https://www.faz.net/-gqz-aa6iy

Die Aserbaidschan-Clique : Eine allgemeine Atmosphäre der Käuflichkeit

Verwöhnte Abgeordnete des Europarats wollten hier keine politischen Gefangenen entdecken: Blick auf die Stadt Baku mit flammenförmigen Hochhäusern. Bild: laif

Ein Gespräch mit Gerald Knaus, dessen Denkfabrik „Europäische Stabilitätsinitiative“ die zweifelhaften Verbindungen von Bundestagsabgeordneten nach Aserbaidschan aufgedeckt hat.

          9 Min.

          Herr Knaus, Sie haben mit Berichten Ihrer Denkfabrik, der „Europäischen Stabilitätsinitiative“, kurz ESI, vor mehr als zehn Jahren eine Entwicklung angestoßen, die nun auch im Bundestag Wellen schlägt: Offenbar haben sich mehrere jetzige und frühere Abgeordnete der CDU/CSU vom Regime des aserbaidschanischen Diktators Ilham Alijew kaufen lassen. Wie begannen diese Recherchen?

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Wir forschten 2009 in Aserbaidschan eigentlich zur Lage von Frauenrechten, als es zu einem umstrittenen Referendum kam, das eine lebenslange Präsidentschaft von Ilham Alijew ermöglichen sollte. Es kam zu Protesten und Verhaftungen. Zwei junge Aktivisten, die wir kannten, wurden in einem Restaurant in Baku von bezahlten Hooligans zusammengeschlagen. Als sie zur Polizei gingen, wurde nicht gegen die Täter ermittelt, sondern sie wurden festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt. Da beschlossen wir, die Lage junger Dissidenten zu erforschen, und stießen auf Unerwartetes: Während die Repression im Land immer schlimmer wurde, wurde zugleich die Beurteilung der Lage durch den Europarat, in den Aserbaidschan 2001 aufgenommen wurde, immer positiver. Das war merkwürdig. Wir begannen zu forschen, wie es dazu kommen konnte.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          F.A.Z. PLUS:

            F.A.Z. digital

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Sensitivitätslücke? Eine Helferin hält einen Teststab in einem Testzentrum in Hannover

          Zu hohe Erwartungen : Die Enttäuschung mit den Schnelltests

          Schnelltests haben die Erwartungen vieler Bürger und Politiker enttäuscht. Die Tests haben falsche Sicherheit verbreitet. Fachleute kritisieren die „Sensititivitätslücke“.
          In Flensburg zu Hause: Andrea Paluch, Schriftstellerin, Musikerin, Dozentin, Sängerin, geht ihren eigenen Weg.

          Andrea Paluch : Sie geht ihren eigenen Weg

          Andrea Paluch, die Frau von Robert Habeck, hat ein Buch geschrieben. Liest man darin die Zukunft ihres Mannes? Eher nicht – denn Männer sind in dem Buch mit Absicht abwesend.
          Xi Jinping bei einer Pressekonferenz im April 2018

          Drohungen gegen Taiwan : Chinas Kriegsgetöse

          Taiwan hat sich im aufziehenden Großmachtkonflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten zum Krisenherd entwickelt. Peking verschärft seine Drohgebärden seit Bidens Amtsantritt. Droht eine Invasion?