https://www.faz.net/-gqz-aa6iy

Die Aserbaidschan-Clique : Eine allgemeine Atmosphäre der Käuflichkeit

Verwöhnte Abgeordnete des Europarats wollten hier keine politischen Gefangenen entdecken: Blick auf die Stadt Baku mit flammenförmigen Hochhäusern. Bild: laif

Ein Gespräch mit Gerald Knaus, dessen Denkfabrik „Europäische Stabilitätsinitiative“ die zweifelhaften Verbindungen von Bundestagsabgeordneten nach Aserbaidschan aufgedeckt hat.

          9 Min.

          Herr Knaus, Sie haben mit Berichten Ihrer Denkfabrik, der „Europäischen Stabilitätsinitiative“, kurz ESI, vor mehr als zehn Jahren eine Entwicklung angestoßen, die nun auch im Bundestag Wellen schlägt: Offenbar haben sich mehrere jetzige und frühere Abgeordnete der CDU/CSU vom Regime des aserbaidschanischen Diktators Ilham Alijew kaufen lassen. Wie begannen diese Recherchen?

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Wir forschten 2009 in Aserbaidschan eigentlich zur Lage von Frauenrechten, als es zu einem umstrittenen Referendum kam, das eine lebenslange Präsidentschaft von Ilham Alijew ermöglichen sollte. Es kam zu Protesten und Verhaftungen. Zwei junge Aktivisten, die wir kannten, wurden in einem Restaurant in Baku von bezahlten Hooligans zusammengeschlagen. Als sie zur Polizei gingen, wurde nicht gegen die Täter ermittelt, sondern sie wurden festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt. Da beschlossen wir, die Lage junger Dissidenten zu erforschen, und stießen auf Unerwartetes: Während die Repression im Land immer schlimmer wurde, wurde zugleich die Beurteilung der Lage durch den Europarat, in den Aserbaidschan 2001 aufgenommen wurde, immer positiver. Das war merkwürdig. Wir begannen zu forschen, wie es dazu kommen konnte.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          2-G-Plus als Lackmustest für Impfwillige: Weil auch Immunität nicht in jedem Fall verhindern kann, dass Geimpfte andere anstecken, ist das Testen alles andere als   sinnlos.
              
               Foto 
              EPA

          Omikron-Ausbreitung : Die Pflichten der Geimpften

          Die evolutionären Reserven des Coronavirus sind lange unterschätzt worden. Nun macht es die Ausbreitung von Omikron nötig, das Impfmangement anzupassen.
          Olaf Scholz am Dienstag in der Bundespressekonferenz.

          Erwartungen an Olaf Scholz : Mit aller Kanzlermacht

          Nach den Merkel-Jahren verfolgt den künftigen Kanzler schon jetzt die Sehnsucht nach Führungsstärke. Von Olaf Scholz wird mehr erwartet als nur sein genialer Wahlspruch.