fühlen sich am Limit. Sie träumen von Landlust, Wanderungen, Rückzug und „Mal was ganz anderes machen“.

          Das ist das Problem mit den Programmen der Opposition, von SPD und Grünen: Sie wollen Teilhabe ermöglichen, verlangen damit aber zugleich den Bürgern nahezu unendliches Engagement ab. Aus Furcht vor einem autoritären Gestus übertragen sie die unendliche Debattierlust ihrer aktivsten Mitglieder auf die gesamte Bevölkerung und stellen alles zur Rede und Disposition. Der Wähler ist nicht allein am Wahltag gefordert, sondern als teilhabender mündiger Bürger in Kommune, Land und Bund auch unter der Woche und rund um die Uhr. Dabei ist er das auch am Arbeitsplatz, wo immer mehr gefordert wird. Auch die Bildungseinrichtungen der Kinder verlangen mehr Zeit und Aufmerksamkeit. Und dann noch abends über kommunale Energieversorgung, Straßenverkehrsführung oder ein bürgernahes Internet debattieren zu müssen: das empfinden viele als Bedrohung. Die Furcht vor zu hohen Steuern ist da nur ein Symbol: Rot-Grün wird als zu anstrengend empfunden. Ohne garantieren zu können, dass alles gut wird. Verheerend wirken Programme und Werbespots: So viel Text, so viele Zumutungen. Die SPD kommt den Zuschauern, die sich vielleicht die Frage stellen, warum sie SPD wählen sollen, mit einer Gegenfrage: „Was erwarten Sie von der Politik?“ Damit macht der Spot das Problem der Partei zum Problem der Zuschauer.

          Ob die Probleme aber weggehen, wenn man sie sich nicht ansieht, diese Frage weckt ungute Gewissensregungen und entsprechende Verdrängungsmechanismen. Das kollektive Bewusstsein operiert wie die individuelle Psyche: Unübersehbare Probleme werden dadurch bewältigt, dass man ihnen Lösungen für ein ganz anders, aber leichter zu lösendes Problem unterschiebt. Wenn man sich fragt: Wie können die in der Nachkriegszeit geschaffenen Werte wie Fairness am Arbeitsplatz, gerechte Vermögensverteilung, aber auch die Bürgerrechte in einer zusehends verrohenden, globalisierten und digitalisierten Welt behauptet werden, dann fühlen wir uns überfordert. Und beantworten stattdessen die Frage: Wie wirkt der Steinbrück auf mich? Bei Journalisten ist das perverserweise ganz besonders ausgeprägt.

          Statt zu prüfen, welche Vorschläge der Parteien für unseren Status in Europa besser wären, was den Geringverdienenden Entlastung verschaffen und den sozialen Frieden garantieren könnte, kümmern sie sich um Steinbrückiana von mittlerer bis kleiner Relevanz. So war es auch in der „Weinstube Bürgerspital“ zu Würzburg, wo der Kandidat Anfang der Woche ein Abendessen für Journalisten gab: Mögen Sie noch Sigmar Gabriel? Mag er Sie noch? Mögen Sie Frau Merkel? Mag die Sie? Wie wird es am Wahlabend ausgehen? Aber wie genau? Was sagen Sie dann? Freuen Sie sich, wenn Sie gewinnen, sind Sie traurig, wenn Sie verlieren? Und so weiter.

          Eine lange nicht beobachtete Aggressivität

          Dann ging es um eine vor vierzehn Jahren im Hause Steinbrück beschäftigte und von seiner verstorbenen Schwiegermutter bezahlte Reinemachefrau. Ein Fall, der den Vorteil hat, dass jeder irgendetwas daz u sagen kann. Nicht mehr gefragt wurde nach Steinbrücks Stasiakte, noch nicht gefragt wurde nach seiner Fingerpantomime für ein Magazin, das kam erst später. Schon das ganze Jahr lang hatten Journalisten auf Steinbrück irritiert reagiert, so als wäre eine wenig aussichtsreiche Kandidatur ein Ärgernis, welches überflüssige Kosten verursache. Genervt wurde die Person beschrieben, kaum die von ihm angesprochenen Themen. Dass sie mit dem Gegenstand ihrer Berichterstattung auch das Interesse an Politik und letztlich sich selber schrumpfen, schien ihnen nicht klar zu sein.

          Bei aller Beschaulichkeit des Merkelschen Neobiedermeiers ist die Lage, diese grimmige Stille, bedrückend. In der Studie des Rheingold-Instituts wird ein bedrohlicher Trend identifiziert: In einer Aggressivität, die in den letzten 25 Jahren in Rheingold-Studien noch nicht beobachtet wurde, wird angeprangert, dass „das eigene Geld im Süden versickert“; dass Zuwanderer und soziale Randgruppen „Geld von Vater Staat geschenkt bekommen“. Im Fokus des Hasses sind Hartzer und Sozialschmarotzer, die Faulenzer im Süden, die üblichen Verdächtigen. In der Studie heißt es dazu: „Die Angst vor der eigenen Ohnmacht beschwört die Sehnsucht nach eigener Tatkraft und der verlorenen Gewissheit, Herr im eigenen Haus zu sein.“

          einer der Momente reiner, unkontrollierter Machtausübung

          Das ist die Gefahr, welche die Kanzlerin heraufbeschwört, wenn sie den Eindruck erweckt, man könne nichts machen und müsse das ja auch gar nicht; welche auch die Medien befördern, wenn sie die Möglichkeit einer anderen Politik als von vorneherein chancenlos und daher irrelevant karikieren; und die jene Intellektuelle in Kauf nehmen, die erklären, man könne ebenso gut auch nicht zur Wahl gehen. Es gibt in diesem Land eine manifeste Gefahr von Rechts, die sich ermutigt fühlt, je mehr alle anderen das Vertrauen in die Politik verlieren. Zudem ist der Eindruck, dass die Wahl entschieden sei, oder irrelevant und bloße Therapie, völlig falsch. Fast meint man, jemand habe ein Interesse daran, eine Macht, die alle teilen, permanent klein zu reden. Es ist aber echte und große Macht.

          Der Moment, an dem die Geschicke der drittgrößten Industrienation der Erde in der Schwebe eines Sonntagsnachmittags liegen, in dem bei einem wahnsinnig knappen Wettbewerb jeder und jede die gleiche Stimme hat, bei dem niemand vorher das Ergebnis kennen kann, jener Augenblick also, in dem der Stift auf den Stimmzettel trifft, das dürfte einer der ganz wenigen Momente reiner, unkontrollierter Machtausübung sein, die man im Leben erfährt. Wählen zu gehen im Bewusstsein der Opfer, die gefordert waren, bevor das allgemeine und gleiche Wahlrecht Gesetz wurde, es respektvoll auszuüben und sogar zu genießen, das ist das beste Mittel gegen Depression und herbstliche Ohnmachtsanflüge.

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